Das Zeitalter von Industrie 4.0. Der automatisierte Vertragsschluss und computergenerierte Bestellungen von intelligenten Maschinen und Anlagen

Inhaltsverzeichnis

• Problemstellung
• Einführung
• Zielstellung und Erwartung
• Definition und/oder Beschreibung Industrie 4.0
• Rechtlicher Rahmen - Rechtliche Herausforderungen
• Rechtliche Ausgangslage / Stand der Dinge
• Vertragsfreiheit - Vertragsgestaltung
• Gestalten von AGB`S
• Mitinhaberschaft bzw. „,Rechteketten“.
• Grundsätze der Blankoerklärung, Rechtsscheinhaftung
• Willenserklärung und Vertragsschluss
• vertragliche Einigung
• Willenserklärung der Parteien Teil I.
• Erklärung als invitatio ad offerendum
• Willenserklärung der Maschine der Parteien
• Die Maschine als Bote
• Die Maschine als Stellvertreter
• Willenserklärung der Parteien Teil II.....
• Willenserklärung durch Inbetriebnahme der Maschine.
• Schutz von Know-how und Datenschutz
• IT-Sicherheit
• Daten im Kontext von Industrie 4.0
• Datenschutzrecht
• Beschäftigtendatenschutz
• Auswirkungen von Industrie 4.0 auf Beschäftigtenbegriff.
• Betriebsverfassungsrechtliche Grundlagen im Rahmen von Industrie 4.0
• Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
• Arbeits- und Gesundheitsschutz
• Arbeitszeit in einer digitalisierten Industrie.
• Veränderte Weisungsstrukturen im Rahmen von Industrie 4.0
• Beschäftigungssicherung und berufliche Fortbildung ......
• Rechtsgutverletzung durch Industrie 4.0
• Rechtsgutverletzung innerhalb der Industrie 4.0 _
• Rechtsgutverletzung - fehlerhaftes Produkt.

Häufig gestellte Fragen

Können Maschinen rechtlich bindende Verträge schließen?

In der Industrie 4.0 lösen Maschinen Bestellungen automatisch aus. Rechtlich wird dies oft als Willenserklärung des Betreibers gewertet, wobei die Maschine als Bote oder Werkzeug fungiert.

Was ist eine „invitatio ad offerendum“ im automatisierten Handel?

Es ist eine Einladung zur Abgabe eines Angebots. Eine automatisierte Systemmeldung kann entweder ein verbindliches Angebot oder nur eine solche Einladung sein.

Wie ist der Datenschutz in der Industrie 4.0 geregelt?

Der Datenschutz umfasst sowohl den Schutz von Betriebsgeheimnissen als auch den Beschäftigtendatenschutz, da Maschinen permanent Leistungs- und Verhaltensdaten erfassen können.

Welche Rolle spielt der Betriebsrat bei der Einführung von Industrie 4.0?

Der Betriebsrat hat weitreichende Mitbestimmungsrechte, insbesondere bei der Einführung neuer Technologien, die die Überwachung von Mitarbeitern oder die Arbeitsorganisation betreffen.

Wer haftet für Fehler einer intelligenten Maschine?

Die Haftung richtet sich nach dem Produkthaftungsrecht oder vertraglichen Vereinbarungen. Problematisch ist die Zurechnung, wenn die Maschine autonom Entscheidungen trifft.