Der russische Fiskalföderalismus und dessen Auswirkungen auf das Verhältnis des föderalen Zentrums zu den Föderationssubjekten

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Theoretische Grundlagen des Fiskalföderalismus
  • Zum Begriff des fiskalischen Föderalismus
  • Die Theorie der Aufgabenverteilung
    • Die Aufgaben des Staates in einer Marktwirtschaft
      • Die Allokationsfunktion des Staates
      • Die Distributionsfunktion des Staates
      • Die Stabilisierungsfunktion des Staates
    • Die Verteilung der Staatsaufgaben innerhalb eines föderativen Systems
      • Die Zuweisung der Allokationsfunktion
      • Die Zuweisung der Distributionsfunktion
      • Die Zuweisung der Stabilisierungsfunktion
      • Trenn-, Interdependenz- und Integrationssysteme
  • Die Theorie der Einnahmenverteilung
    • Steuerverteilungsmodelle
      • Das Trennsystem
      • Das Verbundsystem
      • Das Zuschlagssystem
      • Das Zuweisungssystem
    • Die horizontale Verteilung der Steuereinnahmen
    • Grundsätze der Steuerzuweisung
  • Die Theorie der intergouvernementalen Finanzzuweisungen
    • Typologie der Finanzzuweisungen
    • Der Ausgleich vertikaler fiskalischer Ungleichgewichte
    • Der Ausgleich horizontaler fiskalischer Ungleichgewichte
    • Internalisierungs-, Meritorisierungs- und Stabilisierungszuweisungen
• Der russische Fiskalföderalismus
  • Die territoriale Gliederung der Russischen Föderation
  • Der fiskalische Föderalismus in der Russischen Föderation
    • Die Verteilung der staatlichen Aufgaben in der Russischen Föderation
      • Die Entwicklung der Aufgabenverteilung nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
      • Die gegenwärtige Verteilung der Staatsaufgaben
        • Die rechtlichen Grundlagen der Aufgabenverteilung
        • Die Kompetenzabgrenzungsverträge
        • Verfassungen und Statuten der Föderationssubjekte
      • Die Verteilung der Staatsausgaben
        • Die Gesamtausgaben und deren Verteilung auf die Haushalte der Regierungsebenen
        • Die Verteilung der Ausgaben in einzelnen Aufgabenbereichen
      • Die Verteilung der Staatsaufgaben in der Russischen Föderation vor dem Hintergrund der Theorie des fiskalischen Föderalismus
    • Die Verteilung der Einnahmen in der Russischen Föderation
      • Das Gesetz über die Grundlagen des Steuersystems in der Russischen Föderation
      • Die Praxis der Einnahmenverteilung
        • Der Zeitraum von 1992 - 1993
        • Der Zeitraum von 1994 - 1998
      • Der russische Steuerkodex
        • Föderale, regionale und kommunale Steuern
        • Die einzelnen Steuerarten
          • Die Unternehmensgewinnsteuer
          • Die Einkommenssteuer natürlicher Personen
          • Die Mehrwertsteuer
          • Die Verbrauchssteuern auf einzelne Waren und Dienstleistungen
          • Die Verkaufssteuer
          • Die einheitliche Sozialsteuer
          • Die Grundsteuer
      • Die faktische Entwicklung der Einnahmenverteilung
        • Die Verteilung der Gesamteinnahmen
        • Die Bedeutung föderaler und eigener Steuern für die regionalen und kommunalen Haushalte
        • Die Aufteilung des Aufkommens einzelner Steuerarten
          • Die Aufteilung der Mehrwertsteuereinnahmen
          • Die Aufteilung der Einnahmen aus der Unternehmensgewinnsteuer
          • Die Aufteilung der Einnahmen aus der Einkommenssteuer
          • Die Aufteilung der Einnahmen aus den Verbrauchssteuern
      • Das russische System der Steuerverteilung im Spiegel der Theorie des fiskalischen Föderalismus
    • Das russische System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen
      • Die Entwicklung des Zuweisungssystems nach der Dissolution der Sowjetunion
      • Das aktuelle System intergouvernementaler Finanzzuweisungen in der Russischen Föderation
      • Die Entwicklung des Gesamtvolumens der föderalen Zuweisungen an die Föderationssubjekte
      • Die Entwicklung einzelner föderaler Zuweisungsarten
      • Die Relevanz föderaler Zuweisungen für die regionalen Haushalte
      • Vertikale fiskalische Ungleichgewichte und deren Ausgleich durch das russische Transfersystem
      • Der Ausgleich horizontaler fiskalischer Ungleichgewichte durch das russische Zuweisungssystem
      • Das russische System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen aus dem Blickwinkel der fiskalföderalistischen Theorie
    • Die Auswirkungen des fiskalföderalistischen Systems auf die Beziehungen zwischen Zentrum und Föderationssubjekten
• Zusammenfassung der Ergebnisse

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit dem russischen Fiskalföderalismus und dessen Auswirkungen auf die Beziehungen des föderalen Zentrums zu den Föderationssubjekten. Die zentrale Frage ist, inwieweit die Gestaltung des föderalen Finanzsystems die föderale Ordnung beeinflusst und welche Mechanismen zur Bewältigung von Konflikten zwischen dem Zentrum und den Regionen eingesetzt werden.

• Die Entwicklung des russischen Fiskalföderalismus nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
• Die Verteilung von Staatsaufgaben und -einnahmen zwischen dem föderalen Zentrum und den Regionen
• Die Rolle von intergouvernementalen Finanzzuweisungen im russischen Föderalismus
• Die Auswirkungen des fiskalischen Systems auf die Beziehungen zwischen dem Zentrum und den Föderationssubjekten
• Der Vergleich des russischen Modells des Fiskalföderalismus mit theoretischen Modellen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die Forschungsfrage sowie die Relevanz der Arbeit dar. Kapitel 2 analysiert die theoretischen Grundlagen des Fiskalföderalismus. Es werden verschiedene Theorien zur Aufgabenverteilung, Einnahmenverteilung und intergouvernementalen Finanzzuweisungen vorgestellt. Kapitel 3 untersucht den russischen Fiskalföderalismus im Detail. Es werden die territoriale Gliederung der Russischen Föderation, die Verteilung der staatlichen Aufgaben und Einnahmen, sowie das System der intergouvernementalen Finanzzuweisungen beleuchtet. Schließlich werden die Auswirkungen des fiskalischen Systems auf die Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen analysiert.

Schlüsselwörter

Russischer Fiskalföderalismus, Föderale Ordnung, Finanzsystem, Aufgabenverteilung, Einnahmenverteilung, Intergouvernementale Finanzzuweisungen, Staatsaufgaben, Steuern, Transfers, Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen, Konfliktbewältigung.

Häufig gestellte Fragen

Was versteht man unter russischem Fiskalföderalismus?

Es handelt sich um das System der Aufgaben- und Einnahmenverteilung zwischen der russischen Zentralregierung und den regionalen Föderationssubjekten sowie die Mechanismen des finanziellen Ausgleichs.

Wie werden Steuereinnahmen in der Russischen Föderation verteilt?

Das System nutzt verschiedene Modelle wie Trenn- und Verbundsysteme. Wichtige Steuern wie die Mehrwertsteuer, Einkommenssteuer und Unternehmensgewinnsteuer werden nach spezifischen Schlüsseln zwischen Zentrum und Regionen aufgeteilt.

Welche Rolle spielen intergouvernementale Finanzzuweisungen?

Diese Transfers dienen dazu, vertikale und horizontale fiskalische Ungleichgewichte auszugleichen, um sicherzustellen, dass auch finanzschwächere Regionen ihre staatlichen Aufgaben erfüllen können.

Wie hat sich das System nach dem Zerfall der Sowjetunion entwickelt?

Die Arbeit analysiert die Evolution von 1991 bis 2004, einschließlich der Einführung des russischen Steuerkodex und der Veränderung der Kompetenzabgrenzungsverträge zwischen dem Zentrum und den Subjekten.

Welche Funktionen übernimmt der Staat in der russischen Marktwirtschaft?

Gemäß der Theorie des fiskalischen Föderalismus übernimmt der Staat Allokations-, Distributions- und Stabilisierungsfunktionen, die auf die verschiedenen föderalen Ebenen verteilt sind.