Die Europäische Menschenrechtskonvention. Suspendierung von Bestimmungen im Notstandsfall

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung.
• 1.1. Die Europäische Menschenrechtskonvention.
• 1.2. Der Geltungsbereich.
• 1.3. Der Eingriff.
• 1.4. Die Wiener Vertragsrechtskonvention.
• 1.5. Die Frage des Vorbehaltes.
• 2. Artikel 15 EMRK – Außerkraftsetzen im Notstandsfall.
• 2.1. Das Verfahren.
• 2.2. Die Voraussetzungen.
• 2.2.1. Krieg, welcher das Leben der Nation bedroht:
• 2.2.2. Öffentlicher Notstand, welcher das Leben der Nation bedroht:
• 2.3. Margin of Appreciation.
• 2.4. Die Verhältnismäßigkeit:
• 2.5. Kein Widerspruch zu sonstigen völkerrechtlichen Verpflichtungen:
• 3. Derogationsfeste Rechte.
• 3.1. Art 2 EMRK - Recht auf Leben.
• 3.2. Art 3 EMRK - Verbot der Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung.
• 3.3. Art 4 EMRK - Verbot der Sklaverei und Zwangsarbeit.
• 3.4. Art 7 EMRK – Keine Strafe ohne Gesetz.
• 4. Derogationserklärungen der Ukraine, der Türkei, Frankreichs und Großbritanniens.
• 4.1. Volksrepublik Ukraine.
• 4.2. Republik Türkei.
• 4.3. Republik Frankreich.
• 4.4. Großbritannien.
• 4.5. Bemerkungen.
• 5. Derogierbare Rechte.
• 5.1. Art 5 EMRK - Recht auf Freiheit und Sicherheit.
• 5.2. Art 6 EMRK - Recht auf ein faires Verfahren.
• 5.3. Art 8 EMRK - Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens.
• 5.4. Art 10 - Freiheit der Meinungsäußerung.
• 5.5. Art 11 EMRK - Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.
• 5.6. Art 13 EMRK - Recht auf wirksame Beschwerde.
• 6. Conclusio.
• 7. Österreich.
• 8. Generelle abschließende Bemerkungen.

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Master-Thesis untersucht die Suspendierung von Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im Notstandsfall. Sie analysiert die relevanten Bestimmungen der EMRK und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in diesem Bereich. Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit der Frage der derogationsfesten Rechte, die selbst im Notstandsfall nicht außer Kraft gesetzt werden können. Die Arbeit befasst sich mit folgenden Themen: * Die EMRK und ihre Bedeutung für die Wahrung der Menschenrechte in Europa * Die Suspendierung von EMRK-Bestimmungen im Notstandsfall gemäß Art. 15 EMRK * Die Unterscheidung zwischen derogationsfesten und derogierbaren Rechten * Die Anwendung des Margin of Appreciation-Prinzips bei der Auslegung von Art. 15 EMRK * Die Bedeutung der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei der Suspendierung von EMRK-Bestimmungen * Beispiele für Derogationserklärungen verschiedener Staaten im Zusammenhang mit Notstandslagen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Relevanz der EMRK in der heutigen Zeit und die Frage der Suspendierung von Bestimmungen im Notstandsfall in den Kontext. Sie geht auf den Geltungsbereich der EMRK, die Definition des Eingriffs und die Wiener Vertragsrechtskonvention ein. Kapitel 2 analysiert Art. 15 EMRK, der die Suspendierung von Bestimmungen im Notstandsfall regelt. Es wird das Verfahren der Derogation, die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 15 EMRK, das Margin of Appreciation-Prinzip und die Verhältnismäßigkeitsprüfung betrachtet. Kapitel 3 untersucht die derogationsfesten Rechte, die selbst im Notstandsfall nicht außer Kraft gesetzt werden können. Es behandelt insbesondere die Rechte auf Leben (Art. 2 EMRK), das Verbot der Folter (Art. 3 EMRK), das Verbot der Sklaverei (Art. 4 EMRK) und das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 7 EMRK). Kapitel 4 beleuchtet Derogationserklärungen verschiedener Staaten wie der Ukraine, der Türkei, Frankreichs und Großbritanniens im Kontext der Notstandslagen. Es werden die jeweiligen Erklärungen analysiert und ihre Relevanz im Hinblick auf die EMRK betrachtet. Kapitel 5 behandelt die derogierbaren Rechte, die unter bestimmten Bedingungen im Notstandsfall außer Kraft gesetzt werden können. Es befasst sich insbesondere mit dem Recht auf Freiheit und Sicherheit (Art. 5 EMRK), dem Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK), dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK), dem Recht auf Meinungsfreiheit (Art. 10 EMRK), dem Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit (Art. 11 EMRK) und dem Recht auf wirksame Beschwerde (Art. 13 EMRK).

Schlüsselwörter

Europäische Menschenrechtskonvention, Notstandsfall, Derogation, Derogationsfeste Rechte, Derogierbare Rechte, Margin of Appreciation, Verhältnismäßigkeit, Art. 15 EMRK, Krieg, Öffentlicher Notstand, Recht auf Leben, Folter, Sklaverei, Recht auf ein faires Verfahren, Freiheit und Sicherheit, Privat- und Familienleben, Meinungsfreiheit, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Recht auf wirksame Beschwerde.