Sondervergütungen bei Personengesellschaften. Aktuelle Rechtsentwicklung und kritische Analyse der internationalen Behandlung

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Problemstellung
• Eingrenzung und Konkretisierung der Untersuchung
• Gang der Untersuchung
• Personengesellschaften im Zivil- und Steuerrecht
• Zivilrechtliche Qualifikation von Personengesellschaften
• Steuerrechtliche Behandlung von Personengesellschaften
• Mitunternehmerkonzept
• Gewinnermittlung und Vermögensabgrenzung
• Qualifikation ausländischer Rechtsgebilde (Typenvergleich)
• Sondervergütungen im deutschen Steuerrecht
• Outbound-Fall
• Besteuerung im Inland
• Besteuerung im Ausland
• Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
• Inbound-Fall
• Besteuerung im Inland
• Besteuerung im Ausland
• Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
• Abkommensberechtigung von Personengesellschaften
• "Person" i. S. des Abkommens
• "Ansässigkeit" i. S. des Abkommens
• Zurechnung von Einkünften und Vermögen
• Sondervergütungen im Abkommensrecht
• Problematik
• Unternehmensgewinne vs. Spezialartikel
• Umfang des Betriebsstättengewinns
• Lösung des BFH
• Wegweiser v. 27.02.1991 (Outbound-Fall)
• Bestätigung v. 17.10.2007 (Inbound-Fall)
• Zwischenfazit
• Lösung der Finanzverwaltung - (Nicht)-Anwendungsgesetz
• § 50d Abs. 10 EStG a. F. – "zahnloser Tiger"?
• Anwendungsbereich und Rechtsfolgen
• Kritik
• Zwischenfazit
• §50d Abs. 10 EStG n. F. — "neuer Irrtum"?
• Anwendungsbereich und Rechtsfolgen
• Kritik
• Unternehmensgewinnfiktion
• Zuordnungsfiktion der Sondervergütungen
• Sonderbetriebseinnahmen und -ausgaben des SBV I
• Sonderbetriebseinnahmen des SBV II als Sondervergütungen?
• Anrechnung ausländischer Steuern
• Verfassungsrechtliche Bedenken
• Zwischenfazit
• Entwurf des BMF-Schreibens zur Anwendung der DBA auf Personengesellschaften v. 05.11.2013
• Änderungen bzgl. Unternehmensgewinne und Abgrenzungsfragen
• Änderungen bzgl. Sondervergütungen
• Zwischenfazit
• Gestaltungsvorschläge
• DBA mit Sonderregelungen zu Sondervergütungen
• Anwendungsbereich und Rechtsfolgen
• Outbound-Fall
• Inbound-Fall
• Verhältnis zu § 50d Abs. 10 EStG n. F.
• Zwischenfazit
• Sondervergütungen und der Authorised OECD Approach (AOA)
• Inhalt des AOA - Umsetzung in § 1 AStG
• Verhältnis § 1 AStG vs. Personengesellschaften
• Verhältnis § 1 AStG vs. § 50d Abs. 10 EStG n. F.
• Zwischenfazit
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der aktuellen Rechtsentwicklung und einer kritischen Analyse der internationalen Behandlung von Sondervergütungen bei Personengesellschaften. Die Arbeit analysiert die relevanten rechtlichen Regelungen im deutschen und internationalen Steuerrecht sowie die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH).

• Qualifikation von Personengesellschaften im Zivil- und Steuerrecht
• Internationale Besteuerung von Sondervergütungen im Outbound- und Inbound-Fall
• Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften
• Verhältnis zwischen DBA und § 50d Abs. 10 EStG n. F.
• Bedeutung des Authorised OECD Approach (AOA) für die Behandlung von Sondervergütungen

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung stellt die Problemstellung dar und grenzt den Umfang der Untersuchung ein. Sie beschreibt den Aufbau der Arbeit.
• Personengesellschaften im Zivil- und Steuerrecht: Dieses Kapitel beleuchtet die zivilrechtliche Qualifikation von Personengesellschaften und erläutert die steuerrechtliche Behandlung nach dem Mitunternehmerkonzept.
• Qualifikation ausländischer Rechtsgebilde (Typenvergleich): Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Qualifikation ausländischer Rechtsformen im Vergleich zum deutschen Recht.
• Sondervergütungen im deutschen Steuerrecht: Dieses Kapitel analysiert die Besteuerung von Sondervergütungen im Outbound- und Inbound-Fall, einschließlich der Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.
• Abkommensberechtigung von Personengesellschaften: Dieses Kapitel untersucht die Frage, ob Personengesellschaften im Sinne von DBA als "Person" und "ansässig" gelten.
• Sondervergütungen im Abkommensrecht: Dieses Kapitel analysiert die Problematik der Zurechnung von Sondervergütungen im Rahmen von DBA und stellt die Lösungen des BFH, der Finanzverwaltung und die Gestaltungsvorschläge dar.
• DBA mit Sonderregelungen zu Sondervergütungen: Dieses Kapitel befasst sich mit der Anwendung von DBA, die Sonderregelungen für Sondervergütungen enthalten.
• Sondervergütungen und der Authorised OECD Approach (AOA): Dieses Kapitel analysiert den Inhalt des AOA und dessen Verhältnis zu § 1 AStG sowie zu Personengesellschaften.

Schlüsselwörter

Die Arbeit fokussiert sich auf die Themen Personengesellschaften, Sondervergütungen, internationale Besteuerung, Doppelbesteuerungsabkommen, § 50d Abs. 10 EStG, Authorised OECD Approach (AOA), Unternehmensgewinne, Betriebsstättengewinne, Mitunternehmerkonzept.

Häufig gestellte Fragen

Was sind Sondervergütungen bei Personengesellschaften?

Sondervergütungen sind Entgelte, die ein Gesellschafter von der Personengesellschaft für Leistungen erhält (z. B. Geschäftsführung oder Darlehen), die steuerlich dem Sonderbetriebsbereich zugeordnet werden.

Was regelt § 50d Abs. 10 EStG?

Diese Vorschrift befasst sich mit der abkommensrechtlichen Behandlung von Sondervergütungen und versucht, Qualifikationskonflikte zwischen nationalem Recht und Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zu lösen.

Was ist der Unterschied zwischen Inbound- und Outbound-Fällen?

Outbound-Fälle betreffen inländische Steuerpflichtige mit Beteiligungen an ausländischen Personengesellschaften; Inbound-Fälle betreffen Steuerausländer mit Beteiligungen an inländischen Gesellschaften.

Was besagt der Authorised OECD Approach (AOA)?

Der AOA regelt die Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte nach dem Fremdvergleichsgrundsatz, was auch Auswirkungen auf die Behandlung von Sondervergütungen hat.

Warum kommt es bei Sondervergütungen oft zur Doppelbesteuerung?

Doppelbesteuerung droht durch Qualifikationskonflikte, wenn ein Staat die Vergütung als Unternehmensgewinn (Transparenzprinzip) und der andere als eigenständige Einkunftsart (Trennungsprinzip) einstuft.