Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer und Betrachtung der Reformvorschläge

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Problemstellung
• Zielsetzung
• Gang der Untersuchung
• Hintergründe der Grundsteuerreform
• Kapiteleinleitung
• Überblick über die Grundsteuer und die bisherige Rechtslage
• Der Einheitswert
• Der Verkehrswert
• Entscheidung des BVerfG vom 10. April 2018
• Kernaussagen des Urteils
• Beurteilung des Urteils
• Verlauf der politischen Diskussion
• Die Reformvorschläge und die Reform
• Kapiteleinleitung
• WUM und WAM
• Existierende Modelle im Überblick
• Modelle mit wertabhängigen Bemessungsgrundlagen
• Das Verkehrswertmodell
• Das Kostenwertmodell
• Die Bodenwertsteuer
• Modell einer flächenbasierten Grundsteuer
• Das Äquivalenzmodell
• Vor- und Nachteile der einzelnen Reformmodelle
• Das Verkehrswertmodell
• Das Kostenwertmodell
• Die Bodenwertsteuer
• Das Äquivalenzmodell
• Bewertung der Modelle
• Belastungswirkung der Reformmodelle
• Die neue Grundsteuer
• Das Grundsteuer-Reformgesetz
• Das neue Ertragswertverfahren
• Das neue Sachwertverfahren
• Die Länderöffnungsklausel
• Grundsteuerreform im Vergleich zu den Reformvorschlägen
• Grundsteuerreform im Vergleich zum BVerfG Urteil
• Auswirkungen der Grundsteuer
• Kapiteleinleitung
• Auswirkungen für Unternehmen
• Auswirkungen für Mieter, Vermieter und Eigentümer
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Master-Thesis beschäftigt sich mit der Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer und analysiert die verschiedenen Reformvorschläge. Die Arbeit beleuchtet die Hintergründe der Reformnotwendigkeit, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die darin formulierten Kernaussagen, sowie die verschiedenen Reformmodelle.

• Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer
• Reformvorschläge zur Grundsteuer
• Wertabhängige und wertunabhängige Modelle
• Auswirkungen der Reformmodelle auf Unternehmen, Mieter und Eigentümer
• Das neue Grundsteuer-Reformgesetz

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Problemstellung der veralteten Berechnungsgrundlagen der Grundsteuer und die Notwendigkeit der Reform dar. Sie führt in die Zielsetzung der Arbeit ein und erläutert den Aufbau der Untersuchung.

Kapitel 2 beleuchtet die Hintergründe der Grundsteuerreform, indem es die bisherige Rechtslage zur Ermittlung der Grundsteuer und des Einheitswerts beschreibt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018, das die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Grundsteuerermittlung feststellte, wird analysiert. Zudem wird der Verlauf der politischen Diskussion und die unterschiedlichen Reformvorschläge, die bereits in der Vergangenheit diskutiert wurden, beleuchtet.

Kapitel 3 stellt verschiedene Reformvorschläge für die Berechnung der Grundsteuer vor, unterteilt in wertabhängige und wertunabhängige Modelle. Die einzelnen Reformmodelle werden hinsichtlich ihrer steuerlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen sowie ihrer Auswirkungen auf die Grundbesitzer und den Länderfinanzausgleich verglichen und mit den Kernaussagen des BVerfG-Urteils abgeglichen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem wertabhängigen und dem wertunabhängigen Modell. Schließlich wird der Entwurf des neuen Grundsteuergesetzes analysiert und mit den diskutierten Reformvorschlägen sowie dem BVerfG-Urteil verglichen.

Kapitel 4 beleuchtet die Auswirkungen der Grundsteuerreform auf Unternehmen, indem es die Grundsteuer nach dem neuen Grundsteuermodell im Sachwertverfahren beispielhaft berechnet und die Ergebnisse mit den Ergebnissen für Einfamilienhäuser der ifo-Studie vergleicht. Darüber hinaus werden die möglichen Chancen und Risiken für Unternehmen aufgrund der Länderöffnungsklausel erörtert und eine Handlungsempfehlung aufgezeigt.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Reform der Grundsteuer in Deutschland, wobei die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Berechnungsgrundlage, die Analyse der Reformvorschläge und die Auswirkungen auf Unternehmen, Mieter und Eigentümer im Fokus stehen. Wichtige Themen sind der Einheitswert, der Verkehrswert, wertabhängige und wertunabhängige Modelle, Länderöffnungsklausel, Grundsteuer-Reformgesetz, Ertragswertverfahren, Sachwertverfahren, Aufkommensneutralität und die Auswirkungen auf den Länderfinanzausgleich. Die Arbeit greift auf empirische Daten der ifo-Studie zurück und beleuchtet die Reform in ihrem historischen Kontext.