CO2- Steuer und Emissionshandel gegen Ordnungsrecht. Wirtschaftspolitische Maßnahmen für den Klimaschutz

Inhaltsverzeichnis

• Zusammenfassung
• 1. Einleitung
• 2. Klimaschutz: Rück- und Ausblick
• 2.1 Was wurde bisher erreicht und wie: Klimarahmenkonvention, das Kyoto-Protokoll und das Pariser Abkommen
• 2.2 Was noch erreicht werden soll: Effort Sharing Decision (ESD) und Effort Sharing Regulation (ESR)
• 3. Instrumente zur Förderung der Dekarbonisierung in den Nicht-EU-EHS-Sektoren
• 3.1 Marktwirtschaftliche Ansätze zur Verringerung von CO2-Emissionen
• 3.1.1 Bestehende CO2-Besteuerung im Ländervergleich
• 3.1.3 Preiselastizitäten nach Brennstoffen
• 3.1.4 Preis- oder Mengensteuerung? Eine Frage der Lenkungswirkung
• 3.2 Ordnungsrechtliche Maßnahmen nach Sektoren
• 3.2.1 Wärme
• 3.2.2 Verkehr
• 4. Welche Aspekte des Klimaschutzes noch zu berücksichtigen sind
• 4.1 Sektorkopplung
• 4.2 Verteilungswirkungen der CO2-Bepreisung und der geplanten Rückerstattungsmaßnahmen
• 5. Fazit
• Tabellenverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Analyse wirtschaftspolitischer Maßnahmen, die zum Klimaschutz beitragen sollen. Im Fokus stehen die „Eckpunkte des Klimaschutzprogramms 2030“ der deutschen Bundesregierung. Die Arbeit untersucht die angekündigten politischen Instrumente, unterteilt sie in marktorientierte und ordnungsrechtliche Maßnahmen und analysiert deren Effizienz, Zielorientierung und Lenkungswirkung.

• Analyse von marktorientierten Maßnahmen (CO2-Steuer und Emissionshandel)
• Bewertung der Wirksamkeit von ordnungsrechtlichen Maßnahmen im Verkehr- und Wärmesektor
• Untersuchung der Verteilungswirkungen von CO2-Bepreisungsmaßnahmen
• Betrachtung der Sektorkopplung als Chance für den Klimaschutz
• Kritische Beurteilung der wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Kontext der ökologischen Aspekte

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 2: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der internationalen Klimaschutzpolitik, beginnend mit der Klimarahmenkonvention in Rio de Janeiro 1992. Es betrachtet die wichtigen Meilensteine wie das Kyoto-Protokoll und das Pariser Abkommen und beleuchtet die Umsetzung der internationalen Beschlüsse auf EU-Ebene, insbesondere den europäischen Emissionshandel (EU-EHS) und die Lastenteilungsverordnung.
• Kapitel 3: Dieses Kapitel befasst sich mit den Wirtschaftssektoren Verkehr und Wärme, die vom EU-EHS nicht abgedeckt werden und daher in der nationalen Zuständigkeit Deutschlands liegen. Es vergleicht zwei marktwirtschaftliche Instrumente zur Dekarbonisierung: eine CO2-Bepreisung in Form einer Steuer und das von der Bundesregierung angekündigte nationale Emissionshandelssystem (DE-EHS) mit Festpreisen. Darüber hinaus analysiert es die im Klimaschutzprogramm angekündigten, aber nicht erlassenen ordnungsrechtlichen Maßnahmen für die Sektoren Verkehr und Wärme, um mögliche Wege der CO2-Reduktion zu diskutieren.
• Kapitel 4: Dieses Kapitel widmet sich weiteren wichtigen Aspekten der Klimaschutzpolitik, die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung berücksichtigt werden müssen. Es analysiert die Verteilungswirkungen der CO2-Bepreisung und die von der Bundesregierung angekündigte Aufkommensneutralität für private Haushalte. Zudem betrachtet es die Chancen der Sektorkopplung, also die Vernetzung verschiedener Energiesektoren, für den Klimaschutz.

Schlüsselwörter

Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die Analyse wirtschaftspolitischer Maßnahmen zum Klimaschutz mit Fokus auf CO2-Bepreisung, Emissionshandel, ordnungsrechtliche Maßnahmen, Sektorkopplung, Verteilungswirkungen und Aufkommensneutralität. Die Arbeit betrachtet diese Themen im Kontext der internationalen Klimaschutzpolitik, des EU-Emissionshandelssystems und des Klimaschutzprogramms 2030 der deutschen Bundesregierung.