Examensarbeit, 2006
103 Seiten, Note: 1,0
0. Einleitung
1. Definition des Flüchtlingsbegriffs
1.1. Wer ist ein Flüchtling?
1.2. Definition „unbegleitet minderjährige Flüchtlinge“
2. Verteilung der Flüchtlinge auf das Bundesgebiet
2.1. Hauptherkunftsländer junger Flüchtlinge
2.2. Einreiseorte in der Bundesrepublik Deutschland
2.3. Zusammenfassung
3. Fluchtursachen
3.1. Allgemeine Fluchtursachen
3.2. Kinderspezifische Fluchtursachen
3.3. Zusammenfassung
4. Schutz für minderjährige Flüchtlinge
4.1. Die Genfer Flüchtlingskonvention
4.2. Die UN-Kinderrechtskonvention
4.3. Die Vorbehaltserklärung der Bundesregierung zur Kinderrechtskonvention
4.4. Das Haager Minderjährigenschutzabkommen
4.5. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz
4.6. Zusammenfassung
5. Verletzung der Kinderrechte
5.1. Das Kindeswohl
5.2. Die Drittstaatenreglung
5.3. Die Zurückweisung unbegleiteter minderjäriger Flüchtlinge ohne Visum
5.4. Die Handlungsfähigkeit der 16-18jährigen im Asylverfahren
5.5. Drängen ins Asylverfahren
5.6. Zusammenfassung
6. Aufenthaltsrechtliche Stellung minderjähriger Flüchtlinge
6.1. Aufenthaltserlaubnis
6.2. Aufenthaltsberechtigung
6.3. Aufenthaltsbewilligung
6.4. Aufenthaltsbefugnis
6.5. Duldung
6.6. Aufenthaltsgestattung
6.7. Zusammenfassung
7. Aufenthaltsrechtlicher Status minderjähriger Flüchtlinge
7.1. AsylbewerberInnen
7.2. Asylberechtigte
7.3. Konventionsflüchtlinge
7.4. Kontingentflüchtlinge
7.5. De Facto Flüchtlinge
7.6. Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge
7.7. Flüchtlinge ohne ausländerrechtlichen Status
7.8. Zusammenfassung
8. Das Flughafenverfahren
8.1. Durchführung des Flughafenverfahrens
8.2. Antragszahlen am Flughafen
8.3. Zusammenfassung
9. Einreisesituation und Clearingverfahren der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland
9.1. Einreise in die BRD
9.2. Die Auswirkungen des Asylverfahrens
9.3. Unterbringung
9.4. Das Clearingverfahren für unbegleitete Minderjährige
9.5. Clearingverfahren in Berlin
9.6. Clearingverfahren in Köln
9.7. Zusammenfassung
10. Junge Flüchtlinge und ihre schulischen und beruflichen Ausbildungschancen
10.1. Schule
10.2. Berufliche Chancen für Flüchtlinge auf dem deutschen Arbeitsmarkt
10.3. Zusammenfassung
11. Forderungen, Vorschläge und Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
12. Zusammenfassende Schlussfolgerung
Die vorliegende Arbeit untersucht die prekäre rechtliche und soziale Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland. Ziel ist es, aufzuzeigen, wie nationales und internationales Recht – trotz garantierter Kinderschutzabkommen – in der Praxis oft an einer restriktiven Flüchtlingspolitik scheitert und wie die betroffenen Kinder und Jugendlichen unter diesem Spannungsfeld leiden.
3.1. Allgemeine Fluchtursachen
Es gibt zwei große Faktorenprozesse, die die Fluchtbewegungen erklären. Es handelt sich um die sogenannten Schubkräfte (push–Faktoren) und Sogkräfte (pull-Faktoren). Sobald Menschen die eigenen Lebensumstände in der Heimat als drückend, schwierig, gefährlich oder lebensbedrohlich empfinden und dieser Situation entfliehen, spricht man von den Schubfaktoren. Naturkatastrophen, Landknappheit, Arbeitslosigkeit, soziale Diskriminierung, binnen- oder zwischenstaatliche Kriege, politische Verfolgung (direkte Gewalt) oder der Zwang der Verhältnisse (,,strukturelle Gewalt") können solche Schubkräfte sein.
Die Sogkräfte setzen ein, wenn Menschen ihre eigenen Lebensbedingungen für trostlos halten und gleichzeitig die Anziehungskräfte anderer Regionen und Staaten so groß sind, dass das Heimatland verlassen wird. Gründe dafür sind z.B. persönliche Sicherheit, Arbeitsplätze, materieller Wohlstand und politische Freiheit.
Die Push-Faktoren sind meist die ausschlaggebenden Auslöser einer Fluchtbewegung. Allerdings sind die Ursachen nicht getrennt voneinander zu betrachten, sondern ein ineinander verstricktes Geflecht.21
Man kann die Fluchtgründe nicht einzeln betrachten, da es für jedes Fluchtgeschehen ein ganzes Verursachungsgeflecht gibt. Es gibt dennoch folgende Hauptgruppen von Fluchtgründen:
0. Einleitung: Die Arbeit führt in die schwierige Lebenssituation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Deutschland ein und stellt die zentrale Frage nach der Vereinbarkeit von Schutzansprüchen und Realität.
1. Definition des Flüchtlingsbegriffs: Dieses Kapitel klärt die terminologischen Grundlagen und unterscheidet zwischen völkerrechtlichen und nationalen Definitionen, insbesondere hinsichtlich der Altersgrenzen.
2. Verteilung der Flüchtlinge auf das Bundesgebiet: Es wird analysiert, welche Herkunftsländer prägend sind und nach welchen Mechanismen die jungen Menschen auf die Bundesländer verteilt werden.
3. Fluchtursachen: Hier werden allgemeine Schub- und Sogfaktoren sowie spezifische Ursachen beleuchtet, die Kinder und Jugendliche zur Flucht bewegen, wie etwa Kindersoldatentum.
4. Schutz für minderjährige Flüchtlinge: Das Kapitel bietet einen Überblick über relevante Abkommen wie die Genfer Flüchtlingskonvention und die UN-Kinderrechtskonvention sowie das Kinder- und Jugendhilfegesetz.
5. Verletzung der Kinderrechte: Es wird kritisch diskutiert, inwiefern deutsche Behördenpraxis, etwa durch die Drittstaatenregelung, den Kinderschutz missachtet.
6. Aufenthaltsrechtliche Stellung minderjähriger Flüchtlinge: Die verschiedenen Formen des Aufenthaltstitels, von der Duldung bis zur Aufenthaltserlaubnis, werden rechtlich definiert und ihre Auswirkungen erläutert.
7. Aufenthaltsrechtlicher Status minderjähriger Flüchtlinge: Ein vertiefender Blick auf die Differenzierung zwischen Asylbewerbern, Kontingentflüchtlingen und Kriegsflüchtlingen sowie deren jeweiligen rechtlichen Status.
8. Das Flughafenverfahren: Dieses Kapitel analysiert das beschleunigte Asylverfahren am Flughafen und bewertet dessen Vereinbarkeit mit einem kindgerechten Umgang.
9. Einreisesituation und Clearingverfahren der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland: Detaillierte Darstellung der Erstaufnahme, der Rolle von Jugendämtern und der konkreten Clearingverfahren in Städten wie Berlin und Köln.
10. Junge Flüchtlinge und ihre schulischen und beruflichen Ausbildungschancen: Es wird aufgezeigt, wie Schulpflicht und Arbeitsverbote die berufliche und soziale Integration der Jugendlichen maßgeblich erschweren.
11. Forderungen, Vorschläge und Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge: Zusammenstellung konkreter politischer Handlungsbedarfe zur Verbesserung der Schutzbedingungen.
12. Zusammenfassende Schlussfolgerung: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass minderjährige Flüchtlinge vorrangig als Kinder und erst zweitrangig als Ausländer zu betrachten sind.
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Asylrecht, Kinderrechte, Kindeswohl, Clearingverfahren, Vorbehaltserklärung, Aufenthaltsstatus, Duldung, Abschiebung, Jugendhilfe, Kindersoldaten, Integration, Bildungszugang, Flughafenverfahren, Vormundschaft
Die Arbeit analysiert die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland und untersucht, wie deren besonderer Schutzbedarf im Spannungsfeld zwischen Asylrecht und Kindeswohl gewahrt wird.
Zu den Schwerpunkten gehören rechtliche Schutzkonventionen, das Asylverfahren, die aufenthaltsrechtliche Stellung, Bildungs- und Berufschancen sowie die Praxis in Clearingstellen.
Die Untersuchung zielt darauf ab, zu hinterfragen, ob die Bedürfnisse unbegleitet eingereister Flüchtlingskinder in der deutschen Praxis tatsächlich berücksichtigt werden und wo die Diskrepanz zwischen Gesetz und Realität liegt.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und einer rechtlichen Prüfung geltender Bestimmungen sowie praxisnahen Einblicken durch Interviews mit Sozialarbeitern.
Der Hauptteil beleuchtet die Fluchtursachen, die diversen Aufenthaltsstatus-Arten, die kritische Prüfung des Flughafenverfahrens sowie die Herausforderungen bei der schulischen und beruflichen Integration.
Zentrale Begriffe sind die Vorbehaltserklärung zur Kinderrechtskonvention, das Clearingverfahren, der Status der Duldung und die Handlungsfähigkeit minderjähriger Flüchtlinge.
In Deutschland gelten junge Flüchtlinge ab 16 Jahren asylrechtlich oft als handlungsfähig, was dazu führt, dass sie – entgegen den Prinzipien des Kinderschutzes – häufig wie Erwachsene behandelt werden und keinen Anspruch auf Jugendhilfeleistungen haben.
Das Clearingverfahren dient der Erstversorgung und Klärung der Identität, Herkunft sowie des Hilfebedarfs der Minderjährigen, um eine kindgerechte Unterbringung und eine notwendige rechtliche Vertretung sicherzustellen.
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