Das Mahnverfahren

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Überblick
• III. Zum Widerspruch im Einzelnen, § 694
• 1. Widerspruchsfrist
• 2. Verspäteter Widerspruch
• 3. Rechtswidriger Vollstreckungsbescheid
• IV. Rechtshängigkeit
• 1. Vorwirkung der Einreichung, § 167
• 2. Anhängigkeit, § 696 Abs. 1, S. 4 (§ 700 Abs. 3, S. 2)
• 3. Rechtshängigkeit, §§ 696 Abs. 3 (§ 700 Abs. 2)
• V. Abgabe

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Der Kurzvortrag beleuchtet das Mahnverfahren nach den §§ 688ff. ZPO und erläutert dessen Bedeutung in der Praxis. Der Vortrag befasst sich mit den Schritten des Verfahrens, insbesondere dem Widerspruch des Antragsgegners, der Rechtshängigkeit und der Abgabe des Verfahrens an das zuständige Gericht.

• Das Mahnverfahren als Alternative zum streitigen Verfahren
• Der Widerspruch als Auslöser des streitigen Urteilsverfahrens
• Die Rechtshängigkeit und ihre Bedeutung für die Verjährung
• Die Abgabe des Mahnverfahrens an das Prozessgericht
• Die Rolle des Vollstreckungsbescheids im Mahnverfahren

Zusammenfassung der Kapitel

I. Einleitung

Der Vortrag führt das Mahnverfahren als ein in den §§ 688ff. ZPO geregeltes Verfahren ein. Er betont die praktische Relevanz des Verfahrens, die dem Gläubiger die Möglichkeit eröffnet, bei passivem Verhalten des Schuldners einen Vollstreckungsbescheid zu erlangen, ohne ein längeres streitiges Verfahren durchlaufen zu müssen.

II. Überblick

Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die wichtigsten Schritte des Mahnverfahrens. Es beschreibt den Ablauf des Verfahrens, vom Einreichen des Mahnantrags beim Gericht bis zur Abgabe an das Prozessgericht nach Widerspruch oder Einspruch.

III. Zum Widerspruch im Einzelnen, § 694

Dieses Kapitel erläutert die verschiedenen Arten von Widersprüchen, die im Mahnverfahren möglich sind. Es behandelt die Widerspruchsfrist, den verspäteten Widerspruch und den Fall eines rechtswidrigen Vollstreckungsbescheids.

IV. Rechtshängigkeit

Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Rechtshängigkeit im Mahnverfahren und differenziert die verschiedenen Phasen der Rechtshängigkeit, die durch die Einreichung des Mahnbescheids, die Abgabe an das Prozessgericht und die Zustellung des Mahnbescheids ausgelöst werden.

V. Abgabe

Dieses Kapitel erklärt die Abgabe des Mahnverfahrens an das Prozessgericht. Es beschreibt die Folgen der Abgabe für die Parteien und den Beginn des Urteilsverfahrens.

Schlüsselwörter

Mahnverfahren, Vollstreckungsbescheid, Widerspruch, Einspruch, Rechtshängigkeit, Abgabe, ZPO, § 688ff., § 694, § 696, § 700, streitiges Verfahren, Urteilsverfahren.