Zur unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Zur unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts
  • I. Konkretisierung und Verrechtlichung der Pflichten

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Der Text untersucht die Frage, ob das Recht der Welthandelsorganisation (WTO) unmittelbar in der Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft (EG) anwendbar ist und welche prozessuale Stellung die Mitgliedstaaten im Verhältnis zur WTO haben. Die Analyse befasst sich mit der direkten Anwendung des WTO-Rechts sowie der Frage, ob sich EG-Mitgliedstaaten oder Bürger vor Gericht auf WTO-Normen berufen können.

• Direkte Anwendbarkeit des WTO-Rechts in der EG-Rechtsordnung
• Einklagbarkeit von WTO-Normen vor den EG-Gerichten
• Verrechtlichung des WTO-Rechts im Vergleich zum GATT 1947
• Der Einfluss des Streitbeilegungsverfahrens der WTO auf die unmittelbare Anwendbarkeit
• Die prozessuale Stellung der EG-Mitgliedstaaten im Verhältnis zur WTO

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung

Der Text stellt die Problematik der unmittelbaren Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Verträgen in der EG-Rechtsordnung dar und beleuchtet die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Frage der unmittelbaren Wirkung des GATT 1947 und des WTO-Rechts. Er stellt fest, dass der EuGH die unmittelbare Wirkung des WTO-Rechts bisher abgelehnt hat.

B. Zur unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts

I. Konkretisierung und Verrechtlichung der Pflichten

Dieser Abschnitt analysiert die Voraussetzungen für eine direkte Wirkung des WTO-Rechts. Er untersucht den Charakter, die Struktur und die Ziele des WTO-Rechts und stellt fest, dass das WTO-Recht im Vergleich zum GATT 1947 stärker verrechtlicht ist. Dies zeigt sich insbesondere in der Präzisierung von GATT-Vorschriften, der Verbesserung des Streitbeilegungsverfahrens und der stärkeren Verpflichtung der Vertragsparteien zur Anpassung ihrer nationalen Rechtsordnungen an das WTO-Recht. Der Abschnitt diskutiert auch die Rechtsprechung des EuGH, die die unmittelbare Wirkung des GATT 1947 abgelehnt hat, und analysiert, ob diese Argumentation auch auf das WTO-Recht übertragbar ist.

Schlüsselwörter

WTO-Recht, EG-Rechtsordnung, unmittelbare Anwendbarkeit, Einklagbarkeit, Streitbeilegungsverfahren, GATT 1947, Verrechtlichung, Vertragsverletzung, EG-Mitgliedstaaten, Europäischer Gerichtshof, Rechtsprechung