Diplomarbeit, 2006
64 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Historische Rahmenbedingungen
2.1. Paradigmenwechsel
2.2. Das SGB II
2.2.1. Fordern
2.2.2. Fördern
3. Mehraufwandsentschädigungs-Beschäftigung (MAE-Beschäftigung)
3.1. Herkunft
3.1.1. §§ 19,20 BSHG.Alt
3.2. Arbeitsgelegenheiten nach §16 Abs.3 SGB II
3.2.1. Weitere „Eingliederungsleistungen“
3.2.2. Rangfolgen
3.2.3. Nachweis der Bedürftigkeit
3.2.3. Erwerbsfähigkeit
3.2.4. Zumutbarkeit
3.2.5. Gemeinnützigkeit vs. Öffentliches Interesse
3.2.6. Zusätzlichkeit
3.2.7. Zuständigkeit und das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis
4. Chancen & Gefahren
4.1. Volkswirtschaftliche Veränderungen
4.1.1. Verluste für die Sozialkassen
4.1.2. Verschiebebahnhöfe
4.1.3. Statistische Verwerfungen
4.2. Spezifische Problemgruppen
4.2.1. Jugendliche Arbeitslose
4.2.2. Geringqualifizierte
4.2.3. Ältere Arbeitnehmer
4.3. Auswirkungen auf den sozialen und öffentlichen Bereich
4.3.1. Die Rolle der Wohlfahrtsverbände
4.3.3. Abwertung der Profession
4.3.4. MAE-Beschäftigung im Öffentlichen Bereich
4.4. Auswirkungen auf den regulären Arbeitsmarkt
4.4.1. Zusatzjobs als Beschäftigungswunder ?
4.4.2. Druck auf den ersten Arbeitsmarkt
4.4.3. Verdrängungs- und Substitutionseffekte
5. Fazit
Die Arbeit untersucht die Einführung und Auswirkungen von „Mehraufwandsentschädigungs-Beschäftigungen“ (MAE), landläufig bekannt als „Ein-Euro-Jobs“, im Kontext der Hartz-IV-Gesetzgebung. Ziel ist es, die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu bewerten, die Chancen und Gefahren für Betroffene sowie die Auswirkungen auf den sozialen und öffentlichen Sektor zu analysieren und kritisch zu hinterfragen, ob diese Maßnahmen tatsächlich die Integration in den ersten Arbeitsmarkt fördern oder lediglich statistische Effekte sowie Verdrängungsprozesse erzeugen.
3. Mehraufwandsentschädigungs-Beschäftigung (MAE-Beschäftigung)
'Mehraufwandsbeschäftigung', 'Zusatzjobs', 'Ein-Euro-Jobs', 'MAE-Beschäftigung', 'Arbeitsgelegenheiten' - viele Begrifflichkeiten für ein und denselben Sachverhalt. Es lassen sich bestimmte Vorlieben der Bezeichnung erkennen. Rixen/Pananis erklären hierzu: „Der Begriff 'Zusatzjob' wird von […] der Bundesagentur für Arbeit (BA), bevorzugt. Er suggeriert, dass es sich um einen ganz normalen 'Job' handelt, wie er […] auch sonst auf dem (ersten) Arbeitsmarkt verrichtet werden kann, eventuell zusätzlich zu sonstigen 'Jobs'.“ und weiter „das Wort 'Zusatzjob' bezieht sich nicht darauf, dass es sich um 'zusätzliche' Arbeiten handeln muss. Es spielt vielmehr darauf an, dass die Mehraufwandsentschädigung zusätzlich zum Arbeitslosengeld II […] gewährt wird.“ Im Gesetzestext taucht der nicht minder missverständliche Begriff Arbeitsgelegenheit auf. Da hier aber, in Abgrenzung zu der Arbeitsvertragsvariante, auch die Entschädigung für Mehraufwand erwähnt wird, hat sich die Bezeichnung Mehraufwandsbeschäftigung oder verkürzt MAE-Beschäftigung ebenfalls etabliert.
Die plakativste und vermutlich deshalb in den Medien gern verwendete Bezeichnung ist sicherlich 'Ein-Euro-Job' oder auch '1-Euro-Job'. Diese Bezeichnung ist allerdings gleich in mehrfacher Hinsicht falsch, denn eine Fixierung auf diesen genauen Betrag ist nirgends festgeschrieben, es werden i.d.R. zwischen 1-2 € Aufwandsentschädigung gewährt, und es handelt sich ja auch nicht um einen Stundenlohn. Die Bezeichnung 'Job' suggeriert außerdem ein „[…] synallagmatisches Verhältnis von Arbeitsleistung und sozialrechtlicher Zahlung.“ und ein nicht vorhandenes reguläres Arbeitsverhältnis. Die Begriffe Mehraufwandsbeschäftigung oder MAE-Beschäftigung, die in der Regel auch in der juristischen Literatur benutzt werden, sind augenscheinlich die neutralsten und werden deshalb von mir bevorzugt verwandt.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Entstehung der Hartz-Kommission und des SGB II sowie die Einführung von „Ein-Euro-Jobs“ als zentrales Arbeitsmarktinstrument.
2. Historische Rahmenbedingungen: Dieses Kapitel analysiert den sozialpolitischen Paradigmenwechsel vom Wohlfahrtsstaat zum aktivierenden Staat und die strukturelle Reform des SGB II.
3. Mehraufwandsentschädigungs-Beschäftigung (MAE-Beschäftigung): Hier erfolgt eine detaillierte Auseinandersetzung mit der rechtlichen Herkunft, Definition und Ausgestaltung der Arbeitsgelegenheiten nach § 16 SGB II.
4. Chancen & Gefahren: Das Hauptkapitel diskutiert die volkswirtschaftlichen Effekte, Risiken für Problemgruppen und die Auswirkungen auf den regulären Arbeitsmarkt sowie den sozialen Sektor.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Auswirkungen der MAE-Beschäftigung kritisch hinsichtlich ihrer Eignung für den Arbeitsmarkt.
Hartz IV, SGB II, Ein-Euro-Jobs, Mehraufwandsentschädigung, Arbeitsgelegenheiten, Aktivierung, Langzeitarbeitslosigkeit, Arbeitsmarktpolitik, Zusätzlichkeit, Verdrängungseffekte, Sozialstaat, Arbeitsmarktneutralität, Eingliederung, Wohlfahrtsverbände, Beschäftigungsstruktur
Die Arbeit analysiert die Einführung, rechtliche Gestaltung und die gesellschaftlichen sowie wirtschaftlichen Konsequenzen von sogenannten Ein-Euro-Jobs im Rahmen der Hartz-Reformen.
Im Fokus stehen der Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik, das SGB II, die Problematik der "Zusätzlichkeit" von Arbeit sowie die Auswirkungen auf den regulären Arbeitsmarkt und das soziale Sicherungssystem.
Das Ziel ist eine objektive Abwägung der Chancen und Gefahren dieses speziellen Beschäftigungsinstruments und eine Analyse der langfristigen Auswirkungen auf die betroffenen Arbeitslosen.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Analyse verschiedenster Quellen, darunter juristische Kommentarliteratur, wirtschaftswissenschaftliche Studien sowie sozialwissenschaftliche Berichte, um die Effekte der MAE-Beschäftigung einzuordnen.
Der Hauptteil gliedert sich in die gesetzliche Verankerung der MAE-Beschäftigung, die ökonomischen Veränderungen, die Situation spezifischer Problemgruppen und die kritische Auseinandersetzung mit Verdrängungs- und Substitutionseffekten.
Die wichtigsten Schlagworte umfassen Hartz IV, SGB II, Aktivierung, Ein-Euro-Jobs, Verdrängungseffekte und Arbeitsmarktneutralität.
Der Autor kritisiert, dass soziale Träger wie Caritas oder AWO zu „Nutznießern“ mutiert sind, da sie Ein-Euro-Jobber einsetzen, was zu einer Abwertung der sozialen Profession und einer Ökonomisierung des Sozialsektors beiträgt.
Der Autor kommt zu einem skeptischen Schluss: MAE-Beschäftigung schafft keine regulären Arbeitsplätze, sondern dient primär der Aktivierung unter Erhöhung des Drucks, ohne die langfristigen Integrationschancen der Betroffenen nachhaltig zu verbessern.
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