Masterarbeit, 2015
117 Seiten, Note: 1
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
1. Einleitung
1.1 Thema und Ziel der Arbeit
1.2 Problemstellung/Gang der Untersuchung
2. Corporate Governance - Leitungs- und Überwachungssystem im internationalen Vergleich
2.1 Das duale System in Österreich
2.1.1 Das Leitungsorgan - Vorstand
2.1.2 Das Kontrollorgan - Aufsichtsrat
2.1.3 Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat
2.2 Das monistische System im angelsächsischen Raum
2.2.1 Das Board of Directors als Führungs- und Überwachungsorgan
2.2.1.1 Funktionale Konvergenz und Annäherung der Systeme
2.2.2 Das Shareholders Meeting oder Annual General Meeting
2.3 Vergleich zwischen Board-System und dualen System
2.4 Der Schweizer Verwaltungsrat als Teil des monistischen Systems
2.5 Die Leitungs- und Überwachungsmöglichkeiten im Rahmen der Societas Europaea (SE)
2.5.1 Das duale System im Rahmen der Societas Europaea
2.5.2 Das monistische System im Rahmen der Societas Europaea
2.6 Vergleich der Systeme
3. Das traditionelle Bild des Aufsichtsrats
3.1 Fachliche Qualifikationen oder „Aufsichtsrat Ahnungslos“
4. Das Aktiengesetz 1965 und die wesentlichen Entwicklungen rund um das Aktienrecht und den Aufsichtsrat
5. Rechtsprechung und deren Einfluss auf die Corporate Governance Entwicklung
5.1 Die „KRAULAND“-Entscheidung
5.2 OGH zu Intercontinentale GmbH
5.3 Urteil Rieger-Bank
5.4 Urteil Hirsch-Servo
5.4.1 Exkurs Business Judgement Rule... Fehler! Textmarke nicht definiert.
5.5 Weitere Judikatur in Bezug auf die Haftung des Aufsichtsrats
5.6 Gerichtliche Entscheidungen in Bezug auf Interessenskonflikt und Überwachung
5.6.1 Berater und Sachverständige als Unterstützung für den Aufsichtsrat?
6. Der Aufsichtsrat im Konzern
7. Aufsichtsrat zwischen Ermessensspielraum und Untreue
7.1 Causa LIBRO
7.2 Causa Mannesmann
7.3 Reform des Untreue Tatbestandes 2015
8. Die Rolle des Aufsichtsrats im Rahmen des strategischen Managements
9. Wandel und neues Rollenbild des AR
9.1 Das Principal-Agent Problem als inhärentes Problem des dualistischen System
9.2 Der Weg der Annäherung der Systeme und eine mögliche neue Form der Aufsicht
9.3 Unternehmensaufsicht oder doch Mitwirkung? – ein Vorschlag zur Anpassung des bestehenden Systems
10. Conclusio
Die Arbeit untersucht die moderne Verantwortungsrolle des Aufsichtsrats in österreichischen Aktiengesellschaften, wobei der Fokus auf dem Spannungsfeld zwischen bloßer Kontrolltätigkeit und aktiver Partizipation an der strategischen Unternehmensentwicklung liegt.
3.1 Fachliche Qualifikationen oder „Aufsichtsrat Ahnungslos“
Ein Aufsichtsrat kann nur so gut sein wie seine Mitglieder, deshalb spielen die Qualifikationen der Aufsichtsratsmitglieder eine zentrale Rolle in Bezug auf das Bild des Aufsichtsrats. Sehr hart und direkt geht das deutsche Handelsblatt mit dem Titel „Aufsichtsrat Ahnungslos“ am 10. Juli 2009 mit den Aufsichtsräten ins Gericht. Dabei wird das Thema der Professionalisierung der Aufsichtsräte in Bezug auf deren Qualifikationskriterien thematisiert. Vor allem folgender prägnanter Satz lässt auf das vergangene Rollenbild des Aufsichtsrats schließen:
„Reichten bisher die Kriterien Volljährigkeit und Mündigkeit, um sich in einen Aufsichtsrat einer deutschen Gesellschaft wählen lassen, fordert das Gesetz künftig "Unabhängigkeit" und "Sachverstand".“
Wobei sich das Handelsblatt hier auf das deutsche Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) stützt und im weiteren Verlauf das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG), welche neue Vorgaben zu den Qualifikationskriterien für Aufsichtsräte und Mitglieder im Prüfungsausschuss festgelegt haben. Generell zählten in der Vergangenheit für die Auswahl von Aufsichtsräten eher weniger Qualifikation und fachliche Eignung, sondern größtenteils persönliche Beziehungen oder Kontakte zu den Aktionären oder im schlechteren Fall zum Vorstand.
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung des Aufsichtsrats innerhalb der Aktiengesellschaft ein und thematisiert den Wandel vom reinen Kontrollorgan hin zum „Mitunternehmer“.
2. Corporate Governance - Leitungs- und Überwachungssystem im internationalen Vergleich: Das Kapitel vergleicht das österreichische duale System mit monistischen Strukturen im angelsächsischen Raum, in der Schweiz und im Rahmen der SE.
3. Das traditionelle Bild des Aufsichtsrats: Hier wird das klassische Verständnis des Aufsichtsrats als ex-post-Kontrollorgan beschrieben und dessen Notwendigkeit kritisch hinterfragt.
4. Das Aktiengesetz 1965 und die wesentlichen Entwicklungen rund um das Aktienrecht und den Aufsichtsrat: Es werden die wichtigsten gesetzlichen Neuerungen und EU-Richtlinien zusammengefasst, die die Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder über Jahrzehnte hinweg stetig verschärft haben.
5. Rechtsprechung und deren Einfluss auf die Corporate Governance Entwicklung: Durch die Analyse maßgeblicher OGH-Urteile wird die Entwicklung des Haftungsmaßstabs und der Sorgfaltspflichten illustriert.
6. Der Aufsichtsrat im Konzern: Dieses Kapitel erörtert die komplexeren Überwachungspflichten und Informationsrechte im Konzernumfeld.
7. Aufsichtsrat zwischen Ermessensspielraum und Untreue: Anhand bekannter Causen wie LIBRO und Mannesmann wird die Grenze zwischen unternehmerischem Spielraum und strafrechtlicher Untreue aufgezeigt.
8. Die Rolle des Aufsichtsrats im Rahmen des strategischen Managements: Es wird die moderne Rolle des Aufsichtsrats als proaktiver Partner und Sparringspartner des Vorstands beleuchtet.
9. Wandel und neues Rollenbild des AR: Dieses Kapitel reflektiert den Rollenwandel vor dem Hintergrund der Principal-Agent-Theorie und unterbreitet Reformvorschläge zur Systemanpassung.
10. Conclusio: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass eine Systemreform hin zu einer aktiveren Mitwirkung und professionalisierten Überwachung unumgänglich ist.
Aufsichtsrat, Corporate Governance, Vorstand, Duales System, Monistisches System, Haftung, Sorgfaltspflicht, Unternehmensaufsicht, Principal-Agent-Theorie, Mitbestimmung, Untreue, Business Judgement Rule, Strategisches Management, Professionalisierung, Aktiengesellschaft.
Die Arbeit analysiert die moderne Rolle des Aufsichtsrats in österreichischen Aktiengesellschaften, insbesondere im Hinblick auf den Wandel von einer rein retrospektiven Kontrollinstanz zu einer aktiven, strategisch mitwirkenden Funktion.
Schwerpunkte bilden der internationale Vergleich von Leitungssystemen, die Entwicklung der gesetzlichen Anforderungen (Aktiengesetz), die Bedeutung der Rechtsprechung für die Haftung, die Herausforderungen im Konzern sowie die theoretische Fundierung durch die Principal-Agent-Theorie.
Das Hauptziel ist es, die aktuelle Verantwortungsposition des Aufsichtsrats aufzuzeigen und zu prüfen, ob die geltenden Systeme eine Anpassung erfordern, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die primär auf einer Literatur- und Quellenanalyse sowie der Aufarbeitung relevanter höchstgerichtlicher Rechtsprechung basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in eine vergleichende Analyse der Corporate-Governance-Systeme, eine historische und aktuelle Betrachtung der Aufsichtsratstätigkeit, die Auswertung prägender Gerichtsurteile zur Haftung sowie die Entwicklung eigener Reformvorschläge.
Zentrale Begriffe sind Aufsichtsrat, Corporate Governance, Haftung, Sorgfaltspflicht, duales vs. monistisches System, Principal-Agent-Theorie und strategisches Management.
Im dualen System (z.B. Österreich) sind Geschäftsführung (Vorstand) und Kontrolle (Aufsichtsrat) personell und organisatorisch streng getrennt. Im monistischen System (z.B. USA/UK) übernimmt das Board of Directors sowohl Führungs- als auch Überwachungsaufgaben in einem gemeinsamen Gremium.
Der Autor schlägt die Einführung eines "Direktoriums" vor, das Aufsichtsrat und Vorstand in einem Gremium enger zusammenführt, um die Informationsasymmetrie zu verringern und eine intensivere, zukunftsorientierte Zusammenarbeit zu ermöglichen.
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