Magisterarbeit, 2005
142 Seiten, Note: 2
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Theoretische Vorüberlegungen
2.2 Zum Begriff der Demokratie
2.3 Akteursorientierte Ansätze der Transitionsforschung
2.3.1 Die klassische Perspektive
2.3.2 Die Zivilgesellschaft
2.3.2.1 Was ist Zivilgesellschaft?
2.3.2.2 Die Funktionen der Zivilgesellschaft
2.3.2.3 Zivilgesellschaft im Transitionsprozess: Idealtypen und Entwicklungszyklus
2.3.2.4 Kritische Anmerkungen
3. Der indonesische Demokratisierungsprozess aus akteurstheoretischer Perspektive
3.1 Die politischen Systeme 1950-1998: Ein Überblick
3.1.1 Die „Parlamentarische Demokratie“
3.1.2 Die „Gelenkte Demokratie“
3.1.3 Die „Neue Ordnung“
3.2 Die reformorientierte Akteurslandschaft der Orde Baru 1965-1998
3.2.1 Die reformorientierte Akteurslandschaft vor der Liberalisierungsphase (1965-1988)
3.2.2 Die reformorientierte Akteurslandschaft während der Liberalisierungsphase (1988/89-1998)
3.2.2.1 Die Partai Demokrasi Indonesia
3.2.2.2 Non-governmental organisations
3.2.2.3 Religiöse Gruppen
3.2.2.4 Intellektuelle und das Forum Demokrasi
3.2.3 Zusammenfassung: Die relevanten Akteure der Liberalisierungsphase
3.3 Die Akteure der Demokratisierungsphase 1998-2004
3.3.1 Die Präsidentschaft Habibie
3.3.1.1 Die klassischen Akteure
3.3.1.2 Die Zivilgesellschaft
3.3.2 Die Präsidentschaft Wahid
3.3.2.1 Die klassischen Akteure
3.3.2.2 Die Zivilgesellschaft
3.3.3 Die Präsidentschaft Megawati
3.3.3.1 Die klassischen Akteure
3.3.3.2 Die Zivilgesellschaft
3.3.4 Zusammenfassung: Die Entwicklung der Zivilgesellschaft 1998-2004
4. Der Status Quo des indonesischen Demokratisierungsprozesses aus akteurstheoretischer Perspektive
4.1 Die Wahlen 2004
4.1.1 Die Wahl des Repräsentantenhauses: Ergebnis und Aussage
4.1.2 Die Wahl des Präsidenten: Ergebnis und Aussage
4.2 Die Präsidentschaft Yudhoyono
4.2.1 Die klassischen Akteure
4.2.1.1 Entwicklungstendenzen der klassischen Akteurskonstellation
4.2.2 Eine Zwischenbilanz der Regierung Yudhoyono
4.2.3 Die Zivilgesellschaft: Neue Chancen und alte Risiken
4.2.3.1 Hemmnisse zur Bildung einer konstruktiven Zivilgesellschaft: Die Zivilgesellschaft als Subjekt und als Objekt
4.2.3.2 Die „dunkle Seite“ der Zivilgesellschaft: Der Buyat Bay-Fall und der KPU-Skandal
5. Gesamtergebnis und Perspektiven
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Zivilgesellschaft im indonesischen Demokratisierungsprozess aus einer akteursorientierten Perspektive. Ziel ist es, den Entwicklungspfad der zivilgesellschaftlichen Akteure zu rekonstruieren, ihr Demokratisierungspotential zu bewerten und zu analysieren, welchen Beitrag sie zur politischen Transformation leisten konnten, insbesondere im Kontext der Interaktion mit klassischen politischen Akteuren.
2.3.1 Die klassische Perspektive
Grundannahme der akteurstheoretischen Perspektive ist die Überlegung, dass Systemwechselprozesse in besonderem Maße durch das Verhalten der beteiligten Akteure bestimmt werden. Die Modernisierungstheorie geht davon aus, dass Demokratie als Folge wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung entsteht und, wie auch anhand der Mittelklassethese, damit strukturelle Determinanten fokussiert werden. Aus akteurstheoretischer Perspektive hingegen wird das strategische Handeln der am Prozess beteiligten Akteure als ausschlaggebend für die erfolgreiche Demokratisierung und Konsolidierung eines vormals autoritären Systems erachtet. Um dies begrifflich zu verdeutlichen spricht DiPalma in Anlehnung an Linz und Stepan (1996) von Demokratisierung als „ultimately a matter of political crafting“ (DiPalma 1990: 8). Strukturelle Faktoren spielen dabei die Rolle des Handlungsrahmens, in welchem Akteure in größerem makrosoziologischen (O’Donnell/Schmitter 1986) oder geringerem (Przeworski 1992) Maße eingebunden sind. Jedoch wirkt sich dieser nicht determinierend auf das Handeln der Akteure aus.
DiPalmas Ablehnung gegenüber makrosoziologischen Phänomenen als Determinanten von Transitionsprozessen drückt er wie folgt aus: „It is a dismal science of politics (or the science of a dismal politics) that passively entrusts political change to exogenous and distant social transformations“ (Di Palma 1990: 4).
Innerhalb der akteurstheoretischen Transitionsforschung werden nicht nur die Voraussetzungen eines Demokratisierungsprozesses analysiert, sondern das Hauptaugenmerk liegt auf den dynamischen Prozessen der Demokratisierung (Bos 1996: 82). O’Donnell und Schmitter extrahieren die Schlussfolgerung: „(…) the reason for launching a transition can be found predominantly in domestic, internal factors“ (O’Donnell/Schmitter 1986: 18).
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung zur Rolle der indonesischen Zivilgesellschaft im Demokratisierungsprozess ein und begründet die gewählte akteursfokussierte Perspektive.
2. Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel erarbeitet das akteurstheoretische Fundament und definiert das für die Analyse verwendete funktionalistisch-strukturalistische Zivilgesellschaftskonzept.
3. Der indonesische Demokratisierungsprozess aus akteurstheoretischer Perspektive: Hier wird der historische Übergang von der Orde Baru bis zur Präsidentschaft Megawatis unter Berücksichtigung der Akteurskonstellationen analysiert.
4. Der Status-Quo des indonesischen Demokratisierungsprozesses aus akteurstheoretischer Perspektive: Das Kapitel evaluiert die Situation ab 2004, inklusive der Wahlen und der Regierung Yudhoyono, unter besonderer Berücksichtigung der stagnierenden zivilgesellschaftlichen Entwicklung.
5. Gesamtergebnis und Perspektiven: Diese Zusammenfassung resümiert die Ergebnisse der Untersuchung und diskutiert die Notwendigkeit einer Repositionierung der Zivilgesellschaft für eine erfolgreiche demokratische Konsolidierung.
Indonesien, Demokratisierung, Zivilgesellschaft, Transitionsforschung, NGOs, Akteurstheorie, Orde Baru, politische Partizipation, Korruptionsbekämpfung, Konsolidierung, systemkritische Assoziationen, Reformasi, politische Öffnung, Herrschaftsfiguration, demokratische Institutionen.
Die Arbeit analysiert, welche Rolle die Zivilgesellschaft im indonesischen Demokratisierungsprozess seit dem Ende des Suharto-Regimes spielt und inwiefern sie den Transformationsprozess beeinflussen konnte.
Zentrale Themen sind die Interaktion zwischen klassischen politischen Akteuren und der Zivilgesellschaft, die Entwicklung der NGO-Szene, der Einfluss religiöser Organisationen sowie die Herausforderungen der demokratischen Konsolidierung.
Das primäre Ziel ist es zu ermitteln, ob und wie zivilgesellschaftliche Kräfte in Indonesien aktiv zum demokratischen Wandel beigetragen haben und welche strukturellen Hemmnisse ihre Wirksamkeit bisher einschränkten.
Die Arbeit stützt sich primär auf eine Diskursanalyse politikwissenschaftlicher Forschungsliteratur sowie auf eigene Interviews mit Akteuren der indonesischen Zivilgesellschaft, um eine Sicht „von innen“ zu gewinnen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der verschiedenen politischen Ären (Suharto, Habibie, Wahid, Megawati, Yudhoyono) und untersucht jeweils die Akteurskonstellationen und die Positionierung der Zivilgesellschaft.
Die Analyse ist geprägt durch Begriffe wie „Akteursorientierte Transitionsforschung“, „Strategische Zivilgesellschaft“, „Konstruktive Zivilgesellschaft“ und das Spannungsfeld „Zivilgesellschaft vs. Staat“.
Das Forum Demokrasi wird aufgrund seiner rein reflektiven, nicht-aktivistischen Ausrichtung und mangelnder Einbindung in gesamtgesellschaftliche Prozesse nach dem gewählten funktionalistischen Zivilgesellschaftsbegriff nicht als klassischer zivilgesellschaftlicher Akteur gewertet.
Der Skandal wird als schwerer Schlag für das Vertrauen in zivilgesellschaftliche Akteure gewertet, da er die Glaubwürdigkeit und das demokratische Potential derjenigen Organisationen beschädigt, die eigentlich Transparenz und Rechtsstaatlichkeit einfordern sollten.
Die Regierung wird als ein System eingestuft, das zwar einen demokratisch legitimierten Präsidenten hat, aber unter einer schwachen Kontrolle gegenüber Militär und Parlament leidet, was die zivilgesellschaftliche Partizipation weiterhin erschwert.
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