Das Masernschutzgesetz. Vereinbarkeit einer gesetzlichen Impfpflicht mit dem Grundgesetz

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Aktueller Sachstand über die Masernerkrankung und -impfung
• 3. Wesentliche Inhalte des Masernschutzgesetzes
• 4. Vereinbarkeit mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG)
• 4.1 Schutzbereich
• 4.2 Eingriff
• 4.3 Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
• 4.3.1 Einschränkbarkeit des Grundrechts
• 4.3.2 Verfassungsmäßige gesetzliche Grundlage
• 4.3.2.1 Formelle Verfassungsmäßigkeit
• 4.3.2.2 Materielle Verfassungsmäßigkeit
• 4.3.2.2.1 Legitimes Ziel
• 4.3.2.2.2 Geeignetheit
• 4.3.2.2.3 Erforderlichkeit
• 4.3.2.2.4 Angemessenheit
• 4.3.3 Verfassungskonforme Gesetzesanwendung
• 5. Sonstige betroffene Grundrechte
• 5.1 Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)
• 5.2 Recht auf Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG)
• 5.3 Recht auf Religionsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 und 2 GG)
• 5.4 Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
• 6. Ausblick
• 7. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Bachelorarbeit analysiert das Masernschutzgesetz und untersucht dessen Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Sie befasst sich insbesondere mit der Frage, ob die gesetzliche Masernimpfpflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) vereinbar ist.

• Rechtliche Grundlagen des Masernschutzgesetzes
• Verfassungsrechtliche Aspekte der Masernimpfpflicht
• Betroffene Grundrechte und deren Abwägung
• Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
• Fazit und Ausblick

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 2 bietet einen Überblick über den aktuellen Stand der Masernerkrankung und -impfung. Es beleuchtet die epidemiologische Situation, die Wirksamkeit der Impfung und die Risiken einer Maserninfektion.

Kapitel 3 erläutert die wesentlichen Inhalte des Masernschutzgesetzes, einschließlich der Impfpflicht, der Meldepflicht und der Sanktionen.

Kapitel 4 untersucht die Vereinbarkeit des Masernschutzgesetzes mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. Es analysiert den Schutzbereich des Grundrechts, den Eingriff durch die Impfpflicht und die verfassungsrechtliche Rechtfertigung.

Kapitel 5 behandelt weitere betroffene Grundrechte, wie das Elternrecht, das Recht auf Berufsfreiheit, das Recht auf Religionsfreiheit und das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit.

Kapitel 6 bietet einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen im Zusammenhang mit der Masernimpfpflicht.

Schlüsselwörter

Masernschutzgesetz, Masernimpfpflicht, Grundgesetz, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Elternrecht, Berufsfreiheit, Religionsfreiheit, öffentliche Gesundheit, Infektionsschutz, Epidemiologie, Impfpflichtgesetzgebung, Verfassungsrecht.