Masterarbeit, 2018
61 Seiten, Note: 1,7
A. Einleitung
I. Problemstellung
II. Zielsetzung und Adressatenkreis
III. Aufbau der Arbeit
B. Bauten auf fremdem Grund und Boden – quo vadis?
I. Grundstücke im Zivil- und Steuerrecht
1. Vorbemerkung
2. Zivilrechtliche Grundlagen
3. Ertragsteuerliche Zurechnung des zivilrechtlichen und wirtschaftlichen Eigentums
a) Zivilrechtliches Eigentum nach § 39 Abs. 1 AO
b) Wirtschaftliches Eigentum nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO
4. Bilanzsteuerrechtliche Zuordnungsgrundsätze
II. Grundsatzentscheidung des BFH und die ertragsteuerlichen Konsequenzen
1. Allgemeines
2. Bisherige Rechtsentwicklung
a) Phase 1 – Nutzungsrecht
b) Phase 2 – Wie-Wirtschaftsgut
c) Phase 3 – Kein wirtschaftliches Eigentum
3. Aktuelle Rechtsprechung: BFH-Urteil vom 09.03.2016 – X R 46/14
a) Streitfall des X. Senats
b) Zentrale Lösungsansätze des BFH
aa) Zivilrechtliche und bilanzielle Zuordnungsgrundsätze
bb) Charakterisierung des Bilanzpostens „Bauten auf fremdem Grund und Boden“
cc) Übergangsprobleme
c) Übertragung des Grundstücks auf die nächste Generation als Steuergestaltungsmodell
aa) Grundsätzliches
bb) Steuerliche Folgen
(1) Unentgeltliche Betriebsübertragung
(2) Unentgeltliche Übertragung des bebauten Grundstücks
4. Reaktion der Finanzverwaltung: BMF-Schreiben vom 16.12.2016
a) Vorbemerkung
b) Zurechnung des Betriebsgebäudes
c) Qualifikation des Aufwandsverteilungspostens
d) Übertragung des eigenen bebauten Grundstücks und Einlage des fremden Gebäudeteils
5. Zusammenfassendes Beispiel
III. Praxisrelevante Gestaltungsalternativen
1. Anmieten des Grundstücks
a) Ausgangssachverhalt
b) Steuerliche Auswirkungen
2. Vereinbarung eines Wertersatzanspruchs
a) Ausgangssachverhalt
b) Steuerliche Auswirkungen
IV. Exkurs zu anderen Steuerrechtsgebieten
1. Umsatzsteuer
2. Grunderwerb- und Schenkungsteuer
C. Fazit und Ausblick
Das Hauptziel dieser Masterarbeit besteht darin, die steuerliche Behandlung von Aufwendungen eines Unternehmerehegatten für die Errichtung eines Gebäudes auf einem Grundstück des Nichtunternehmerehegatten unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BFH zu analysieren und Lösungsansätze für die Beratungspraxis aufzuzeigen.
Aktuelle Rechtsprechung: BFH-Urteil vom 09.03.2016 – X R 46/14
Trotz der fortdauernden kontroversen Auffassungen einzelner Senate und der entsprechend differierenden Urteile hat der erkennende Senat in seiner Grundsatzentscheidung rechtssystematisch schlüssige Lösungsansätze ausgearbeitet. Bevor die zentralen Erwägungen des X. Senats des BFH aufgezeigt werden, gilt es zunächst, den Streitfall als solchen in den Blick zu nehmen.
Der Entscheidung des X. Senats des BFH vom 09.03.2016 lag folgendermassen – deutlich vereinfacht dargestellt – Sachverhalt zugrunde: In den 1960er Jahren errichtete der Unternehmerehegatte (V) mit eigenen Mitteln auf beiden Ehegatten zu gleichen Teilen gehörenden Grundstücken betrieblich genutzte Gebäude. Während das eine als Betriebsgebäude diente, wurden auf dem anderen Grundstück mehrere Mehrfamilienhäuser errichtet, die als Werkswohnungen an Arbeitnehmer des Betriebs vermietet wurden. Dabei schrieb V neben den auf seine Miteigentumsanteile entfallenden Herstellungskosten auch die auf seine Ehepartnerin (M) entfallenden Miteigentumsanteile ab. So wurde die eine Hälfte der Gebäude bei V bilanziert und nach den für Gebäude geltenden Vorschriften in Höhe von 3 % gemäß § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG abgeschrieben. Die zivilrechtlich auf den hälftigen Miteigentumsanteil der M entfallenden Teile der Herstellungskosten der Gebäude unterlagen als immaterielle Wirtschaftsgüter – bei einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von 50 Jahren – einer Abschreibung gemäß § 7 Abs. 1 EStG.
A. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Problematik der steuerlichen Behandlung von Bauten auf fremdem Grund und Boden ein, insbesondere bei Ehegattenkonstellationen.
B. Bauten auf fremdem Grund und Boden – quo vadis?: Hier werden die zivil- und steuerrechtlichen Grundlagen sowie die BFH-Rechtsprechung und die Reaktion der Finanzverwaltung im Detail analysiert.
C. Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und gibt einen Ausblick auf die künftige Handhabung in der steuerlichen Beratungspraxis.
Bauten auf fremdem Grund, Unternehmerehegatte, wirtschaftliches Eigentum, Bilanzsteuerrecht, Aufwandsverteilungsposten, BFH, Ertragsteuer, Abschreibung, Betriebsvermögen, Grundstück, Ehegattengrundstück, Gestaltung, Steuerbelastung, Rechtsprechung, Einkommensteuergesetz.
Die Arbeit befasst sich mit der ertrag- und bilanzsteuerlichen Behandlung von Gebäuden, die ein Unternehmerehegatte auf einem Grundstück errichtet, das seinem Ehegatten ganz oder teilweise gehört.
Zentrale Themen sind die Zuordnung des zivilrechtlichen und wirtschaftlichen Eigentums, die Charakterisierung der Aufwendungen als Aufwandsverteilungsposten und die Auswirkungen der BFH-Rechtsprechung auf die Gestaltungspraxis.
Das Ziel ist es, die steuerliche Behandlung dieser Bauten unter Berücksichtigung der aktuellen BFH-Rechtsprechung zu identifizieren und die daraus resultierenden steuerlichen Folgen strukturiert darzustellen.
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der finanzverwaltungsinternen Anweisungen (BMF-Schreiben) sowie der einschlägigen Fachliteratur.
Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung, die BFH-Grundsatzentscheidung, die Reaktion der Finanzverwaltung sowie verschiedene Gestaltungsalternativen wie Miete oder Wertersatz.
Schlüsselwörter sind u.a. Bauten auf fremdem Grund, Unternehmerehegatte, wirtschaftliches Eigentum, Aufwandsverteilungsposten und Bilanzsteuerrecht.
Der Aufwandsverteilungsposten dient dazu, die Aufwendungen in der Bilanz abzubilden, da es sich um kein selbständiges Wirtschaftsgut handelt, das dem Unternehmerehegatten als Eigentümer zuzurechnen wäre.
Die Arbeit zeigt auf, wie durch gezielte unentgeltliche Übertragungen steuerliche Vorteile, wie beispielsweise doppelte Abschreibungsmöglichkeiten, im Rahmen der Generationennachfolge genutzt werden können.
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