Einwirkungen der Kapitalsverkehrsfreiheit auf das Recht der direkten Steuern

Inhaltsverzeichnis

• Einführung
• Europäisches Steuerrecht
  • Legitimation für ein europäisches Steuerrecht
  • Kompetenzverteilung auf europäischer Ebene
  • Einwirkung des Europarechts auf das nationale Steuerrecht
  • Definition des Begriffs „Steuern“ auf europarechtlicher Ebene
• Grundfreiheiten und Steuerrecht
  • Vorrang supranationalen Rechts
  • Die vier Grundfreiheiten
  • Das allgemeine Diskriminierungsverbot
  • Einwirkungen auf das Recht der direkten Steuern
  • Die Prüfung nach einem Verstoß
  • Die Auswirkungen eines Verstoßes
  • Rechtfertigungsgründe bei einem Verstoß
• Direkte Steuern und Kapitalverkehrsfreiheit – Allgemeiner Teil –
  • Die Entwicklung der Kapitalverkehrsfreiheit
  • Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit
  • Verhältnis der Kapitalverkehrsfreiheit zu den anderen Grundfreiheiten
    • Verhältnis zur Warenverkehrsfreiheit
    • Verhältnis zur Dienstleistungsfreiheit
    • Verhältnis zur Niederlassungsfreiheit
      • Auslegung des Art. 43 Abs. 2 EG
      • Auslegung des Art. 58 Abs. 2 EG
      • Überschneidung der Schutzbereiche
      • Abgrenzung der Schutzbereiche durch den EuGH
• Direkte Steuern und Kapitalverkehrsfreiheit – Besonderer Teil
  • Gesellschafter – Fremdfinanzierung - § 8a KStG
    • Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
    • Keine Rechtfertigung des Eingriffs
    • Investitionen aus Drittstaaten
    • Neureglegung durch den Gesetzgeber
      • Eingriff der Neuregelung in die Kapitalverkehrsfreiheit
      • Rechtfertigung
      • Schlussfolgerung
  • Dividendenbesteuerung - § 8b Abs. 5 KStG
    • Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
    • Rechtfertigung des Eingriffs
    • Neuregelung durch den Gesetzgeber
      • Eingriff der Neuregelung in die Kapitalverkehrsfreiheit
      • Rechtfertigung des Eingriffs
  • Anrechnungsverfahren - § 36 Abs. 2 Nr. 3 EStG
    • Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
    • Rechtfertigung des Eingriffs
    • Auswirkungen des Verfahrens „Manninen“ auf deutsche Anteilseigner
  • Wegzugsbesteuerung - § 6 AStG
    • Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
    • Rechtfertigung des Eingriffs
  • Hinzurechnungsbesteuerung - §§ 7-14 AStG
    • Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
    • Rechtfertigung des Eingriffs
  • Verlustausgleich über die Grenze - § 2a EStG
    • Eingriff in die Kapitalverkehrsfreiheit
    • Rechtfertigung des Eingriffs
• Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Einwirkungen der Kapitalverkehrsfreiheit auf das Recht der direkten Steuern. Sie untersucht, inwieweit die rechtliche Entwicklung der Kapitalverkehrsfreiheit im Rahmen der Europäischen Union eine Harmonisierung des Steuerrechts der Mitgliedstaaten erforderlich macht und welche Auswirkungen diese Harmonisierung auf das nationale Steuerrecht hat.

• Entwicklung und rechtliche Grundlagen der Kapitalverkehrsfreiheit
• Einwirkung der Kapitalverkehrsfreiheit auf die direkten Steuern
• Rechtfertigungsgründe für staatliche Eingriffe in die Kapitalverkehrsfreiheit
• Analyse von spezifischen Steuerbestimmungen im Kontext der Kapitalverkehrsfreiheit
• Harmonisierungstendenzen im Steuerrecht der Europäischen Union

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einführung, die die Bedeutung der Kapitalverkehrsfreiheit für die Funktionsfähigkeit des Binnenmarktes der Europäischen Union beleuchtet. Kapitel 2 behandelt das europäische Steuerrecht und geht auf die Legitimation für ein europäisches Steuerrecht, die Kompetenzverteilung auf europäischer Ebene, die Einwirkung des Europarechts auf das nationale Steuerrecht und die Definition des Begriffs "Steuern" auf europarechtlicher Ebene ein.

Kapitel 3 befasst sich mit den Grundfreiheiten und dem Steuerrecht, wobei der Schwerpunkt auf den Vorrang des supranationalen Rechts, den vier Grundfreiheiten, dem allgemeinen Diskriminierungsverbot und den Einwirkungen auf das Recht der direkten Steuern liegt.

Kapitel 4 widmet sich dem Verhältnis der direkten Steuern zur Kapitalverkehrsfreiheit. Hier werden die Entwicklung der Kapitalverkehrsfreiheit, der Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit und das Verhältnis der Kapitalverkehrsfreiheit zu den anderen Grundfreiheiten analysiert. Kapitel 5 untersucht konkrete Beispiele für die Einwirkung der Kapitalverkehrsfreiheit auf das nationale Steuerrecht, wie beispielsweise die Gesellschafter-Fremdfinanzierung, die Dividendenbesteuerung, das Anrechnungsverfahren, die Wegzugsbesteuerung, die Hinzurechnungsbesteuerung und den Verlustausgleich über die Grenze.

Schlüsselwörter

Die wichtigsten Schlüsselwörter in der Arbeit sind: Kapitalverkehrsfreiheit, direktes Steuerrecht, europäisches Steuerrecht, Harmonisierung, Grundfreiheiten, Diskriminierung, Rechtfertigungsgründe, Eingriffe in die Kapitalverkehrsfreiheit, nationale Steuerrecht, Europäische Union.