Bachelorarbeit, 2020
42 Seiten, Note: 1,0
1. Einleitung
1.1 Kontext
1.2 Motivation
1.3 Aufbau der Arbeit
2. Technologische Grundlagen
2.1 Grundlagen Blockchain
2.1.1 Funktionsweise
2.1.2 Dezentralität
2.1.3 Manipulationssicherheit durch Konsens-Algorithmus
2.1.4 Transparenz
2.2 Grundlagen Smart Contracts
2.2.1 Historischer Ursprung
2.2.2 Heutiges Verständnis und neuere Entwicklungen
2.2.3 Prozessablauf
2.2.4 Bezug zu Ereignissen außerhalb der Blockchain
2.2.5 Anwendungsgebiete von Smart Contracts
2.2.6 Ethereum-Plattform als Tool für Smart Contracts
3. Vertragsrecht im Umgang mit Smart Contracts
3.1 Allgemeines Vertragsrecht
3.2 Abgrenzungen
3.3 Vertragsschluss von Smart Contracts
3.3.1 Willenserklärungen von automatisierten Systemen
3.3.2 Willenserklärungen von autonom agierenden Systemen
3.4 Zwischenergebnis
3.5 Vertragsformen
3.6 Vertragsabwicklung von Smart Contracts auf der Blockchain
4. Vertragsrechtliche Herausforderungen von Smart Contracts
4.1 Unbestimmte Rechtsbegriffe
4.2 Unwirksamkeitsgründe
4.3 Vertragssprache und Form
4.4 Kritik an Smart Contracts
4.5 Regulierung von Smart Contracts
5. Zusammenfassung und Ausblick
Die vorliegende Studienarbeit untersucht die vertragsrechtliche Einordnung und die daraus resultierenden Herausforderungen von Smart Contracts im Kontext der Blockchain-Technologie. Es wird analysiert, wie Smart Contracts als automatisierte oder autonome Systeme in das deutsche Vertragsrecht integriert werden können und welche rechtlichen Hürden bei Vertragsschluss, -form und -abwicklung bestehen.
2.2.1 Historischer Ursprung
Die Wortschöpfung des Begriffs „Smart Contract“ und das dahinterstehende theoretische Grundkonzept ist auf eine Arbeit von dem Computerwissenschaftler und Juristen Nick Szabo aus dem Jahr 1998 zurückzuführen. Hier wird erstmals beschrieben, wie vertragliche Beziehungen zwischen Parteien gesichert über Computer-Netzwerke möglich sind. Er konkretisiert den Begriff als
„A smart contract is a set of promises, specified in digital form, including protocols within which the parties perform on the other promises”
Mit „a set of promises” sind die getroffenen Vereinbarungen und die damit verbundenen Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien gemeint, die aus einem gemeinsamen geschlossenen Vertrag resultieren. Der Vertrag muss dabei in einer digitalen Form festgehalten werden, wobei die „protocols“ für die technische Umsetzung der getroffenen Versprechen durch computergesteuerte Transaktionsprotokolle stehen. Aufgrund der weitaus funktionaleren Beschaffenheit, im Vergleich zu papierbasierten Verträgen, beschreibt Szabo diese Form von Verträgen mit dem Begriff „smart“.
Einfache Verkaufsautomaten, die Münzen annehmen und im Gegenzug die entsprechende Ware auf Basis eines einfachen Mechanismus vollautomatisiert an den Käufer ausgeben, konnte aus seiner Sicht als eine erste Frühform von Smart Contracts angesehen werden. Er hatte allerdings eine Vision, die darüber hinaus ging:
„Smart Contracts go beyond the vending machine in proposing to embed contracts in all sorts of property that is valuable and controlled by digital means”
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Blockchain-Technologie ein und verdeutlicht die zunehmende Relevanz von Smart Contracts für das moderne Vertragsrecht.
2. Technologische Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert die Funktionsweise der Blockchain, die Kerneigenschaften von Smart Contracts sowie deren Prozessabläufe und Anwendungsgebiete.
3. Vertragsrecht im Umgang mit Smart Contracts: Hier wird der rechtliche Rahmen beleuchtet, insbesondere die Frage des Vertragsschlusses durch automatisierte und autonome Systeme sowie die Einordnung verschiedener Vertragsformen.
4. Vertragsrechtliche Herausforderungen von Smart Contracts: In diesem Kapitel werden die juristischen Schwierigkeiten thematisiert, die durch die Unveränderlichkeit der Blockchain, unbestimmte Rechtsbegriffe und bestehende Formvorschriften entstehen.
5. Zusammenfassung und Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet kritisch die zukünftige Entwicklung sowie die notwendige rechtliche Einordnung von Smart Contracts.
Blockchain, Smart Contracts, Vertragsrecht, Automatisierung, Willenserklärung, Dezentralität, Distributed Ledger, Ethereum, Vertragsschluss, Rechtsfähigkeit, Privatautonomie, IT-Recht, Transaktionskosten, Konsens-Algorithmus, Digitale Identität.
Die Arbeit untersucht, wie Smart Contracts, die auf der Blockchain-Technologie basieren, in das deutsche Vertragsrecht einzuordnen sind und welche juristischen Herausforderungen sich daraus ergeben.
Die zentralen Themen sind die technologischen Grundlagen der Blockchain, die Funktionsweise von Smart Contracts, deren Einordnung als Willenserklärungen sowie die rechtlichen Probleme bei Vertragsschluss und -abwicklung.
Das Ziel ist es zu analysieren, ob Smart Contracts als rechtsgültige Verträge betrachtet werden können und ob das aktuelle Rechtssystem ausreicht, um die durch Smart Contracts geschaffenen Sachverhalte adäquat abzubilden.
Die Arbeit basiert primär auf einer Literaturrecherche und der Analyse bestehender juristischer Kommentare und Positionspapiere, um verschiedene Ansichten zum Vertragsschluss von Smart Contracts gegenüberzustellen.
Der Hauptteil gliedert sich in technologische Grundlagen, die rechtliche Analyse des Vertragsschlusses bei automatisierten versus autonomen Systemen und die Erörterung rechtlicher Herausforderungen wie Unbestimmtheit und Unwirksamkeit.
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Blockchain, Smart Contracts, Vertragsrecht, Willenserklärung, Dezentralität und Rechtsfähigkeit charakterisiert.
Automatisierte Systeme folgen vordefinierten Regeln ihres Anwenders, während autonome Systeme selbstständig durch selbstlernende Algorithmen Entscheidungen treffen, was die rechtliche Zurechenbarkeit der Willenserklärung erschwert.
Reserve Transactions sind ein technischer Lösungsansatz, um fehlerhafte Transaktionen innerhalb der unveränderlichen Blockchain durch eine gegenteilige Transaktion wirtschaftlich rückabzuwickeln.
Oracles fungieren als Schnittstellen zwischen der Blockchain und der Außenwelt, indem sie externe Informationen oder Ereignisse verifizieren und dem Smart Contract als Input zur Ausführung bereitstellen.
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