Rechtliche Folgen des Brexits für deutsche Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Wirtschaftliche Verflechtungen / Wirtschaftliches Engagement deutscher Unternehmen in Großbritannien

I. Großbritannien als Wirtschafts- & Handelspartner

II. Wirtschaftliche Verflechtungen der Pharma- und Chemieindustrie

III. Wirtschaftliche Verflechtungen der Elektro- und Metallindustrie

IV. Wirtschaftliche Verflechtungen der Finanzindustrie

V. Gesamtüberblick über die ökonomischen Effekte des Brexits

C. Ausgangslage/Status Quo

I. Rechtsgrundlage für grenzüberschreitende Geschäfte

1. Die Personenfreizügigkeit

2. Die Dienstleistungsfreiheit

3. Freier Verkehr von Waren

4. Freier Verkehr von Kapital und Zahlungen

II. Aktueller Zustand des EU-Binnenmarktes

III. Weitere Rechte der EU mit Einfluss auf grenzüberschreitende Geschäfte – Finanzdienstleistungsbranche

1. Finanzaufsicht

2. Allgemeine Rechtsaufsicht

3. Single-license-Prinzip

D. Szenario Analysen und Betroffene Rechtsgebiete

I. Szenario Analysen

1. Harter Brexit, Großbritannien als Drittstaat

a) Auswirkungen eines harten Brexits auf den freien Handel

b) Auswirkungen eines harten Brexits auf die Dienstleistungs- & Niederlassungsfreiheit

2. Beitritt zum bzw. Verbleib im EWR

a) Der EWR

b) Möglicher Fortbestand der EWR-Mitgliedschaft für Großbritannien

c) Einfluss der weiterhin bestehenden EWR-Mitgliedschaft Großbritanniens auf die Folgen eines harten Brexits

3. Brexit mit bilateralen Abkommen

4. Möglichkeit einer „maßgeschneiderten Lösung“ für Großbritannien

a) Einbettung in die Spieltheorie

b) Betrachtung des spieltheoretischen Ansatzes vor dem Hintergrund der politischen Realität

5. Exit vom Brexit

a) Rechtsgrundlagen und Einschätzung des EuGH

b) Missbräuchliche Rücknahme der Austrittsabsicht

c) Resumé

I. Betroffene Rechtsgebiete

1. Vertragsrecht

2. Schuldrecht

3. Arbeitsrecht

4. Datenschutzrecht

5. Energie- und Umweltrecht

6. Patent- & Urheberrecht sowie gewerblicher Rechtsschutz

7. Handelsrecht

8. Gesellschaftsrecht

9. Kartellrecht

10. Mergers & Acquisitions

11. Steuerrecht

E. Folgen eines Harten Brexits für den Status Quo

I. Auswirkungen auf englische Niederlassungen & das Irlandgeschäft deutscher Banken

1. Auswirkungen auf englische Niederlassungen von deutschen Banken

2. Auswirkungen auf das Irland-Geschäft deutscher Banken

II. Handlungsmöglichkeiten zur Lösung des Problems mit englischen Niederlassungen

1. Geschäftsaufgabe

2. Fortführung

3. Neugründung

III. Handlungsmöglichkeiten für das Irlandgeschäft

1. Fortführung über die britische Niederlassung

2. Dienstleistungsverkehr aus Deutschland

IV. Kurzer Ausblick für andere Industrien

F. Fazit/Ausblick

Zielsetzung & Themen

Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Auswirkungen des Brexits auf die grenzüberschreitende Geschäftstätigkeit deutscher Unternehmen, die in Großbritannien und Irland aktiv sind, wobei der Schwerpunkt auf den rechtlichen Risiken und strategischen Handlungsoptionen liegt.

• Wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Deutschland und Großbritannien
• Analyse der EU-Grundfreiheiten und deren Wegfall im Falle eines harten Brexits
• Szenario-Analyse (Harter Brexit, EWR-Modell, bilaterale Abkommen)
• Rechtliche Auswirkungen auf diverse Rechtsgebiete wie Vertrags-, Arbeits- und Gesellschaftsrecht
• Strategien für Finanzdienstleister zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Entwicklung des Brexits ein und umreißt die rechtliche Ausgangslage sowie das Ziel der Untersuchung bezüglich der Auswirkungen auf deutsche Unternehmen.

B. Wirtschaftliche Verflechtungen / Wirtschaftliches Engagement deutscher Unternehmen in Großbritannien: Dieses Kapitel liefert einen Überblick über die Handelsbeziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland und identifiziert die besonders betroffenen Branchen.

C. Ausgangslage/Status Quo: Hier werden die EU-Grundfreiheiten und der EU-Binnenmarkt als Basis der grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit erläutert, wobei ein besonderer Fokus auf der Finanzdienstleistungsbranche liegt.

D. Szenario Analysen und Betroffene Rechtsgebiete: Das Kapitel analysiert verschiedene Austrittsszenarien sowie die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen in diversen Rechtsgebieten, insbesondere bei einem harten Brexit.

E. Folgen eines Harten Brexits für den Status Quo: Hier werden die konkreten Auswirkungen und strategischen Lösungsansätze für Banken mit Niederlassungen in Großbritannien sowie für das Irlandgeschäft detailliert diskutiert.

F. Fazit/Ausblick: Das Fazit fasst die rechtlichen Unsicherheiten zusammen und gibt einen Ausblick auf die notwendige strategische Vorbereitung von Unternehmen auf die zukünftige Rechtslage.

Schlüsselwörter

Brexit, Harter Brexit, EU-Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit, Finanzdienstleistungen, Vertragskollisionsrecht, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsbeziehungen, Drittstaatenstatus, Rechtsunsicherheit, Handel, WTO, Investitionsschutz.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die rechtlichen Herausforderungen und Folgen des Brexits für deutsche Unternehmen, die mit Großbritannien und Irland geschäftlich verbunden sind.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen sind die Auswirkungen des Brexits auf die EU-Grundfreiheiten, das internationale Vertrags- und Schuldrecht, das Gesellschaftsrecht sowie strategische Lösungsansätze für Unternehmen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist es, die rechtlichen Auswirkungen eines harten Brexits zu klären und aufzuzeigen, wie betroffene Unternehmen ihre grenzüberschreitenden Geschäftsaktivitäten rechtssicher fortführen können.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer Analyse von rechtlichen Rahmenbedingungen, Szenario-Betrachtungen und der Einbettung in spieltheoretische Ansätze, um die Verhandlungssituation zu verstehen.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil behandelt die Szenario-Analyse, die Analyse betroffener Rechtsgebiete und die praktischen Folgen sowie Handlungsalternativen (wie Geschäftsaufgabe, Fortführung oder Neugründung) für betroffene Banken.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Brexit, Harter Brexit, Grundfreiheiten, Finanzdienstleistungen, Rechtssicherheit, Drittstaatenstatus und grenzüberschreitende Geschäftstätigkeit.

Warum ist das Finanzwesen für die Untersuchung besonders relevant?

Der Finanzsektor ist aufgrund der hohen wirtschaftlichen Bedeutung und der besonders engen grenzüberschreitenden Verflechtungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU überproportional vom Wegfall der Finanzmarkt-Grundfreiheiten betroffen.

Was sagt das EuGH-Urteil zur Rücknahme des Austrittswunsches aus?

Der EuGH entschied, dass ein EU-Mitgliedstaat seine Austrittsabsicht gemäß Art. 50 EUV einseitig, bedingungslos und eindeutig zurücknehmen kann, solange kein wirksamer Austrittsvertrag geschlossen wurde.