Darstellung und Vergleich der gerichtlichen Streitbeilegungsmöglichkeiten im internationalen Wirtschaftsverkehr in der Russischen Föderation

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Arbitragegerichte und internationale Wirtschaftsschiedsgerichte

1.1 Rechtsgrundlagen und Systeme der Gerichte

1.1.1 Arbitragegerichte

1.1.2 Internationale Wirtschaftschiedsgerichte

1.1.2.1 Ständig tätige Wirtschaftsschiedsgerichte

1.1.2.2 Gelegenheitsschiedsgerichte

2. Zuständigkeit der Gerichte

2.1 Zuständigkeit der Arbitragegerichte

2.1.1 Allgemeine sachliche Zuständigkeit

2.1.2 Örtliche Zuständigkeit

2.1.3 Internationale Zuständigkeit

2.1.4 Ausschließliche internationale Zuständigkeit

2.1.5 Begründung der Zuständigkeit durch Vereinbarung

2.2 Zuständigkeit der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichte

2.2.1 Schiedsfähigkeit der Streitigkeiten

2.2.2 Begründung durch Schiedsvereinbarung

2.2.3 Begründung durch rügelose Einlassung

2.2.4 Begründung durch völkerrechtlichen Vertrag

2.3 Wirkung der Schiedsvereinbarung auf das Arbitrageverfahren

Zwischenergebnis

3. Wesentliche Verfahrensmerkmale

3.1 Anwendbares Recht

3.1.1 Arbitragegerichte

3.1.1.1 Prozessuales Recht

3.1.1.2 Materielles Recht

3.1.2 Internationale Wirtschaftsschiedsgerichte

3.1.2.1 Prozessuales Recht

3.1.2.2 Materielles Recht

3.2 Richterwahl und Richterablehnung

3.2.1 Arbitragegerichte

3.2.2 Internationale Wirtschaftsschiedsgerichte

3.2.2.1 Qualifikationsanforderungen an einen Schiedsrichter

3.2.2.2 Bestellungsverfahren

3.2.2.3 Schiedsrichterablehnung

3.3 Sprache des Verfahrens

3.3.1 Arbitragegerichte

3.2.2 Internationale Wirtschaftsschiedsgerichte

3.4 Zugang der Öffentlichkeit

3.4.1 Arbitragegerichte

3.4.2 Internationale Wirtschaftsschiedsgerichte

3.5 Maßnahmen des vorläufigen Rechtsschutzes

3.5.1 Arbitragegerichte

3.5.2 Internationale Wirtschaftsschiedsgerichte

3.6 Kosten des Verfahrens

3.6.1 Verfahren vor Arbitragegerichten

3.6.2 Schiedsverfahren

Zwischenergebnis

4. Gerichtsentscheidungen und Rechtsmittel dagegen

4.1 Arbitragegerichte

4.1.1 Appellation gegen Urteile in der ersten Instanz

4.1.2 Appellation gegen Beschlüsse in der ersten Instanz

4.1.3 Kassation

4.1.4 Überprüfung von Gerichtsentscheidungen im Rahmen der Aufsicht

4.1.5 Wiederaufnahme des Verfahrens

4.2 Schiedssprüche der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichte

4.2.1 Aufhebungsklage

4.2.2 Aufhebungsgründe

4.2.2.1 Von dem Antragsteller nachzuweisende Gründe

4.2.2.2 Von Amts wegen zu prüfende Gründe

Zwischenergebnis

5. Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen

5.1 Urteile der Arbitragegerichte

5.1.1 Vollstreckung in Russland

5.1.2 Anerkennung und Vollstreckung außerhalb Russlands

5.2 Schiedssprüche der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichte

5.2.1 Anerkennung und Vollstreckung in Russland

5.2.2 Anerkennung und Vollstreckung außerhalb Russlands

Zwischenergebnis

Schlusswort: Praktische Überlegungen bei der Wahl des richtigen Gerichtes

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der Analyse und dem Vergleich der gerichtlichen Streitbeilegungsmöglichkeiten im internationalen Wirtschaftsverkehr in der Russischen Föderation. Das primäre Ziel ist es, ausländischen Geschäftsleuten einen strukturierten Überblick über das russische Gerichtssystem zu geben, um sie bei der fundierten Wahl des geeigneten Streitbeilegungsweges unter Berücksichtigung der Vor- und Nachteile von staatlichen Arbitragegerichten versus internationalen Wirtschaftsschiedsgerichten zu unterstützen.

• Strukturanalyse des russischen Justiz- und Schiedsgerichtssystems
• Vergleichende Untersuchung der Zuständigkeitsbegründung
• Darstellung wesentlicher Verfahrensmerkmale (Recht, Richter, Kosten, Öffentlichkeit)
• Analyse der Rechtsschutzmöglichkeiten und Rechtsmittel gegen Entscheidungen
• Bewertung von Anerkennungs- und Vollstreckungsprozessen im In- und Ausland

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Arbitragegerichte und internationale Wirtschaftsschiedsgerichte: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen und das duale System der staatlichen Arbitragegerichte sowie der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichte in Russland.

2. Zuständigkeit der Gerichte: Hier wird detailliert analysiert, unter welchen Voraussetzungen die verschiedenen Gerichtsinstanzen sachlich, örtlich und international zuständig sind.

3. Wesentliche Verfahrensmerkmale: Dieses Kapitel vergleicht prozessuale Aspekte wie das anwendbare Recht, Richterwahl, Sprache, Öffentlichkeit und Kosten der Verfahren.

4. Gerichtsentscheidungen und Rechtsmittel dagegen: Es werden die Möglichkeiten der Anfechtung von Urteilen sowie die Aufhebungsgründe für Schiedssprüche untersucht.

5. Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen: Dieses Kapitel widmet sich den Mechanismen zur Durchsetzung von Urteilen und Schiedssprüchen sowohl in Russland als auch international.

Schlüsselwörter

Arbitragegerichte, Internationale Wirtschaftsschiedsgerichte, MKAS, Schiedsvereinbarung, Zuständigkeit, Vollstreckung, Wirtschaftsstreitigkeiten, Prozessrecht, Schiedsfähigkeit, Aufhebungsklage, Anwendbares Recht, Russland, Wirtschaftsverkehr, Rechtsmittel, Gerichtssystem

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundlegend?

Die Arbeit analysiert das russische System der Streitbeilegung im internationalen Wirtschaftsverkehr und vergleicht dabei staatliche Arbitragegerichte mit privaten internationalen Wirtschaftsschiedsgerichten.

Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Die Untersuchung deckt die rechtlichen Grundlagen, die Zuständigkeitsregeln, Verfahrensmerkmale wie Kosten und Prozessrecht sowie die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen ab.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Das Ziel ist es, ausländischen Investoren und Unternehmen Entscheidungshilfen an die Hand zu geben, um bei vertraglichen Streitigkeiten in Russland das jeweils vorteilhafteste Gericht zu wählen.

Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse der maßgeblichen Gesetze der Russischen Föderation, der Prozessordnungen sowie einschlägiger völkerrechtlicher Verträge und internationaler Übereinkommen.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Zuständigkeiten, den Vergleich wesentlicher Verfahrensmerkmale, die Erläuterung von Rechtsmitteln sowie eine detaillierte Analyse der Anerkennungs- und Vollstreckungsprozesse.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird maßgeblich durch die Begriffe Arbitragegerichte, internationale Wirtschaftsschiedsgerichte (insb. MKAS), Schiedsvereinbarung und Vollstreckung geprägt.

Warum ist die Unterscheidung zwischen staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten in Russland so wichtig?

Die Unterscheidung ist entscheidend, da sie unterschiedliche Verfahrensfreiheiten, Kostenstrukturen und vor allem abweichende Möglichkeiten zur internationalen Vollstreckung von Entscheidungen nach sich zieht.

Welche Rolle spielt das MKAS im russischen Schiedsgerichtswesen?

Das MKAS nimmt als führende ständig tätige Schiedsinstitution eine zentrale Rolle ein, da es über eine langjährige Erfahrung verfügt und seine Sprüche durch internationale Abkommen wie das UNÜ weltweit eine hohe Anerkennungsrate genießen.

Warum ist das Schlusswort der Arbeit praxisorientiert?

Das Schlusswort fasst die theoretischen Ergebnisse zusammen, um konkrete Empfehlungen für die Gestaltung von Gerichtsstandsklauseln in Verträgen mit russischen Partnern zu geben.