Magisterarbeit, 2006
84 Seiten, Note: 2,4
1. Einleitung
1.1 Relevanz des Themas
1.2 Aufbau und Zielsetzung der Arbeit
2. Begriffsklärung
3. Die amerikanische Sicherheitsstrategie im historischen Vergleich
3.1 Von der Truman-Doktrin zur Nixon-Doktrin
3.2 Sicherheit durch Abschreckung und Abrüstung in den Achtzigern
3.3 Neuausrichtung der US-Sicherheitspolitik unter Clinton
3.4 Zwischenfazit – Die US-Außenpolitik der Nachkriegszeit
4. Die neue Sicherheitsdoktrin der Bush-Administration
4.1 Die Anschläge vom 11. September 2001
4.2 Die neue Sicherheitsstrategie – Die Direktive 4
4.2.1 Terrorismus
4.2.2 Demokratisierung
4.2.3 Regionale Konflikte
4.2.4 Proliferation
4.3 Ziele der neuen Sicherheitsstrategie
5. Die Rolle von Präemption am Beispiel des Irakkrieges
5.1 Der Irak und die Sanktionen
5.2 Begründung der Bush-Administration für einen Präemptivkrieg gegen Irak
5.3 Die Durchsetzung der amerikanischen Sicherheitspolitik und das Scheitern der UNO
5.4 Folgen des Präemptivkrieges für den Irak
5.4.1 Demokratisierung
5.4.2 Innere Sicherheit
5.5 Zwischenfazit
6. Die staats- und völkerrechtliche Einordnung von Präemption
6.1 Vergleich mit der UN – Charta
6.2 Vergleich mit der amerikanischen Verfassung
6.3 Verfassungskonform oder illegal?
7. Auswirkungen der neuen amerikanischen Sicherheitsdoktrin auf die internationalen Beziehungen
7.1 Das Verhältnis zwischen den USA und dem „alten Europa“
7.2 Die USA und die UNO
8. Momentaufnahme oder Langzeitstrategie?
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Präemption innerhalb der amerikanischen Sicherheitsstrategie der Bush-Administration. Das primäre Ziel ist es, die neue Doktrin in den historischen und geopolitischen Kontext einzuordnen und zu analysieren, ob der Einsatz von Präemptivkriegen – insbesondere am Beispiel des Irakkrieges – zu einer unilateralen Ausrichtung der US-Außenpolitik geführt hat.
1.1 Relevanz des Themas
„While the United States will constantly strive to enlist the support of the international community, we will not hesitate to act alone, if necessary to exercise our right of self-defence by acting preemptively against such terrorists, to prevent them from doing harm to our people and our country; and denying further sponsorship, support and sanctuary to terrorists by convincing or compelling states to accept their sovereign responsibilities.”4
Mit diesem Satz fasst Präsident Bush die zentralen Punkte seiner neuen Nationalen Sicherheitsstrategie prägnant zusammen. Die USA sind bestrebt, um die internationale Unterstützung zu werben, aber sie werden nicht zögern, im Notfall alleine und präemptiv zu handeln. Exakt an diesem Punkt soll die vorliegende Arbeit anknüpfen.
Fand der Krieg gegen Afghanistan noch die uneingeschränkte Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft, so führte die Umsetzung der „Direktive 4“, nämlich der Krieg gegen Irak, zu einem Zerwürfnis eben dieser. Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA erreichte infolge des Präemptivkrieges einen historischen Tiefpunkt. Außerdem überwarfen sich die USA mit der UNO in einem nie da gewesenen Maße. Bedeuteten die Anschläge vom 11. September vielleicht keinen historischen Einschnitt, so kann man behaupten, dass die Folgen der neuen Sicherheitsstrategie ein historischer Bruch in den transatlantischen Beziehungen war. Viele Beobachter sprachen und sprechen immer noch von einem neuen Unilateralismus der USA5, da sie ohne UNO-Mandat Krieg führten. Genau diese These möchte ich anhand dieser Arbeit widerlegen.
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik der amerikanischen Sicherheitsdoktrin nach dem 11. September 2001 ein und legt die Forschungsfrage zur Bedeutung der Präemption dar.
2. Begriffsklärung: Hier werden zentrale Termini wie Prävention, Präventivkrieg und Präemption erläutert, um eine wissenschaftliche Basis für die weitere Untersuchung zu schaffen.
3. Die amerikanische Sicherheitsstrategie im historischen Vergleich: Dieses Kapitel zeichnet die Kontinuität US-amerikanischer Außenpolitik von der Truman-Doktrin bis zur Ära Clinton nach.
4. Die neue Sicherheitsdoktrin der Bush-Administration: Die Analyse der "Direktive 4" beleuchtet die strategische Neuorientierung der USA unter George W. Bush nach den Terroranschlägen.
5. Die Rolle von Präemption am Beispiel des Irakkrieges: Anhand des Irakkrieges werden die Begründung, der Verlauf und die realpolitischen Konsequenzen eines Präemptivkrieges kritisch geprüft.
6. Die staats- und völkerrechtliche Einordnung von Präemption: Ein Vergleich der neuen US-Doktrin mit den Vorgaben der UN-Charta und der amerikanischen Verfassung auf ihre rechtliche Zulässigkeit.
7. Auswirkungen der neuen amerikanischen Sicherheitsdoktrin auf die internationalen Beziehungen: Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen den USA, dem "alten Europa" und der UNO infolge der neuen Doktrin.
8. Momentaufnahme oder Langzeitstrategie?: Abschließende Betrachtung, ob die Präemptivstrategie ein nachhaltiges Paradigma der US-Sicherheitspolitik darstellt.
USA, Sicherheitsstrategie, Präemption, Bush-Administration, Irakkrieg, UNO, Völkerrecht, transatlantische Beziehungen, Unilateralismus, Terrorismus, Demokratisierung, Nationale Sicherheit, Außenpolitik, Militärstrategie, UN-Charta.
Die Arbeit untersucht, wie die USA nach den Anschlägen vom 11. September ihre Sicherheitsdoktrin änderten und welche Rolle das Konzept der Präemption dabei einnimmt.
Die zentralen Felder sind die historische Entwicklung der US-Doktrinen, die Analyse der Bush-Strategie, der Irakkrieg als Fallbeispiel sowie die völkerrechtliche Einordnung der neuen Sicherheitsstrategie.
Es soll geklärt werden, ob die präemptive Sicherheitsstrategie die USA tatsächlich in einen dauerhaften Unilateralismus geführt hat oder ob dies eine Fehlinterpretation ist.
Die Analyse basiert auf der Auswertung von außenpolitischen Dokumenten, Aufsätzen und Monographien, wobei eine historische sowie völkerrechtliche Einordnung im Vordergrund steht.
Der Hauptteil konzentriert sich auf die Entstehung der "Direktive 4", den Irakkrieg als spezifisches Anwendungsbeispiel und die daraus resultierenden diplomatischen Verwerfungen.
Präemption, US-Sicherheitspolitik, Irakkrieg, Unilateralismus und völkerrechtliche Legitimation.
Der Autor argumentiert, dass eine Präemption eine drohende Handlung im Voraus unmöglich macht, während ein Präventivkrieg traditionell bei einer bereits existierenden, akuten Bedrohung geführt wird.
Das Verhältnis wird als problematisch und durch ein selektives Vorgehen der USA geprägt beschrieben, wobei die USA die UNO einerseits marginalisierten, diese aber dennoch für globale Herausforderungen benötigen.
Der Autor schlussfolgert, dass die Ausrichtung der Sicherheitsstrategie über die Ära Bush hinaus bestehen bleiben könnte, die praktische Anwendung militärischer Gewalt jedoch aufgrund ökonomischer und strategischer Faktoren künftig stärker kooperativ erfolgen muss.
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