Chancen und Risiken der Daseinsvorsorge durch Privatisierung

Inhaltsverzeichnis

EINLEITUNG

1. TEIL – BEGRIFFE UND WISSENSCHAFTLICHE FUNDIERUNG

A. STAATSVERWALTUNG

I. DEFINITION UND INHALTLICHE ABGRENZUNG DES BEGRIFFES STAATSVERWALTUNG

II. AUFGABEN DER STAATSVERWALTUNG

III. DASEINSVORSORGE DER ÖFFENTLICHEN VERWALTUNG

1. Begriff der Daseinsvorsorge

2. Notwendigkeit der Daseinsvorsorge

B. PRIVATISIERUNG

I. DEFINITION UND INHALTLICHE ABGRENZUNG DES BEGRIFFES PRIVATISIERUNG

II. ERSCHEINUNGSFORMEN DER PRIVATISIERUNG

1. Formelle Privatisierung

2. Materielle Privatisierung

3. Funktionale Privatisierung

III. DER „SCHLANKE STAAT“

2.TEIL – WIRTSCHAFTSGESCHICHTE, RECHTSGRUNDLAGEN UND DIE DASEINSVORSORGE DES STAATES

A. WIRTSCHAFTSHISTORISCHE EINBETTUNG VON DASEINSVORSORGE UND PRIVATISIERUNG

I. DAS ALTPERSISCHE GROßREICH

II. DIE WIRTSCHAFT IN ROM

III. ADAM SMITH 1723 – 1790 UND DER MERKANTILISMUS

IV. DIE MARXSCHE THEORIE

V. FRIEDRICH AUGUST VON HAYEK – ENTWICKLUNG IM 20. JAHRHUNDERT

VI. AUSBAU DER ÖFFENTLICHEN VERWALTUNG IM 20. JAHRHUNDERT

TEIL 3. – ANALYSE DER CHANCEN UND RISIKEN DER PRIVATISIERUNG ANHAND VON FALLBEISPIELEN IN DEUTSCHLAND UND NORDRHEIN-WESTFALEN

A. RECHTSGRUNDLAGEN ZUR SICHERSTELLUNG DER DASEINSVORSORGE

II. RECHTSGRUNDLAGEN DER DASEINSVORSORGE IN DER EU UND DER BRD

1. Europäisches Recht

2. Deutsches Grundgesetz

3. Bundeshaushaltsordnung (BHO)

4. Die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

II. DIE ÖFFENTLICHE-PRIVATE PARTNERSCHAFT (ÖPP) ALS FORM DER PRIVATISIERUNG

1. Begriffe und Wesen der ÖPP

2. Abgrenzung von vertraglichen und institutionellen ÖPP

3. ÖPP und die Daseinsvorsorge

B. FALLBEISPIELE FÜR PRIVATISIERUNG UND RE KOMMUNALISIERUNG VON ÖFFENTLICHEN AUFGABEN IN NRW

I. DER KOMMUNALE WOHNUNGSBAU IN NORDRHEIN-WESTFALEN

II. INFRASTRUKTURELLE ÖPP-PROJEKTE

G. CHANCEN UND RISIKEN DER DASEINSVORSORGE DURCH PRIVATISIERUNG

FAZIT

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit analysiert das Spannungsfeld zwischen der staatlichen Gewährleistungsverantwortung im Rahmen der Daseinsvorsorge und den zunehmenden Privatisierungstendenzen. Ziel ist die wissenschaftliche Ableitung von Chancen und Risiken, die mit der Auslagerung öffentlicher Aufgaben an private Institutionen oder im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) verbunden sind, unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.

• Grundlagen der Staatsverwaltung und Daseinsvorsorge
• Erscheinungsformen und historische Entwicklung der Privatisierung
• Rechtsgrundlagen der Daseinsvorsorge in EU und Deutschland
• Analyse von ÖPP als Instrument der Aufgabenerfüllung
• Fallbeispiele aus dem kommunalen Wohnungsbau und der Infrastruktur in NRW

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. TEIL – BEGRIFFE UND WISSENSCHAFTLICHE FUNDIERUNG: Definition der Staatsverwaltung, ihrer Aufgaben und der Daseinsvorsorge sowie Erläuterung der verschiedenen Formen der Privatisierung.

2.TEIL – WIRTSCHAFTSGESCHICHTE, RECHTSGRUNDLAGEN UND DIE DASEINSVORSORGE DES STAATES: Betrachtung der historischen Entwicklung staatlicher Vorsorge vom Altpersischen Reich bis zum 20. Jahrhundert.

TEIL 3. – ANALYSE DER CHANCEN UND RISIKEN DER PRIVATISIERUNG ANHAND VON FALLBEISPIELEN IN DEUTSCHLAND UND NORDRHEIN-WESTFALEN: Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Analyse von ÖPP-Projekten sowie kommunalen Wohnungsbauprojekten in NRW.

G. CHANCEN UND RISIKEN DER DASEINSVORSORGE DURCH PRIVATISIERUNG: Synthese der Erkenntnisse zur Bewertung der Vor- und Nachteile von Privatisierung und ÖPP im öffentlichen Sektor.

FAZIT: Abschließende Einordnung der Daseinsvorsorge im Spannungsfeld zwischen Gemeinwohl und Wirtschaftlichkeit.

Schlüsselwörter

Daseinsvorsorge, Privatisierung, Staatsverwaltung, Öffentlich-Private Partnerschaft, ÖPP, Gemeinwohl, Rechtsgrundlagen, Kommunaler Wohnungsbau, Infrastrukturprojekte, Sozialstaatsprinzip, Wirtschaftlichkeit, Gewährleistungsstaat, Rekommunalisierung, Verwaltungsrecht, Nordrhein-Westfalen.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Thesis behandelt das Spannungsverhältnis zwischen dem staatlichen Auftrag der Daseinsvorsorge und der Tendenz, öffentliche Aufgaben durch Privatisierung oder Kooperationen mit Privaten (ÖPP) zu erfüllen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Themen umfassen die rechtlichen Grundlagen der Verwaltung, wirtschaftshistorische Entwicklungen der Daseinsvorsorge, die verschiedenen Arten der Privatisierung sowie eine Analyse konkreter Fallbeispiele in NRW.

Was ist die primäre Forschungsfrage?

Die zentrale Zielsetzung ist die Ableitung der Chancen und Risiken, die sich aus der Privatisierung der Daseinsvorsorge ergeben, gestützt auf die Rechtsliteratur und praktische Beispiele.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine Literaturanalyse des Verwaltungsrechts und der Staatslehre, kombiniert mit einer Analyse aktueller Fallbeispiele im kommunalen Wohnungsbau und infrastruktureller ÖPP-Pilotprojekte.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Im Hauptteil werden zunächst Begriffe definiert und historisch verortet, bevor im dritten Teil eine tiefgehende juristische und praktische Analyse der Daseinsvorsorge und der ÖPP erfolgt.

Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?

Daseinsvorsorge, Privatisierung, Gemeinwohl, ÖPP, Kommunalpolitik und Rechtsstaatlichkeit stehen im Zentrum der Untersuchung.

Welche Bedeutung hat die Selbstverwaltungsgarantie für die Arbeit?

Sie fungiert als zentraler verfassungsrechtlicher Bezugspunkt, der es Kommunen erlaubt, ihre Aufgaben in eigener Verantwortung zu gestalten, ohne dass dies ein generelles Privatisierungsverbot impliziert.

Was ist das zentrale Ergebnis zu ÖPP-Projekten?

ÖPP-Projekte bieten zwar Effizienz- und Know-how-Vorteile, sind jedoch hochkomplex und bergen Risiken wie Wissensasymmetrien, die einer professionellen Vertragsgestaltung bedürfen.