Die Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MA unter Berücksichtigung der BEPS Maßnahme 7 im Rahmen der Betriebsstättengewinnermittlung

Inhaltsverzeichnis

• 1 Ziel der Arbeit
• 1.1 Aufbau der Arbeit
• 1.2 Einleitung
• 2 Grundlagen
• 2.1 Doppel- und Minderbesteuerung bei Betriebsstätten im Ausland
• 2.2 Zielsetzung der OECD
• 2.3 Das Betriebsstättenprinzip
• 2.4 Authorized OECD Approach (AOA)
• 2.5 Base Erosion and Profit Shifting (BEPS)
• 2.5.1 BEPS-Aktionsplan der OECD
• 2.5.2 Aktionspunkt 7 - Verhinderung der künstlichen Umgehung des Betriebsstättenstatus
• 3 Die Betriebsstätte
• 3.1 Der Begriff der Betriebsstätte
• 3.2 Die Betriebsstätte nach nationalem Steuerrecht
• 3.3 Die Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MA
• 3.3.1 Allgemeines
• 3.3.2 Geschäftseinrichtung
• 3.3.3 Bau- und Montagetätigkeit
• 3.3.3.1 Begriffsbestimmung und die Zwölfmonatsregel
• 3.3.3.2 Der Principal Purpose Test (PPT)
• 3.3.4 Negativkatalog
• 3.3.5 Anti-Fragmentierungs-Regel
• 3.3.6 Vertreterbetriebsstätte
• 3.3.6.1 Abhängiger Vertreter
• 3.3.6.1 Unabhängiger Vertreter
• 3.3.7 Anti-Organ-Klausel
• 3.3.8 Definition der eng verbundene Unternehmen
• 4 Die Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung
• 4.1 Allgemeines
• 4.2 Betriebsstättengewinnermittlung nach innerstaatlichem Recht
• 4.2.1 Buchführung und Aufzeichnungspflichten
• 4.2.2 Gewinnermittlung inländischer Betriebsstätten (Inbound)
• 4.2.3 Gewinnermittlung ausländischer Betriebsstätten (Outbound)
• 4.3 Einkunfts- und Vermögensabgrenzung
• 4.3.1 Einkünfteabgrenzung nach Abkommensrecht Art. 7 OECD-MA
• 4.3.2 Methoden der Gewinnaufteilung
• 4.3.3 Zuordnung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte
• 4.3.3.1 Schritt 1: Funktion und Risikoanalyse
• 4.3.3.2 Schritt 2: Vergleichbarkeitsanalyse
• 5 Zusammenfassung und Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit untersucht die Definition und Gewinnermittlung von Betriebsstätten nach Artikel 5 des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, unter Berücksichtigung der BEPS-Maßnahme 7. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis der relevanten Rechtsgrundlagen und ihrer praktischen Anwendung zu vermitteln.

• Definition der Betriebsstätte nach nationalem und internationalem Recht
• Die Auswirkungen von BEPS-Maßnahme 7 auf die Betriebsstättendefinition
• Methoden der Betriebsstättengewinnermittlung
• Gewinnabgrenzungsmethoden zwischen Stammhaus und Betriebsstätte
• Anwendung des Principal Purpose Test (PPT)

Zusammenfassung der Kapitel

1 Ziel der Arbeit: Dieses Kapitel beschreibt den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Es skizziert den Inhalt der einzelnen Kapitel und gibt eine kurze Einleitung in die Thematik der Betriebsstättenbesteuerung im internationalen Kontext. Der Fokus liegt auf der Klärung der Forschungsfrage und der Methodik der Arbeit. Die Einleitung erläutert die Bedeutung der Thematik im Kontext der internationalen Steuervermeidung und grenzüberschreitender Geschäftsaktivitäten. Der Aufbau der Arbeit wird detailliert vorgestellt, um dem Leser einen klaren Überblick über die Struktur und den Ablauf der Argumentation zu geben.

2 Grundlagen: Dieses Kapitel legt die grundlegenden Begriffe und Konzepte fest, die für das Verständnis der Arbeit unerlässlich sind. Es behandelt die Problematik der Doppelbesteuerung und die Rolle der OECD bei der Harmonisierung des internationalen Steuerrechts. Besonderes Augenmerk wird auf das Betriebsstättenprinzip und den Authorized OECD Approach (AOA) gelegt. Schließlich wird der Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) Aktionsplan der OECD ausführlich erläutert, wobei der Fokus auf Aktionspunkt 7 und dessen Auswirkungen auf die Bestimmung des Betriebsstättenstatus liegt. Dieses Kapitel dient als solide Basis für die detaillierteren Ausführungen in den folgenden Kapiteln.

3 Die Betriebsstätte: Dieses Kapitel befasst sich ausführlich mit dem Begriff der Betriebsstätte. Es vergleicht die Definition nach nationalem Steuerrecht mit derjenigen nach Artikel 5 OECD-Musterabkommen. Die verschiedenen Aspekte der Definition werden im Detail analysiert, inklusive der Geschäftseinrichtung, Bau- und Montagetätigkeit (mit besonderer Berücksichtigung der Zwölfmonatsregel und des Principal Purpose Test), des Negativkatalogs, der Anti-Fragmentierungsregel, sowie der Vertreterbetriebsstätte (abhängige und unabhängige Vertreter). Die Anti-Organ-Klausel und die Definition eng verbundener Unternehmen runden das Kapitel ab, um ein umfassendes Bild der Rechtslage zu zeichnen. Die Kapitelteile bauen aufeinander auf und veranschaulichen die Komplexität der Betriebsstättendefinition im internationalen Steuerrecht.

4 Die Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung: Dieses Kapitel widmet sich der Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung von Betriebsstätten. Es beginnt mit allgemeinen Ausführungen zur Gewinnermittlung und beleuchtet die innerstaatlichen Regelungen für inländische und ausländische Betriebsstätten (Inbound/Outbound). Ein Schwerpunkt liegt auf der Einkunfts- und Vermögensabgrenzung nach Abkommensrecht (Art. 7 OECD-MA) und den verschiedenen Methoden der Gewinnaufteilung. Die detaillierte Analyse der Zuordnung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte in zwei Schritten (Funktions- und Risikoanalyse sowie Vergleichbarkeitsanalyse) bildet den Kern dieses Kapitels. Hierbei werden die verschiedenen Aspekte der Funktionszuordnung, der Vermögens- und Geschäftsvorfallszuordnung, der Chancen- und Risikozuordnung, des Dotationskapitals und der Finanzierungsaufwendungen berücksichtigt, um ein umfassendes Bild der komplexen Thematik zu liefern. Der Fremdvergleichsgrundsatz und die Rolle von Verrechnungspreisen werden ebenfalls erörtert.

Schlüsselwörter

Betriebsstätte, OECD-Musterabkommen, BEPS, Aktionspunkt 7, Gewinnermittlung, Gewinnabgrenzung, Principal Purpose Test (PPT), Doppelbesteuerung, Verrechnungspreise, eng verbundene Unternehmen, funktionelle Analyse, Vergleichbarkeitsanalyse.

FAQ: Betriebsstättenbesteuerung nach OECD-Musterabkommen und BEPS

Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?

Diese Bachelorarbeit befasst sich umfassend mit der Definition und Gewinnermittlung von Betriebsstätten nach Artikel 5 des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung. Ein besonderer Fokus liegt auf den Auswirkungen der BEPS-Maßnahme 7 (Verhinderung der künstlichen Umgehung des Betriebsstättenstatus).

Welche Themen werden behandelt?

Die Arbeit behandelt die Definition der Betriebsstätte nach nationalem und internationalem Recht, die Auswirkungen von BEPS-Maßnahme 7, Methoden der Betriebsstättengewinnermittlung, Gewinnabgrenzungsmethoden zwischen Stammhaus und Betriebsstätte sowie die Anwendung des Principal Purpose Test (PPT).

Wie ist die Arbeit aufgebaut?

Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Kapitel 1 beschreibt die Zielsetzung und den Aufbau. Kapitel 2 erläutert die Grundlagen wie Doppelbesteuerung, OECD-Ziele, das Betriebsstättenprinzip, AOA und BEPS. Kapitel 3 behandelt ausführlich den Begriff der Betriebsstätte nach nationalem und internationalem Recht, inklusive verschiedener Aspekte wie Geschäftseinrichtung, Bau- und Montagetätigkeit, Negativkatalog und Vertreterbetriebsstätte. Kapitel 4 widmet sich der Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung, einschließlich der Einkunfts- und Vermögensabgrenzung und Methoden der Gewinnaufteilung. Kapitel 5 fasst die Ergebnisse zusammen und zieht ein Fazit.

Was ist das Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis der relevanten Rechtsgrundlagen und ihrer praktischen Anwendung im Kontext der internationalen Betriebsstättenbesteuerung zu vermitteln.

Welche Schlüsselbegriffe werden behandelt?

Schlüsselbegriffe sind Betriebsstätte, OECD-Musterabkommen, BEPS, Aktionspunkt 7, Gewinnermittlung, Gewinnabgrenzung, Principal Purpose Test (PPT), Doppelbesteuerung, Verrechnungspreise, eng verbundene Unternehmen, funktionelle Analyse und Vergleichbarkeitsanalyse.

Wie wird die Gewinnermittlung von Betriebsstätten behandelt?

Die Arbeit beschreibt die Gewinnermittlung nach innerstaatlichem Recht (Inbound/Outbound) und die Einkunfts- und Vermögensabgrenzung nach Abkommensrecht (Art. 7 OECD-MA). Sie analysiert verschiedene Methoden der Gewinnaufteilung und die Zuordnung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte anhand einer Funktions- und Risikoanalyse sowie einer Vergleichbarkeitsanalyse.

Welche Rolle spielt der Principal Purpose Test (PPT)?

Der PPT spielt eine wichtige Rolle bei der Beurteilung der Bau- und Montagetätigkeit im Kontext der Zwölfmonatsregel und wird im Detail analysiert.

Welche Bedeutung hat BEPS-Maßnahme 7?

BEPS-Maßnahme 7 hat erheblichen Einfluss auf die Definition und Vermeidung der künstlichen Umgehung des Betriebsstättenstatus und wird daher ausführlich behandelt.

Wie wird die Definition der Betriebsstätte behandelt?

Die Arbeit vergleicht die Definition der Betriebsstätte nach nationalem Steuerrecht mit derjenigen nach Artikel 5 OECD-Musterabkommen und analysiert verschiedene Aspekte im Detail, wie z.B. Geschäftseinrichtung, Bau- und Montagetätigkeit, Negativkatalog, Anti-Fragmentierungsregel und Vertreterbetriebsstätte.