Bachelorarbeit, 2017
47 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Stabilität in Demokratien
2.1 Stabilitätstheorien nach Parsons und Merkel
2.2 Merkmale einer stabilen Demokratie
2.2.1 Wahlen
2.2.2 Politische Partizipationsrechte
2.2.3 Bürgerliche Freiheitsrechte
2.2.4 Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit
2.2.5 Effektive Regierungsgewalt
2.2.6 Zivilgesellschaft
2.2.7 Markt und soziale Gerechtigkeit
2.2.8 Internationale/regionale Integration
3. Die Republik Korea
4. Fazit
Diese Arbeit setzt sich mit der Stabilität der Republik Korea auseinander, um die Forschungsfrage zu beantworten, ob die koreanische Demokratie trotz politischer Krisen als stabil eingestuft werden kann. Hierzu werden auf Grundlage theoretischer Ansätze von Talcott Parsons und Wolfgang Merkel Indikatoren erarbeitet, die anschließend auf den südkoreanischen Kontext angewendet werden.
Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit
Um die im vorherigen Kapitel angesprochenen Rechte auch wirklich garantieren zu können, braucht es nicht nur eine formal festgelegte Teilung der Macht in Exekutive, Legislative und Judikative in der Verfassung, sondern auch in der Realität müssen die jeweiligen Gewalten die bestehenden Gesetze befolgen oder Entscheidungen der anderen Gewalten akzeptieren. Im politischen System der Republik Korea kommt dem Staatspräsidenten, welcher nur einmal vom Volk direkt für fünf Jahre gewählt werden kann (Art. 67, 70), eine herausragende Rolle der Exekutive zu. So ist er gleichzeitig das Staatsoberhaupt und Leiter der Exekutive (Art. 66). Als Staatsoberhaupt ernennt er mit der Zustimmung der Nationalversammlung einen Ministerpräsidenten und die Minister der Regierung, welche den Staatspräsidenten bei der Ausübung seiner Staatsgeschäfte unterstützen (Art. 86-89).
Dieser Artikel erlaubt dem Staatspräsidenten ebenfalls die Entlassung des eingesetzten Premierministers und der Minister. Außerdem ernennt der Präsident wiederum mit der Zustimmung des Parlaments die vorsitzenden Richter des Nationalen Rechnungshofs, des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichts. Darüber hinaus ernennt der Präsident drei der neun Richter des Verfassungsgerichts sowie drei der neun Mitglieder der Zentralen Wahlaufsichtsbehörde (Art. 98, 104, 111, 114). Als Staatsoberhaupt der Republik Korea ratifiziert der Präsident Verträge, Kriegserklärungen und Friedensbeschlüsse. Des Weiteren ist er Oberbefehlshaber der südkoreanischen Streitkräfte (Art. 74) und kann in Ausnahmefällen von Naturkatastrophen oder finanziellen und wirtschaftlichen Krisen Notverordnungen erlassen, welche rückwirkend vom Parlament bestätigt werden müssen (Art. 76). Ebenso kann er das Kriegsrecht ausrufen, welches vom Parlament aber wieder außer Kraft gesetzt werden kann (Art. 77). Zu alledem hat die Exekutive unter Führung des Staatspräsidenten ein Initiativrecht zur Gesetzgebung genauso wie das Parlament (Art. 52). Beschließt das Parlament ein Gesetz, so kann der Präsident ein Veto einlegen, welches jedoch nur den Gesetzesentwurf in seiner Gänze und nicht in Teilen blockieren kann. Dieses Veto kann durch eine Zweidrittelmehrheit der Nationalversammlung überstimmt werden (Art. 53).
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die aktuelle politische Situation der Republik Korea ein, skizziert die Problematik um die Amtsenthebung der Präsidentin Park Geun-hye und formuliert die zentrale Forschungsfrage nach der Stabilität des südkoreanischen demokratischen Systems.
2. Stabilität in Demokratien: In diesem Kapitel werden theoretische Grundlagen zur Definition einer stabilen Demokratie erarbeitet, wobei vor allem die Theorien von Talcott Parsons zu evolutionären Universalien und Wolfgang Merkels Modell der eingebetteten Demokratie als analytischer Rahmen dienen.
3. Die Republik Korea: Dieses Hauptkapitel wendet die zuvor definierten Indikatoren auf Südkorea an und untersucht kritisch die reale Ausgestaltung der demokratischen Institutionen, der politischen Freiheiten und der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seit Gründung der Republik.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Untersuchung zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die südkoreanische Demokratie trotz vorhandener Defizite und sicherheitspolitischer Herausforderungen als stabil angesehen werden kann.
Südkorea, Demokratie, Stabilität, politische Transformation, Gewaltenteilung, Zivilgesellschaft, Wahlen, Rechtsstaatlichkeit, Korruption, Nationale Sicherheit, Verfassung, wirtschaftliche Entwicklung, Partizipationsrechte, Systemtransformation, Demokratiekonsolidierung
Die Arbeit untersucht, unter welchen Bedingungen eine junge Demokratie stabil ist und ob das demokratische System der Republik Korea diese Bedingungen erfüllt.
Zentral sind die theoretische Bestimmung von Stabilitätsindikatoren für Demokratien sowie deren praktische Anwendung auf die Geschichte und politische Realität Südkoreas.
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Ist die Republik Korea stabil? Die Arbeit zielt darauf ab, diese Frage mittels erarbeiteter Indikatoren fundiert zu beantworten.
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Ableitung von Stabilitätsindikatoren aus der Transformationsforschung (Parsons, Merkel) und einer anschließenden empirischen Einordnung und Analyse des südkoreanischen politischen Systems.
Im Hauptteil werden acht Indikatoren – von Wahlen über Gewaltenteilung bis hin zur Zivilgesellschaft und wirtschaftlicher Integration – auf ihre Einhaltung und Qualität im südkoreanischen Staat geprüft.
Die Arbeit lässt sich vor allem durch die Begriffe Demokratie, Systemtransformation, politische Stabilität und die spezifische Fallstudie Südkorea charakterisieren.
Park Chung-hee wird als prägende Figur der südkoreanischen Geschichte dargestellt, unter dessen autoritärer Herrschaft die Industrialisierung des Landes eingeleitet wurde, was eine Basis für die spätere wirtschaftliche Entwicklung schuf, aber auch die demokratischen Freiheitsrechte massiv unterdrückte.
Das Gesetz wird als die gravierendste Kritik am demokratischen System identifiziert, da es zur Selbstzensur führt und unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit die Pressefreiheit sowie politische Aktivitäten von Oppositionellen einschränken kann.
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