Einfluss der "neuen" europäischen Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Inhaltsverzeichnis

• Eine Einführung
• Der Begriff der Sicherheit
  • Konzeptionen von Sicherheit
    • Äußere und innere Sicherheit
    • Nationale und internationale Sicherheit
    • Subjektive und objektive Sicherheit
    • Sicherheit im engeren oder weiteren Sinne
  • Verschiedene Modelle von Sicherheit
    • Bündnis/Allianz
    • Konzert der Mächte
    • Mächtegleichgewicht (balance of power)
    • Gemeinsame Sicherheit
    • Kooperative Sicherheit
    • Kollektive Sicherheit
    • Umfassende Sicherheit (Comprehensive Security)
    • Weltsystem
• Europäische Sicherheit
• Österreichische Sicherheitspolitik
• Die Europäische Union: Am Weg zur Sicherheits- und Verteidigungsunion
  • Europarechtliche Etappen
  • Die Entwicklung der GASP
    • Vertrag von Nizza
  • Entwicklung der ESVP
  • Der institutionelle Rahmen der ESVP
    • Politische Entscheidungsstrukturen innerhalb der GASP
    • Militärische Institutionen
      • Der Militärausschuss (EUMC)
      • Der Militärstab (EUMS)
    • Gremien und Instrumente für ziviles Krisenmanagement
      • Ausschuss für die nichtmilitärischen Aspekte der Krisenbewältigung
      • Conflict Prevention and Crises Management Unit
      • Der Krisenreaktionsmechanismus
  • Ziele und Aufgaben der ESVP
    • Rechtliche Grundlagen
      • Artikel 11 Abs. 1 EUV
      • Artikel 17 Abs. 2 EUV
      • Schlussfolgerungen des Europäischen Rates
      • Die Europäische Sicherheitsstrategie
    • Bewältigung ziviler Aufgaben der ESVP
      • Planziele im zivilen Bereich
      • Langfristige Konfliktprävention
      • Kurzfristige Konfliktprävention
    • Bewältigung militärischer Aufgaben der ESVP
      • Helsinki Headline-Goal
      • Europäischer Aktionsplan zu den Fähigkeiten (ECAP)
      • Das Streitkräfte-Planziel 2010
      • Die Europäische Verteidigungsagentur (EVA)
  • Finanzierung der ESVP
• Österreich und die ESVP
  • Von der Neutralität zur Solidarität
    • Öffentliche Meinung zur Neutralitätsdebatte in Österreich
    • Stellungnahmen der politischen Parteien in Österreich
    • Andere Meinungen
    • Die Solidaritätsklausel
    • Fazit
  • Österreichs neue Herausforderungen für das 21. Jahrhundert
    • Mitwirkung Österreichs an einer „europäischen Verteidigung“
    • Auswirkungen der EU-Verfassung auf österreichische Sicherheitspolitik
    • Österreich und die NATO
    • Fazit
  • Europäisierung der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
    • Mitwirkung Österreichs an einer „europäischen Verteidigung“
    • Budget und Rüstung
    • Bundesheer 2010
      • Wehrpflicht oder Berufsheer
      • Modelle für ein Österreichisches Bundesheer 2010
        • Modell 1: ÖBH 2010 Freiwilligensystem
        • Modell 2: Wehrpflicht mit nachhaltiger Auslandsorientierung
        • Modell 3: Wehrpflicht mit ausgewogener In- und Auslandsorientierung
        • Einsatzorganisation
    • Fazit
• Resümee und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit analysiert den Einfluss der „neuen“ Europäischen Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Arbeit untersucht, wie sich die europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitiken auf Österreich auswirken und welche Herausforderungen sich daraus für die österreichische Sicherheitspolitik ergeben.

• Die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
• Die österreichische Sicherheitspolitik im Kontext der ESVP
• Die Herausforderungen der „neuen“ Europäischen Sicherheitsarchitektur für Österreich
• Die Debatte um die Neutralität Österreichs im Kontext der ESVP
• Die Zukunft der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik und erläutert den Begriff der Sicherheit in verschiedenen Konzeptionen. Es werden verschiedene Modelle der Sicherheit vorgestellt und der Fokus auf europäische Sicherheit gelegt. Daraufhin wird die Entwicklung der Europäischen Union im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik beleuchtet. Hierbei werden die europarechtlichen Etappen, die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der ESVP sowie deren institutionellen Rahmen näher betrachtet. Besonderes Augenmerk liegt auf den Zielen und Aufgaben der ESVP, die sowohl zivile als auch militärische Aufgaben umfassen.

Im nächsten Kapitel wird die österreichische Sicherheitspolitik im Kontext der ESVP untersucht. Es wird auf die Debatte um die Neutralität Österreichs eingegangen, die durch die „neue“ Sicherheitsarchitektur neu entfacht wurde. Die Arbeit analysiert die öffentliche Meinung und die Positionen der politischen Parteien in Österreich. Die neuen Herausforderungen für die österreichische Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert werden erläutert und die Auswirkungen der EU-Verfassung auf die österreichische Sicherheitspolitik werden beleuchtet.

Schließlich wird die Europäisierung der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik analysiert, wobei die Mitwirkung Österreichs an einer „europäischen Verteidigung“, die Budget und Rüstungsausgaben sowie die Zukunft des Österreichischen Bundesheeres im Fokus stehen.

Schlüsselwörter

Europäische Sicherheitsarchitektur, Österreichische Sicherheitspolitik, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Neutralität, Solidarität, Europäische Union, NATO, Bundesheer.