Examensarbeit, 2017
67 Seiten, Note: 2,7
1. Einleitung
2. Forschungsstand
3. Merkmale von Demokratien
4. Analyse des politischen Systems Russlands
4.1 Rolle der Eliten
4.2 Wahlen
4.3. Justiz und Korruption
4.4 Medien
4.5 Opposition
5. Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische System der Russischen Föderation im Zeitraum von 2000 bis 2017 mit der zentralen Forschungsfrage, inwieweit das gegenwärtige Russland als Demokratie klassifiziert werden kann. Dabei wird analysiert, inwiefern institutionelle und politische Rahmenbedingungen demokratischen Standards entsprechen oder autoritäre Züge aufweisen.
4.2 Wahlen
Um eine tiefgründige Analyse der Wahlen zu gewährleisten, werden sechs Wahlen untersucht. Putins Wahl 2012 ist dabei die einzige Präsidentenwahl. Hinzu kommen die Dumawahlen von 2011 und 2016, sowie Kommunal- und Regionalwahlen von 2013, 2014 und 2015. Weiterhin sollen Wahlumfragen berücksichtigt werden, um entsprechende Wahltendenzen abbilden zu können.
Die erste zu untersuchende Wahl ist die Parlamentswahl von 2011. Diese fand am 04.12.2011 statt. Im Zuge dessen publizierte das Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum eine Wahlumfrage im Juni 2011. Laut dieser Umfrage käme die Regierungspartei Einiges Russland auf einen Stimmenanteil über 50 %. Dies stellt eine minimale Verschlechterung dar, da in vorherigen Demoskopien sogar ein Anteil von ca. 60 % prognostiziert worden war. Trotzdem zeigt dies die Dominanz der Regierungspartei, denn keine der anderen Parteien war in dem zweijährigen Umfragezeitraum in der Lage mehr als 20% Stimmenanteil zu erhalten. Es kann damit zunächst festgehalten werden, dass die Demoskopen den Sieg Einiges Russlands bei der Wahl 2011 voraussagten.
Eine wichtige Instanz bei der Analyse der Wahlen ist die Nichtregierungsorganisation GOLOS. Diese führt seit 2000 unabhängige Wahlbeobachtungen in der Russischen Föderation durch. Sie arbeitet in 48 Regionen Russlands und setzt zirka 2500 Korrespondenten ein. GOLOS verfolgt das Ziel Institutionen der Bürgergesellschaft zu erhalten und zu entwickeln, die Rolle von zivilgesellschaftlichen Organisationen zu stärken, den Wahlprozess zu kontrollieren, Vorschläge zur Verbesserung der Wahlgesetzgebung zu erarbeiten, Bürger über die Wahlgesetzgebung aufzuklären und somit freie, ehrliche und transparente Wahlen zu gewährleisten.
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Situation seit dem Jahr 2000 ein, begründet die Relevanz der Forschungsfrage nach der demokratischen Qualität Russlands und skizziert das methodische Vorgehen der Arbeit.
2. Forschungsstand: Das Kapitel bietet einen Überblick über bestehende Literatur zur Demokratieanalyse und zum politischen System Russlands, wobei die Forschungslücke für die dritte Amtszeit Putins in Monografien hervorgehoben wird.
3. Merkmale von Demokratien: Es werden zentrale demokratische Prinzipien wie Volkssouveränität, Partizipation, Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus definiert, um einen Maßstab für die anschließende Systemanalyse zu schaffen.
4. Analyse des politischen Systems Russlands: Dieses Hauptkapitel untersucht detailliert die Institutionen sowie die Rolle von Eliten, Wahlen, Justiz, Medien und Opposition, um die demokratische Qualität des russischen Systems zu bewerten.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Analyse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass Russland zwar demokratische Ansätze zeigt, aber aufgrund zahlreicher autoritärer Merkmale nicht als funktionierende Demokratie eingestuft werden kann.
Russland, Demokratie, Putin, Eliten, Wahlen, Einiges Russland, Opposition, Medien, Rechtsstaatlichkeit, Korruption, Zivilgesellschaft, GOLOS, Transformationsforschung, politisches System, Autoritarismus.
Die Arbeit untersucht das politische System Russlands im Zeitraum von 2000 bis 2017, um zu klären, ob es sich dabei um eine Demokratie handelt.
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf der Analyse der Rolle der politischen Elite, der Durchführung von Wahlen, der Unabhängigkeit der Justiz, dem Zustand der Medienlandschaft und der Handlungsfähigkeit der Opposition.
Das primäre Ziel ist es, unter Anwendung wissenschaftlicher Kriterien für Demokratien zu ergründen, inwiefern das gegenwärtige Russland als Demokratie bezeichnet werden kann.
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und dem Vergleich aktueller politischer Zustände mit Kriterien demokratischer Standards, insbesondere unter Nutzung des Matrix-Modells von Hans-Joachim Lauth und der Analyse von Peter Patze.
Im Hauptteil werden in fünf Unterkapiteln die politischen Institutionen, die Machteliten, das Wahlverfahren, die Rolle der Justiz bei Korruptionsfällen, die Medienkontrolle und die Situation der Opposition analysiert.
Wesentliche Schlüsselbegriffe sind Russland, Demokratie, Putin, Eliten, Wahlen, Opposition, Medienfreiheit und Autoritarismus.
Die Justiz wird als wenig unabhängig und stark durch die Politik beeinflusst wahrgenommen, was unter anderem am Verfahren gegen Pussy Riot und der Zusammenlegung von Gerichten ohne fachliche Begründung verdeutlicht wird.
Medien, insbesondere das Fernsehen, werden vom Kreml dominiert, wodurch eine ausgewogene Berichterstattung verhindert wird; kritische Stimmen haben kaum Zugang zu einer breiten Plattform.
Die Opposition wird als schwach, gespalten und durch Gesetzgebung sowie staatlichen Druck stark in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt beschrieben.
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