Zur Erstattung und Anrechnung der Kapitalertragsteuer insbesondere bei Cum-Geschäften

Inhaltsverzeichnis

A. Steuerbetrug am Kapitalmarkt

I. Einkünfte aus Kapitalvermögen

II. Besteuerung des Kapitalvermögens nach Rechtsstellung des Steuerpflichtigen

1. Besteuerung von Kapitalerträgen im Privatvermögen

2. Besteuerung von Kapitalerträgen im Betriebsvermögen

a) Kapitalerträge im Betriebsvermögen einer Personengesellschaft

b) Kapitalerträge im Betriebsvermögen einer Kapitalgesellschaft

B. Zur Erstattung und Anrechnung der Kapitalertragsteuer

I. Grundlegendes zum Steuerabzug vom Kapitalertrag

1. Kapitalertragsteuersatz und Bemessungsgrundlage

2. Abgeltungswirkung

II. Kapitalerträge mit Steuerabzug

III. Entrichtung der Kapitalertragsteuer

1. Schuldner und Entstehung der Kapitalertragsteuer

2. Einbehalt und Abfuhr der Kapitalertragsteuer

IV. Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer

V. Anrechnung der Kapitalertragsteuer im Besteuerungsverfahren

VI. Erstattung der Kapitalertragsteuer

C. Cum-Geschäfte

I. Dividendenregulierung am Kapitalmarkt

II. Cum/Ex-Geschäfte

1. Modellbeschreibung

a) Cum/Ex-Geschäfte in Form des Inhaberverkaufs

b) Cum/Ex-Geschäfte in Form des Leerverkaufs

2. Steuerliche Beurteilung

a) Neuregelungen durch das Jahressteuergesetz 2007

b) Neuregelungen durch das OGAW-IV-Umsetzungsgesetz 2012

3. Wirtschaftliches Eigentum beim Handel mit Aktien

III. Cum/Cum-Geschäfte

1. Motiv für Cum/Cum-Geschäfte

2. Modellbeschreibung

a) Cum/Cum-Geschäfte auf Grundlage einer Wertpapierleihe

b) Cum/Cum-Geschäfte auf Grundlage eines Kassageschäfts

3. Steuerliche Beurteilung

a) Materiell-rechtliche Einordnung

b) Gestaltungsmissbrauch nach § 42 AO

c) Neuregelung durch das Investmentsteuerreformgesetz 2016

IV. Cum/Fake-Geschäfte

1. American Depositary Receipts

a) Zivilrechtliche Konzeption

b) Steuerrechtliche Beurteilung

2. Pre-Release American Depositary Receipts

a) Zivilrechtliche Konzeption

b) Steuerrechtliche Beurteilung

c) Vertragswidrige Verwendung von Pre-Release ADRs

aa) Grundidee: Ausnutzung des Pre-Release-Mechanismus

bb) Pre-Release-ADRs mit Wertpapierleihe

3. Reaktion in Deutschland auf Cum/Fake-Geschäfte

D. Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit untersucht die verschiedenen Gestaltungsmodelle der Cum/Ex-, Cum/Cum- und Cum/Fake-Geschäfte vor dem Hintergrund der Erstattung und Anrechnung der Kapitalertragsteuer in Deutschland. Ziel ist es, die Funktionsweisen dieser Modelle sowie die regulatorischen Gegenmaßnahmen des Gesetzgebers und die steuerliche Würdigung der Transaktionen darzustellen.

• Grundlagen der Besteuerung von Einkünften aus Kapitalvermögen
• Systematik der Kapitalertragsteuer und deren Anrechnung
• Analyse der Cum/Ex-Geschäfte (Inhaber- und Leerverkäufe)
• Untersuchung der Cum/Cum-Gestaltungen (Wertpapierleihe und Kassageschäfte)
• Betrachtung der Cum/Fake-Geschäfte mittels American Depositary Receipts (ADRs)

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Steuerbetrug am Kapitalmarkt: Einführung in die Thematik der Aktientransaktionen um den Dividendenstichtag und die damit verbundenen steuerlichen Herausforderungen.

B. Zur Erstattung und Anrechnung der Kapitalertragsteuer: Darstellung der Systematik der Kapitalertragsteuer, insbesondere der Entstehung, des Einbehalts und der Anrechnungsmodalitäten.

C. Cum-Geschäfte: Detaillierte Analyse der verschiedenen Gestaltungsmodelle wie Cum/Ex, Cum/Cum und Cum/Fake sowie der jeweiligen steuerlichen Beurteilung und Gesetzgebung.

D. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der steuerlichen Gegenmaßnahmen und Ausblick auf die weitere Entwicklung im Kampf gegen Steuerbetrug am Kapitalmarkt.

Schlüsselwörter

Kapitalertragsteuer, Cum/Ex-Geschäfte, Cum/Cum-Geschäfte, Cum/Fake-Geschäfte, Dividendenstichtag, Steuerhinterziehung, Anrechnung, Erstattung, American Depositary Receipts, Leerverkauf, Gestaltungsmissbrauch, Finanzverwaltung, Wertpapierleihe, Besteuerung, Kapitalvermögen.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit verschiedenen Aktientransaktionsmodellen, die in der Vergangenheit genutzt wurden, um steuerliche Vorteile bei der Anrechnung oder Erstattung der Kapitalertragsteuer zu erlangen.

Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Die zentralen Felder umfassen die Systematik der Kapitalertragsteuer sowie die detaillierte Analyse der Gestaltungsmodelle Cum/Ex, Cum/Cum und Cum/Fake.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Ziel ist es, die Funktionsweise der genannten komplexen Finanzmodelle zu erläutern und aufzuzeigen, wie der Gesetzgeber mit regulatorischen Maßnahmen, wie dem Investmentsteuerreformgesetz, auf diese Steuerumgehungsstrategien reagiert hat.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine juristisch-ökonomische Analyse, die auf einer umfassenden Auswertung der Fachliteratur, aktueller Gesetzestexte sowie einschlägiger Rechtsprechung basiert.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die steuerlichen Grundlagen der Kapitalertragsteuer sowie die spezifische Analyse der drei genannten Transaktionsmodelle inklusive deren zivil- und steuerrechtlicher Beurteilung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Kapitalertragsteuer, Steuerumgehung, Cum/Ex, Cum/Cum, Cum/Fake, ADRs, Anrechnung und wirtschaftliches Eigentum.

Welche Rolle spielt das Urteil des BFH vom 15.12.1999 für die Arbeit?

Dieses Urteil wird als Grundlagenentscheidung für das wirtschaftliche Eigentum bei Leerverkäufen betrachtet und dient als Ausgangspunkt für die Diskussion über spätere Cum/Ex-Gestaltungen.

Warum sind Pre-Release-ADRs ein besonderes Risiko für den Fiskus?

Pre-Release-ADRs ermöglichen es, steuerliche Vorteile für Aktien zu beanspruchen, die zum Zeitpunkt der ADR-Ausgabe noch gar nicht hinterlegt waren, was den Weg für missbräuchliche Erstattungsanträge ebnete.

Was unterscheidet Cum/Cum von Cum/Ex-Geschäften?

Während Cum/Ex-Geschäfte auf eine mehrfache Anrechnung oder Erstattung der Kapitalertragsteuer bei Leerverkäufen abzielten, liegt der Fokus bei Cum/Cum-Geschäften auf der Übertragung der Dividendenberechtigung auf einen Steuerinländer zur Vermeidung der Definitivbelastung beim ausländischen Anteilseigner.