Der Dept-Equity-Swap. Ein mögliches Sanierungsinstrument im Insolvenzplanverfahren

Inhaltsverzeichnis

1 EINFÜHRUNG

2 UNTERNEHMENSKRISE – DER WEG IN DIE INSOLVENZ

3 DIE INSOLVENZ

3.1 INSOLVENZFÄHIGKEIT

3.2 INSOLVENZTATBESTÄNDE

3.2.1 ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT §17 INSO

3.2.2 DROHENDE ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT §18 INSO

3.2.3 ÜBERSCHULDUNG §19 INSO

3.3 DAS REGELINSOLVENZVERFAHREN

3.4 DAS INSOLVENZPLANVERFAHREN

4 DER DEPT‐EQUITY‐SWAP IM INSOLVENZPLANVERFAHREN

4.1 EINFÜHRENDE ERLÄUTERUNG DES DEPT‐EQUITY‐SWAPS

4.2 RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN

4.2.1 INSOLVENZRECHTLICHE ASPEKTE IM INSOLVENZPLANVERFAHREN

4.2.2 GESELLSCHAFTSRECHTLICHE ASPEKTE

4.2.2.1 Ziel einer vereinfachten Kapitalherabsetzung

4.2.2.1.1 Kapitalherabsetzung nach GmbHG

4.2.2.1.2 Kapitalherabsetzung nach AktG

4.2.2.1.3 Bewertung der Anteile der Altgesellschafter

4.2.2.2 Sachkapitalerhöhung

4.2.2.2.1 Forderungseinbringung GmbHG

4.2.2.2.1 Forderungseinbringung AktG

4.2.2.2.3 Forderungsbewertung im Zuge der Sacheinlage

4.2.3 STEUERLICHE ASPEKTE

4.2.3.1 Einkommensteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen

4.2.3.1.1 Rechtsprechung zum Sanierungserlass

4.2.3.1.2 Gesetzliche Regelung §3a EstG

4.2.3.2 Weitere relevante steuerliche Regelungen

4.2.3.2.1 Verlustvortrag §8c KStG

5 FAZIT

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Masterarbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und Bewertungsfragen bei der Anwendung eines Dept-Equity-Swaps als Sanierungsinstrument innerhalb eines Insolvenzplanverfahrens. Dabei wird analysiert, wie Forderungen als Sacheinlage plausibel bewertet werden können und welche insolvenzrechtlichen, gesellschaftsrechtlichen und steuerlichen Aspekte dabei zu berücksichtigen sind, um das Ziel der Unternehmenssanierung zu erreichen.

• Analyse der insolvenzrechtlichen Grundlagen und Abläufe (Regelinsolvenz vs. Insolvenzplanverfahren).
• Untersuchung der gesellschaftsrechtlichen Schritte zur Durchführung eines Dept-Equity-Swaps (Kapitalherabsetzung und Sachkapitalerhöhung).
• Kritische Auseinandersetzung mit Bewertungsmethoden von Forderungen im Zuge der Sacheinlage.
• Darstellung steuerrechtlicher Implikationen, insbesondere der Behandlung von Sanierungsgewinnen.
• Bewertung der Sinnhaftigkeit des Instruments für Gläubiger und Unternehmen in der Krise.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 EINFÜHRUNG: Diese Einleitung skizziert den Wandel der Insolvenzordnung, die Einführung des ESUG und die steigende Bedeutung des Dept-Equity-Swaps bei der Bewertung einzubringender Forderungen.

2 UNTERNEHMENSKRISE – DER WEG IN DIE INSOLVENZ: Das Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen einer Unternehmenskrise und die verschiedenen Krisenstadien, die letztlich zur Insolvenzantragspflicht führen können.

3 DIE INSOLVENZ: Hier werden die Insolvenzfähigkeit, die Insolvenztatbestände (Zahlungsunfähigkeit, drohende Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung) sowie der Ablauf des Regelinsolvenz- und Insolvenzplanverfahrens dargestellt.

4 DER DEPT‐EQUITY‐SWAP IM INSOLVENZPLANVERFAHREN: Das Hauptkapitel analysiert das Instrument des Dept-Equity-Swaps, unterteilt in rechtliche Rahmenbedingungen, gesellschaftsrechtliche Aspekte wie Kapitalherabsetzung und Forderungseinbringung sowie steuerliche Fragestellungen.

5 FAZIT: Das Fazit bewertet den Dept-Equity-Swap als ein geeignetes, wenn auch komplexes Instrument zur Sanierung, das jedoch aus Liquiditätsgründen allein nicht ausreicht und einer präzisen Bewertung bedarf.

Schlüsselwörter

Dept-Equity-Swap, Insolvenzplanverfahren, ESUG, Sanierungsinstrument, Forderungseinbringung, Sacheinlage, Überschuldung, Kapitalherabsetzung, Sachkapitalerhöhung, Unternehmensbewertung, DCF-Verfahren, Sanierungsgewinn, Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Masterarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht den sogenannten Dept-Equity-Swap als Instrument zur Unternehmenssanierung innerhalb von Insolvenzplanverfahren, mit einem besonderen Fokus auf die dabei auftretenden Bewertungsfragen.

Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?

Die zentralen Felder sind das Insolvenzrecht, das Gesellschaftsrecht (insbesondere Kapitalmaßnahmen) sowie steuerrechtliche Regelungen zur Behandlung von Sanierungsgewinnen.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?

Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie eine plausible Bewertung von Forderungen bei deren Einbringung in das Stammkapital im Zuge eines Dept-Equity-Swaps erfolgen kann, da in der Praxis hierzu große Unsicherheit herrscht.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine Literatur- und Rechtsanalyse, um die gesetzlichen Grundlagen und bestehende Diskussionen in der Fachliteratur zu bewerten und einzuordnen.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil konzentriert sich auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Dept-Equity-Swaps, die gesellschaftsrechtlichen Schritte (Kapitalherabsetzung, Forderungseinbringung) und die steuerlichen Implikationen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die wichtigsten Schlüsselwörter sind unter anderem Dept-Equity-Swap, Insolvenzplanverfahren, Sacheinlage, Forderungsbewertung und Sanierungserfolg.

Wie unterscheidet sich die Bewertung im Insolvenzplan von einer normalen Bewertung?

Im Insolvenzplanverfahren muss die Bewertung häufig den Tatsachen einer Unterbilanz Rechnung tragen, wobei sich die Frage stellt, ob nach Liquidations- oder Fortführungsaspekten zu bewerten ist, wofür es keine starren gesetzlichen Vorgaben gibt.

Welche Bedeutung hat das Obstruktionsverbot gemäß § 245 InsO für dieses Instrument?

Das Obstruktionsverbot ermöglicht es, einen Insolvenzplan auch gegen den Willen von Gruppen (wie Altgesellschaftern) durchzusetzen, sofern diese nicht schlechter gestellt werden als ohne den Plan, was den Swap gegen Widerstände praktikabel macht.

Warum ist die steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen so kritisch?

Die Besteuerung von Sanierungsgewinnen würde den Sanierungserfolg gefährden, da sie das ohnehin angeschlagene Unternehmen zusätzlich finanziell belasten würde, weshalb der Gesetzgeber hier mit dem § 3a EstG für Befreiungen gesorgt hat.