Konzeptionen der Anreizregulierung im neuen Energiewirtschaftsrecht am Beispiel der Elektrizitätsnetze

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Wirtschaftswissenschaftliches Fundament der Anreizregulierung
• 1. Marktmodell
• 1.1 Eigenschaften des Gutes Strom und der Elektrizitätsnetze
• 1.2 Marktabgrenzung: Substitutionsgüter für leitungsgebundenen Strom bzw. Elektrizitätsnetzdienstleistungen
• 1.3 Natürliches Monopol im Energiemarkt – aber wo?
• 1.4 Marktverhalten bei natürlichen Monopolmärkten ohne Regulierung – Notwendigkeit zur Regulierung?
• 2. Modelle zur Regulierung
• 2.1 Rolle der Regulierungsbehörde
• 2.2 Kostenregulierung
• 2.3 Anreizregulierung
• 2.3.1 Grundprinzipien jeglicher Anreizregulierung
• 2.3.2 Price Cap
• 2.3.3 Revenue Cap
• 2.3.4 Der X-Faktor und seine Bestimmung durch Benchmarking (Price Cap und Revenue Cap)
• 2.3.5 Periodenübergreifende Probleme, Regulatory Lag, Reset und Regulatory Review (Price Cap und Revenue Cap)
• 2.3.6 Yardstick Competition
• 2.4 Vergleich der Modelle
• 2.5 Vorkommen der Modelle in ausgewählten Ländern
• 2.5.1 Das Britische Modell - Scheitern in Zeitlupe?
• 2.5.2 Kalifornien und die Energiekrise 2001
• 3. Fazit
• III. Rechtswissenschaftliche Dimension der Anreizregulierung
• 1. Die Anreizregulierung der deutschen Elektrizitätsnetzwirtschaft
• 1.1 Deregulierung und das neue Energiewirtschaftsrecht in Deutschland
• 1.2 Ziele der Regulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005
• 1.3 Ziele der Anreizregulierung nach dem Energiewirtschaftsgesetz 2005
• 1.4 Zielkonflikte zwischen Anreizregulierung und allgemeinen Vorgaben des EnWG
• 1.4.1 Versorgungssicherheit
• 1.4.2 Preisgünstige Energieversorgung
• 1.4.3 Effizienz
• 1.4.4 Verbraucherfreundlichkeit
• 1.4.5 Umweltverträglichkeit
• 1.4.6 Zwischenfazit
• 1.5 Der Berichtsentwurf der Bundesnetzagentur nach § 112a EnWG
• 1.5.1 Vorgaben zur Anreizregulierung aus dem Energiewirtschaftsgesetz
• 1.5.1.1 Obergrenzen und Anreizsystemvorgabe
• 1.5.1.2 Effizienzvorgaben
• 1.5.1.3 Qualitätsvorgaben
• 1.5.1.4 Länge der Regulierungsperiode
• 1.5.1.5 Ermittlung der Effizienzvorgaben und der Bezug zu beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Kostenbestandteilen
• 1.5.1.6 Fazit: vage Vorgaben an die Bundesnetzagentur
• 1.5.2 Ausgestaltung der Anreizregulierung im Berichtsentwurf der Bundesnetzagentur
• 1.5.2.1 Grundmodell zur Einführung der Anreizregulierung
• 1.5.2.2 Yardstick Competition
• 1.5.2.3 Datenbasis und Benchmarking
• 1.5.3 Übereinstimmung und Konformität des Berichtsentwurfs mit Vorgaben des EnWG
• 1.5.4 Zwischenfazit
• 2. Deutschlands System der Anreizregulierung im Lichte des Europäischen Primär- und Sekundärrechts
• 2.1 Europäisches Primärrecht und Art. 86 EGV
• 2.1.1 Art. 86 Abs. 1 EGV
• 2.1.1.1 Unternehmensbegriff
• 2.1.1.2 Öffentliche Unternehmen
• 2.1.1.3 Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten
• 2.1.1.4 Maßnahmen der Mitgliedsstaaten
• 2.1.1.5 Verleiten zur missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch die bisherige Form der Entgeltregulierung (Kostenzuschlagsregulierung)
• 2.1.1.6 Verleiten zur missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch die Anreizregulierung
• 2.1.1.7 Zwischenfazit
• 2.1.2 Rechtfertigung nach Art. 86 Abs. 2 EGV
• 2.1.2.1 Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
• 2.1.2.2 Betrauung
• 2.1.2.3 Anwendung der Wettbewerbsregeln auf die bisherige Form der Entgeltregulierung und die Möglichkeit zur Aufgabenerfüllung durch die Netzbetreiber
• 2.1.2.4 Anwendung der Wettbewerbsregeln auf Anreizregulierung und die Möglichkeit zur Aufgabenerfüllung durch die Netzbetreiber
• 2.1.2.5 Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und der Vergleich der beiden Entgeltregulierungskonzepte
• 2.1.2.6 Einschränkung des Handelsverkehrs der Gemeinschaft
• 2.1.2.7 Zwischenfazit
• 2.2 Europäische Grundrechte der Netzbetreiber und Auswirkung auf Art. 86 EGV
• 2.2.1 Die Eigentumsfreiheit der Netzbetreiber
• 2.2.1.1 Schutzbereich
• 2.2.1.2 Eingriff und Eingriffsintensität
• 2.2.1.3 Schranken
• 2.2.1.4 Schranken-Schranken
• 2.2.1.5 Zwischenfazit
• 2.2.2 Die Berufsfreiheit der Netzbetreiber
• 2.2.2.1 Schutzbereich
• 2.2.2.2 Eingriff und Eingriffsintensität
• 2.2.2.3 Schranken
• 2.2.2.4 Schranken-Schranken
• 2.2.2.5 Zwischenfazit
• 2.3 Die europäischen Grundfreiheiten und ihre Bedeutung im Energiesektor am Beispiel der Warenverkehrsfreiheit
• 2.3.1 Schutzbereich
• 2.3.2 Beeinträchtigung
• 2.3.3 Rechtfertigung der Einschränkungen
• 2.3.4 Zwischenergebnis
• 2.4 Fazit: Primärrechtliche Präferenz für Anreizregulierung
• 2.5 Europäisches Sekundärrecht und die Verwirklichung des Binnenmarktes für Energie
• 2.5.1 Rechtssetzungskompetenz im Energiesektor
• 2.5.2 Konformität der deutschen Anreizregulierung mit Europäischem Sekundärrecht
• 2.5.2.1 Elektrizitätsrichtlinie (Beschleunigungsrichtlinie Strom)
• 2.5.2.2 Stromhandelsverordnung
• 2.5.2.3 Versorgungssicherheitsrichtlinie 2005/89/EG
• 2.5.3 Anreizregulierung und die Verwirklichung des Binnenmarktes für Elektrizität unter effet-utile-Gesichtspunkten
• 2.5.4 Notwendigkeit für eine neue Richtlinie zur Anreizregulierung?
• 2.6 Fazit: auch Sekundärrecht fordert Anreizregulierung
• 3. Deutschlands System der Anreizregulierung im Lichte des nationalen Verfassungsrechts - zugleich zum Verhältnis von EuGH und BVerfG
• 3.1 Eigentumsschutz der Netzbetreiber nach Art. 14 GG
• 3.1.1 Schutzbereich und Eingriff
• 3.1.2 Verfassungskonformität der Entgeltregulierung als Inhalts- und Schrankenbestimmung
• 3.1.2.1 Geeignetheit
• 3.1.2.2 Erforderlichkeit
• 3.1.2.3 Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn
• 3.1.3 Zwischenfazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit analysiert die Konzeptionen der Anreizregulierung im neuen Energiewirtschaftsrecht am Beispiel der Elektrizitätsnetze. Sie zielt darauf ab, die wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen der Anreizregulierung zu beleuchten und deren Umsetzung in Deutschland im Lichte des Europäischen und nationalen Rechts zu bewerten.

• Wirtschaftswissenschaftliche Grundlagen der Anreizregulierung
• Rechtliche Rahmenbedingungen der Anreizregulierung im deutschen Energiewirtschaftsrecht
• Konformität der Anreizregulierung mit Europäischem Primär- und Sekundärrecht
• Verfassungsmäßigkeit der Anreizregulierung im Lichte des deutschen Grundgesetzes
• Bewertung der Anreizregulierung im Vergleich zu anderen Regulierungsmodellen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz der Anreizregulierung im Kontext der Liberalisierung des Energiemarktes erläutert. Im zweiten Kapitel werden die wirtschaftlichen Grundlagen der Anreizregulierung beleuchtet, wobei verschiedene Modelle zur Regulierung von natürlichen Monopolen vorgestellt und miteinander verglichen werden.

Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der rechtswissenschaftlichen Dimension der Anreizregulierung. Hier wird die rechtliche Grundlage der Anreizregulierung im neuen Energiewirtschaftsgesetz 2005 analysiert und die Konformität mit dem Europäischen und nationalen Recht geprüft.

Schlüsselwörter

Anreizregulierung, Energiewirtschaftsrecht, Elektrizitätsnetze, natürliches Monopol, Deregulierung, Regulierungsbehörde, Price Cap, Revenue Cap, Yardstick Competition, Europäisches Recht, Grundgesetz, Eigentumsschutz, Berufsfreiheit, Warenverkehrsfreiheit