Der russische Fiskalföderalismus und dessen Auswirkungen auf das Verhältnis des föderalen Zentrums zu den Föderationssubjekten

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theoretische Grundlagen des Fiskalföderalismus

2.1 Zum Begriff des fiskalischen Föderalismus

2.2 Die Theorie der Aufgabenverteilung

2.2.1 Die Aufgaben des Staates in einer Marktwirtschaft

2.2.1.1 Die Allokationsfunktion des Staates

2.2.1.2 Die Distributionsfunktion des Staates

2.2.1.3 Die Stabilisierungsfunktion des Staates

2.2.2 Die Verteilung der Staatsaufgaben innerhalb eines föderativen Systems

2.2.2.1 Die Zuweisung der Allokationsfunktion

2.2.2.2 Die Zuweisung der Distributionsfunktion

2.2.2.3 Die Zuweisung der Stabilisierungsfunktion

2.2.2.4 Trenn-, Interdependenz- und Integrationssysteme

2.3 Die Theorie der Einnahmenverteilung

2.3.1 Steuerverteilungsmodelle

2.3.1.1 Das Trennsystem

2.3.1.2 Das Verbundsystem

2.3.1.3 Das Zuschlagssystem

2.3.1.4 Das Zuweisungssystem

2.3.2 Die horizontale Verteilung der Steuereinnahmen

2.3.3 Grundsätze der Steuerzuweisung

2.4 Die Theorie der intergouvernementalen Finanzzuweisungen

2.4.1 Typologie der Finanzzuweisungen

2.4.2 Der Ausgleich vertikaler fiskalischer Ungleichgewichte

2.4.3 Der Ausgleich horizontaler fiskalischer Ungleichgewichte

2.4.4 Internalisierungs-, Meritorisierungs- und Stabilisierungszuweisungen

3 Der russische Fiskalföderalismus

3.1 Die territoriale Gliederung der Russischen Föderation

3.2 Der fiskalische Föderalismus in der Russischen Föderation

3.2.1 Die Verteilung der staatlichen Aufgaben in der Russischen Föderation

3.2.1.1 Die Entwicklung der Aufgabenverteilung nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion

3.2.1.2 Die gegenwärtige Verteilung der Staatsaufgaben

3.2.1.2.1 Die rechtlichen Grundlagen der Aufgabenverteilung

3.2.1.2.2 Die Kompetenzabgrenzungsverträge

3.2.1.2.3 Verfassungen und Statuten der Föderationssubjekte

3.2.1.3 Die Verteilung der Staatsausgaben

3.2.1.3.1 Die Gesamtausgaben und deren Verteilung auf die Haushalte der Regierungsebenen

3.2.1.3.2 Die Verteilung der Ausgaben in einzelnen Aufgabenbereichen

3.2.1.4 Die Verteilung der Staatsaufgaben in der Russischen Föderation vor dem Hintergrund der Theorie des fiskalischen Föderalismus

3.2.2 Die Verteilung der Einnahmen in der Russischen Föderation

3.2.2.1 Das Gesetz über die Grundlagen des Steuersystems in der Russischen Föderation

3.2.2.2 Die Praxis der Einnahmenverteilung

3.2.2.2.1 Der Zeitraum von 1992 – 1993

3.2.2.2.2 Der Zeitraum von 1994 – 1998

3.2.2.3 Der russische Steuerkodex

3.2.2.3.1 Föderale, regionale und kommunale Steuern

3.2.2.3.2 Die einzelnen Steuerarten

3.2.2.3.2.1 Die Unternehmensgewinnsteuer

3.2.2.3.2.2 Die Einkommenssteuer natürlicher Personen

3.2.2.3.2.3 Die Mehrwertsteuer

3.2.2.3.2.4 Die Verbrauchssteuern auf einzelne Waren und Dienstleistungen

3.2.2.3.2.5 Die Verkaufssteuer

3.2.2.3.2.6 Die einheitliche Sozialsteuer

3.2.2.3.2.7 Die Grundsteuer

3.2.2.4 Die faktische Entwicklung der Einnahmenverteilung

3.2.2.4.1 Die Verteilung der Gesamteinnahmen

3.2.2.4.2 Die Bedeutung föderaler und eigener Steuern für die regionalen und kommunalen Haushalte

3.2.2.4.3 Die Aufteilung des Aufkommens einzelner Steuerarten

3.2.2.4.3.1 Die Aufteilung der Mehrwertsteuereinnahmen

3.2.2.4.3.2 Die Aufteilung der Einnahmen aus der Unternehmensgewinnsteuer

3.2.2.4.3.3 Die Aufteilung der Einnahmen aus der Einkommenssteuer

3.2.2.4.3.4 Die Aufteilung der Einnahmen aus den Verbrauchssteuern

3.2.2.5 Das russische System der Steuerverteilung im Spiegel der Theorie des fiskalischen Föderalismus

3.2.3 Das russische System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen

3.2.3.1 Die Entwicklung des Zuweisungssystems nach der Dissolution der Sowjetunion

3.2.3.2 Das aktuelle System intergouvernementaler Finanzzuweisungen in der Russischen Föderation

3.2.3.3 Die Entwicklung des Gesamtvolumens der föderalen Zuweisungen an die Föderationssubjekte

3.2.3.4 Die Entwicklung einzelner föderaler Zuweisungsarten

3.2.3.5 Die Relevanz föderaler Zuweisungen für die regionalen Haushalte

3.2.3.6 Vertikale fiskalische Ungleichgewichte und deren Ausgleich durch das russische Transfersystem

3.2.3.7 Der Ausgleich horizontaler fiskalischer Ungleichgewichte durch das russische Zuweisungssystem

3.2.3.8 Das russische System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen aus dem Blickwinkel der fiskalföderalistischen Theorie

3.2.4 Die Auswirkungen des fiskalföderalistischen Systems auf die Beziehungen zwischen Zentrum und Föderationssubjekten

4 Zusammenfassung der Ergebnisse

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht den russischen Fiskalföderalismus im Transformationsprozess, um zu bewerten, inwieweit die Etablierung eines Finanzausgleichssystems als Teilkomponente der Konsolidierung demokratischer Strukturen betrachtet werden kann. Die zentrale Forschungsfrage ist dabei, ob die intergouvernementale Aufgaben- und Einnahmenverteilung transparent ist und ob sie den Anforderungen der fiskalföderalistischen Theorie entspricht, insbesondere im Hinblick auf die Beziehungen zwischen dem föderalen Zentrum und den Föderationssubjekten.

• Theoretische Grundlagen des Fiskalföderalismus (Aufgaben-, Einnahmen- und Transfersysteme)
• Diachrone Analyse der Aufgabenverteilung in der Russischen Föderation nach 1991
• Untersuchung des russischen Steuersystems und seiner Transformation (vom Steuergrundlagengesetz zum Steuerkodex)
• Evaluierung des intergouvernementalen Finanzzuweisungssystems und dessen Auswirkungen auf vertikale sowie horizontale Imbalancen
• Bewertung der Stabilität und Konsolidierung fiskalföderalistischer Strukturen in Russland

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Diese Einleitung verortet den russischen Fiskalföderalismus im Kontext der Demokratisierung und Transformation ehemals autokratischer Systeme und definiert den theoretischen Untersuchungsrahmen.

2 Theoretische Grundlagen des Fiskalföderalismus: In diesem Kapitel werden die finanzwissenschaftlichen Theorien zur Aufgaben- und Einnahmenverteilung sowie zu intergouvernementalen Finanzzuweisungen als methodisches Rüstzeug für die anschließende Analyse vorgestellt.

3 Der russische Fiskalföderalismus: Der Hauptteil analysiert die konkrete Ausgestaltung und Entwicklung der Aufgabenverteilung, des Steuersystems und des Transfersystems in der Russischen Föderation unter Bezugnahme auf die zuvor erörterte Theorie.

4 Zusammenfassung der Ergebnisse: Dieses abschließende Kapitel fasst die wesentlichen Entwicklungen des russischen Finanzausgleichssystems zusammen und beurteilt den aktuellen Stand der fiskalföderalistischen Strukturen im Transformationsprozess.

Schlüsselwörter

Fiskalföderalismus, Russländische Föderation, Finanzausgleich, Aufgabenverteilung, Einnahmenverteilung, Finanzzuweisungen, Föderationssubjekte, Steuerkodex, Steuergrundlagengesetz, Haushaltskodex, vertikale Imbalancen, horizontale Imbalancen, Transformation, Demokratisierung, Steuerautonomie.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des russischen Fiskalföderalismus und dessen Einfluss auf das Verhältnis zwischen dem föderalen Zentrum und den russischen Regionen (Föderationssubjekten) nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen umfassen die Theorie des Fiskalföderalismus, die praktische Ausgestaltung der Aufgaben- und Einnahmenverteilung in Russland sowie die Entwicklung des intergouvernementalen Finanzzuweisungssystems.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das primäre Ziel ist es, den fiskalischen Föderalismus als Indikator für die Konsolidierung demokratischer Strukturen in Russland zu untersuchen und zu bewerten, inwieweit das russische System den theoretischen Vorgaben für einen effizienten Föderalismus entspricht.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Der Autor wendet die Theorie des fiskalischen Föderalismus als Analysemodell an, um eine diachrone Untersuchung der russischen Rechtsgrundlagen (Gesetze, Verträge) und empirischer Haushaltsdaten durchzuführen.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der territorialen Gliederung, die Untersuchung der Aufgabenverteilung (inklusive der Probleme durch unklare Kompetenzabgrenzungen), das Steuersystem (Entwicklung vom Steuergrundlagengesetz zum Steuerkodex) und das Transfersystem (insbesondere den Fonds zur finanziellen Unterstützung der Regionen, FFUR).

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Fiskalföderalismus, Finanzausgleich, Kompetenzabgrenzung, Steuerkodex, Transformation und Föderationssubjekte charakterisiert.

Welche Rolle spielten die Föderationsverträge für die Aufgabenverteilung?

Die Föderationsverträge von 1992 bildeten die erste Grundlage für die Kompetenzabgrenzung zwischen der Russischen Föderation und den Regionen, führten jedoch zu einem asymmetrischen System, das die Republiken gegenüber anderen Gebieten bevorzugte.

Was sind föderale Ausgabenmandate?

Dabei handelt es sich um Ausgaben, die dem Zentralstaat durch Gesetze auferlegt werden, deren finanzielle Verantwortung jedoch häufig ohne entsprechende Kompensation auf die subnationalen Ebenen (Regionen/Kommunen) abgewälzt wurde ("unfunded mandates"), was zu chronischer Unterfinanzierung führte.