Von Klima- und Kohleschützern - Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und die Umsetzung des Emissionshandels in deutsches Recht im Spannungsfeld der Interessen

Inhaltsverzeichnis

• Einführung
• Theoretischer Hintergrund - Der „Politische Markt”
• Akteure und Tauschbeziehungen
• Tauschgüter
• Konfliktlinien und Koalitionen
• Entscheidungen
• Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
• Hintergrundinformationen
• Das Stromeinspeisegesetz von 1990
• Das Erneuerbare-Energien-Gesetz von 2000
• Die Anlässe für die Novellierung
• Die Entwicklung des Referentenentwurfs
• Ankündigung des Entwurfs und erste Positionierungen
• „Kleine Novelle“ - Die Härtefallregelung
• Der Referentenentwurf
• Bewertung
• Die Ressortabstimmung zwischen BMU und BMWa
• Der „Energiegipfel“ im Kanzleramt vom 14. August 2003
• Die Positionen der Anbieter zum Referentenentwurf
• Die Positionen der Nachfrager
• Die Eskalation des Konflikts im Laufe der Ressortabstimmung
• Das Photovoltaik-Vorschaltgesetz
• Vermittlung des Kanzleramts und Kabinettsvorlage
• Bewertung
• Das Gesetzgebungsverfahren
• Die Positionen der Anbieter zum Gesetzentwurf
• Die Positionen der Nachfrager
• Die Überarbeitung durch den Umweltausschuss
• Vermittlungsverfahren und endgültiger Beschluss
• Bewertung
• Zwischenergebnis – Konfliktlinien, Koalitionen und Konfliktverlauf
• Die Reformerkoalition
• Die „Status-Quo“-Koalition
• Sekundäre Konfliktlinien und Koalitionen
• Der Verlauf des Formulierungsprozesses
• Die Formulierung des deutschen Nationalen Allokationsplans für den europäischen Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
• Hintergrundinformationen
• Internationale Klimapolitik und Emissionshandel
• Die Entwicklung der EU-Rahmenrichtlinie
• Die Vorgaben der EU-Emissionshandelsrichtlinie und die Systematik der Umsetzung in deutsches Recht
• Die Verhandlungen in der AGE bis zum BMU-Entwurf
• Der „Energiegipfel“ im Kanzleramt am 18. September 2003
• Diskussionen in der Arbeitsgruppe Emissionshandel und Vorlage des BMU-Entwurfs
• Bewertung
• Die Ressortabstimmung zwischen BMU und BMWa
• Die Positionen der Nachfrager zum BMU-Entwurf
• Die Positionen der Anbieter
• Die Eskalation des Konflikts im Verlauf des Ressortabstimmung
• Vermittlung des Kanzleramts und Vorlage des abgestimmten Entwurfs
• Bewertung
• Das Gesetzgebungsverfahren
• Die Positionen der Nachfrager zum abgestimmten Entwurf
• Die Positionen der Anbieter
• Die Überarbeitung durch den Umweltausschuss
• Vermittlungsverfahren und endgültiger Beschluss
• Bewertung
• Zwischenergebnis…
• Die Reformerkoalition
• Die „Status-Quo“-Koalition
• Sekundäre Konfliktlinien und Koalitionen
• Der Verlauf des Formulierungsprozesses

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Magisterarbeit analysiert die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und die Umsetzung des Emissionshandels in deutsches Recht im Spannungsfeld der Interessen verschiedener Akteure. Sie beleuchtet den Formulierungsprozess beider Gesetze und untersucht, wie sich unterschiedliche Interessenlagen in konkreten Gesetzesformulierungen niederschlagen. Dabei wird der theoretische Rahmen des „Politischen Marktes“ als Analysemodell verwendet.

• Die Rolle der Interessenpolitik im deutschen Rechtsetzungsprozess
• Die Analyse von Konfliktlinien und Koalitionen zwischen verschiedenen Akteuren
• Die Auswirkungen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf die Energiewirtschaft
• Die Herausforderungen der Umsetzung des Emissionshandels in Deutschland
• Der Einfluss von Lobbyismus und politischem Druck auf die Gesetzgebung

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik ein und erläutert die Forschungsfrage sowie die Methodik der Arbeit. Kapitel zwei stellt den theoretischen Hintergrund dar, indem es das Modell des „Politischen Marktes“ erläutert. Kapitel drei beleuchtet die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und analysiert den Formulierungsprozess, die Konfliktlinien und die beteiligten Akteure. Kapitel vier konzentriert sich auf die Formulierung des Nationalen Allokationsplans für den europäischen Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten.

Schlüsselwörter

Die Arbeit fokussiert auf die Themen Erneuerbare Energien, Emissionshandel, Interessenpolitik, Gesetzgebungsprozess, „Politischer Markt“, Konfliktlinien, Koalitionen, Lobbyismus und Akteure der Energiewirtschaft.

Häufig gestellte Fragen

Was untersucht diese Magisterarbeit im Kern?

Die Arbeit analysiert die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und die Umsetzung des Emissionshandels in Deutschland als Resultat politischer Interessenkonflikte.

Welches theoretische Modell wird verwendet?

Die Analyse nutzt das Modell des „Politischen Marktes“, um Akteure, Tauschbeziehungen und Entscheidungsprozesse zu erklären.

Welche Rolle spielt das EEG für den Klimaschutz?

Das EEG fördert erneuerbare Energien durch Abnahme- und Vergütungspflichten und hat laut Arbeit bereits 2004 zur Vermeidung von ca. 82 Mio. Tonnen CO2 beigetragen.

Was ist der Nationale Allokationsplan?

Es handelt sich um den Plan zur Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten im Rahmen des europäischen Emissionshandels, dessen Umsetzung in deutsches Recht hier untersucht wird.

Welche Akteure werden in der Arbeit betrachtet?

Untersucht werden die Positionen von Ministerien (BMU, BMWi), Industrieverbänden, Umweltgruppen und politischen Parteien sowie deren Koalitionen.