Vergaberecht. Die Leistungserbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Das Vergaberecht
• I. Entwicklung
• II. Allgemeine Grundsätze
• 1. Das Wettbewerbsprinzip
• 2. Das Transparenzgebot
• 3. Das Diskriminierungsverbot
• III. Anwendbarkeit des Vergaberechts
• 1) Der öffentliche Auftraggeber
• 2) Der öffentliche Auftrag
• a) Kriterien
• b) Auftragsarten
• 3) Die Schwellenwerte
• 4) Das Ausschreibungsverfahren
• a) Arten der Vergabe
• Das offene Verfahren
• Das nichtoffene Verfahren
• Das Verhandlungsverfahren
• b) Ablauf der Verfahren
• Die Aufforderungsphase
• Die Angebotsphase
• Die Wertungsphase
• Der Zuschlag
• c) Das Nachprüfungsverfahren
• C. Probleme bei der Anwendbarkeit im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung
• I. Das Kriterium „öffentliche Auftraggeber“
• II. Das Kriterium „öffentlicher Auftrag“
• D. Untersuchungen über die Anwendbarkeit des Vergaberechts in Teilbereichen der Leistungserbringung der gesetzlichen Krankenkassen
• I. Die Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln
• II. Die Versorgung mit häuslicher Krankenpflege
• III. Die Versorgung mit Arzneimitteln
• IV. Die Krankentransporte
• V. Die integrierte Versorgung
• E. Probleme bei der Anwendung des Vergaberechts
• I. Die Schwellenwerte
• II. Die Eingliederung des Vergaberechts in das GWB
• III. Verbot der Anwendbarkeit des Vergaberechts durch die gesetzliche Krankenversicherung gemäß § 69 SGB V?
• IV. Die Vereinbarkeit des Urteils des EuGH zu Festbeträgen für Arzneimittel mit den Zielen des Vergaberechts

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Leistungserbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des Vergaberechts. Sie untersucht, ob und wie das Vergaberecht zur Steigerung des Wettbewerbs im Gesundheitswesen beitragen kann.

• Entwicklung und grundlegende Prinzipien des Vergaberechts
• Anwendbarkeit des Vergaberechts auf die Leistungserbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung
• Analyse der Probleme bei der Anwendung des Vergaberechts im Gesundheitswesen
• Untersuchung der Anwendbarkeit des Vergaberechts in verschiedenen Teilbereichen der Leistungserbringung
• Diskussion der Vereinbarkeit des Vergaberechts mit dem Ziel der qualitativ hochwertigen und gleichzeitig wirtschaftlichen Versorgung der Bevölkerung

Zusammenfassung der Kapitel

• A. Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas vor und führt in die Problematik der Leistungserbringung in der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit einer wettbewerbsorientierten Ausrichtung des Gesundheitssystems.
• B. Das Vergaberecht: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die Entwicklung und die allgemeinen Grundsätze des Vergaberechts. Es werden die zentralen Prinzipien des Vergaberechts, wie das Wettbewerbsprinzip, das Transparenzgebot und das Diskriminierungsverbot, erläutert. Außerdem werden die Kriterien für die Anwendbarkeit des Vergaberechts, wie der öffentliche Auftraggeber und der öffentliche Auftrag, sowie die verschiedenen Verfahren der Vergabe beschrieben.
• C. Probleme bei der Anwendbarkeit im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung: In diesem Kapitel werden die Herausforderungen bei der Anwendung des Vergaberechts im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung untersucht. Es werden die Kriterien „öffentlicher Auftraggeber“ und „öffentlicher Auftrag“ im Kontext der Leistungserbringung durch Krankenkassen analysiert.
• D. Untersuchungen über die Anwendbarkeit des Vergaberechts in Teilbereichen der Leistungserbringung der gesetzlichen Krankenkassen: Dieses Kapitel widmet sich der konkreten Anwendbarkeit des Vergaberechts in verschiedenen Teilbereichen der Leistungserbringung, wie der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln, der häuslichen Krankenpflege, der Arzneimittelversorgung, den Krankentransporten und der integrierten Versorgung.
• E. Probleme bei der Anwendung des Vergaberechts: Dieses Kapitel diskutiert die spezifischen Probleme, die bei der Anwendung des Vergaberechts im Gesundheitswesen auftreten. Es werden unter anderem die Schwellenwerte, die Eingliederung des Vergaberechts in das GWB und das mögliche Verbot der Anwendbarkeit des Vergaberechts durch die gesetzliche Krankenversicherung gemäß § 69 SGB V behandelt. Außerdem wird die Vereinbarkeit des Urteils des EuGH zu Festbeträgen für Arzneimittel mit den Zielen des Vergaberechts diskutiert.

Schlüsselwörter

Die zentralen Schlüsselwörter dieser Diplomarbeit sind: Vergaberecht, Leistungserbringung, gesetzliche Krankenversicherung, Wettbewerb, Qualität, Wirtschaftlichkeit, Gesundheitssystem, öffentliche Auftraggeber, öffentlicher Auftrag, Schwellenwerte, Ausschreibungsverfahren, Heil- und Hilfsmittel, häusliche Krankenpflege, Arzneimittel, Krankentransport, integrierte Versorgung, GWB, SGB V.