Die österreichische Printmedienlandschaft und das Kartellrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Vorwort

1.1. Vorwort und Dank

1.2. Einleitung und Themenabgrenzung

2. Allgemeines

2.1. Definition Medien

2.2. Aufgaben der Medien – die vierte Gewalt im Staat?

2.3. Verfassungsrechtliche Verankerung der Freiheit der Massenmedien

2.4. Zukünftige Aufgaben und Entwicklungen der Medien

3. Mediengesetz

3.1. Das Mediengesetz

3.2. Historisches

3.3. Ausblick und Novelle

3.4. Definitionen im Mediengesetz

4. Die österreichische Printmedienlandschaft

4.1. Die österreichische Printmedienlandschaft

4.2. Die Media Analyse

4.3. Die Mediaprint und die News Verlagsgruppe

4.4. Die Styria Medien AG

4.5. Die regionalen Größen

4.6. Neues von den Gebrüdern Fellner

5. Kartellrecht

5.1. Allgemeines

5.2. Historisches

5.3. Kartellgesetznovelle 2002

5.3.1. Allgemeines

5.3.2. Neuerungen

5.3.3. Fazit Novelle 2002

5.4. Kartellrechtsnovelle 2003

5.5. Systematik des KartG 1988 idF BGBl I 2003/12

5.6. Begriffsdefinitionen

5.7. Kartelle

5.7.1. Allgemeines

5.7.2. Kartellarten

5.7.3. Das Kartellverbot (§ 18)

5.7.4. Freistellung durch Verordnung (§ 30e)

5.8. Der relevante Markt

5.8.1. Marktabgrenzung und Bedarfsmarktkonzept

5.8.2. Marktabgrenzung bei Medienunternehmen

5.8.3. Medienzusammenschlüsse und der sachlich relevante Markt

5.8.4. Intermediäre Zusammenschlüsse

5.8.5. Die einzelnen Lesermärkte

5.8.6. Gemeinsame Rezipientenmärkte bei Print- und elektronischen Medien?

5.8.7. Die Anzeigenmärkte

5.8.8. Gemeinsame Werbemärkte von Print- und elektronischen Medien?

5.8.9. Medienzusammenschlüsse und der örtlich relevante Markt

5.8.10. Beeinträchtigung der Medienvielfalt und Marktabgrenzung

5.9. Bedeutung des Marktanteiles

5.10. Anwendung des Wettbewerbsrechts der EG

5.11. Kartellgesetz 2005

5.11.1 Allgemeines

5.11.2. Kartelle

5.11.3. Missbrauchsaufsicht

5.11.4. Fusionskontrolle

5.11.5. Rechtsdurchsetzung

5.11.6. Anwendung des Gemeinschaftsrechts

5.11.7. Schlussbestimmungen

5.11.8. Fazit und Stellungnahmen

6. Gericht und Verfahren

6.1. Gericht und Verfahren (KartG 1988 idF BGBl I 2003/12)

6.2. Bußgeldverfahren

7. Europäisches Kartellrecht

7.1. Allgemeines

7.2. Struktur und Aufbau des EG-Kartellrechtes

7.2.1. Die Zwischenstaatlichkeitsklausel

7.2.2. Bagatellbestimmung (de minimis)

7.2.3. Unmittelbare Rechtswirkung

7.2.4. Extraterritoriale Wirkung

7.2.5. Verhältnis zu anderen Rechtsordnungen

7.2.6. Schutz gegen staatliche Interventionen

7.3. Kartelle im EG-Kartellrecht

7.4. Missbrauch der Marktmacht (Art 82 EGV)

7.5. EG-Fusionskontrollverordnung (FKVO)

7.6. Das Verfahren vor der Europäischen Kommission

7.7. Geldbußen

7.8. Fusionskontrollverfahren

7.9. Verfahren vor dem EuGH und dem Gericht erster Instanz

8. Bundesgesetz gegen unlauteren Wettbewerb

9. Musterfall: Styria Medien AG – ET Multimedia AG

9.1. Die kartellrechtliche Betrachtung der Beteiligungserhöhung der Styria Medien AG an der ET Multimedia AG als Praxisbeispiel

9.2. Die ET Multimedia AG

9.3. Vorgehensweise und Verfahren

9.4. Wirtschaftswissenschaftliches Gutachten

9.5. Der Beschluss des Kartellgerichts

9.6. Fazit und Meinungen

10. Schlusswort

Zielsetzung & Themen

Die Diplomarbeit untersucht die komplexe Wechselwirkung zwischen der österreichischen Printmedienlandschaft und dem geltenden Kartellrecht, wobei der Fokus auf den Herausforderungen durch Medienkonzentration liegt. Die Arbeit analysiert dabei, wie gesetzliche Rahmenbedingungen – insbesondere das Mediengesetz und das Kartellgesetz – auf die spezifischen Marktverhältnisse reagieren und welchen Einfluss europarechtliche Vorgaben auf nationale Entscheidungen haben, unter anderem durch die Untersuchung eines aktuellen Musterfalls.

• Strukturanalyse der österreichischen Printmedienlandschaft
• Kartellrechtliche Grundlagen und deren Entwicklung, insbesondere durch die Kartellgesetznovellen
• Medienvielfalt als Schutzgut im Wettbewerbsrecht
• Praxisnahe kartellrechtliche Fallbeispiele (Styria Medien AG – ET Multimedia AG)
• Einfluss des europäischen Wettbewerbsrechts auf den österreichischen Medienmarkt

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung und Vorwort: Einleitung in die Thematik der österreichischen Printmedienlandschaft im Spannungsfeld zum Kartellrecht sowie Danksagungen.

2. Allgemeines: Erläuterung der Definition von Medien, deren gesellschaftlicher Funktion sowie der verfassungsrechtlichen Grundlagen für deren Freiheit.

3. Mediengesetz: Detaillierte Darstellung des Mediengesetzes, seiner historischen Entwicklung sowie seiner zentralen Definitionen für den Medienbereich.

4. Die österreichische Printmedienlandschaft: Analyse der österreichischen Medienkonzentration, der Marktstruktur und einzelner bedeutender Medienkonzerne wie Mediaprint und Styria Medien AG.

5. Kartellrecht: Umfassende rechtliche Darstellung der kartellrechtlichen Normen, Novellen, Marktkonzepten und der Missbrauchsaufsicht in Österreich.

6. Gericht und Verfahren: Erläuterung der rechtlichen Instanzen (Kartellgericht, Kartellobergericht) und der spezifischen Verfahrensregeln im österreichischen Kartellrecht.

7. Europäisches Kartellrecht: Darstellung der Strukturen und Auswirkungen des europäischen Wettbewerbsrechts auf das nationale österreichische Kartellrecht.

8. Bundesgesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Einführung in die Regelungen zum Schutz eines fairen Wettbewerbs und Abgrenzung zum Kartellrecht.

9. Musterfall: Styria Medien AG – ET Multimedia AG: Praktische Anwendung der kartellrechtlichen Bestimmungen am Beispiel des Zusammenschlusses von Styria und ETM.

10. Schlusswort: Resümee über die Herausforderungen bei der Anwendung des Kartellrechts auf einen dynamischen Medienmarkt.

Schlüsselwörter

Medienkonzentration, Printmedien, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, Medienvielfalt, Zusammenschlusskontrolle, Marktabgrenzung, Styria Medien AG, Mediaprint, Tageszeitungsmarkt, Bundeswettbewerbsbehörde, Europäisches Kartellrecht, Marktbeherrschung, MedienG, Fusionskontrolle.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die rechtliche Situation der österreichischen Printmedienlandschaft, insbesondere im Hinblick auf die hohen Konzentrationsgrade am Markt und deren kartellrechtliche Bewertung.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Schwerpunkte liegen auf den Bestimmungen des Mediengesetzes, den Mechanismen des österreichischen und europäischen Kartellrechts sowie der praktischen Anwendung bei Medienfusionen.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das Kartellrecht in Österreich als Instrument dient, um Medienvielfalt in einem hochkonzentrierten Markt zu schützen, ohne die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen unverhältnismäßig zu hemmen.

Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer rechtlichen Analyse der einschlägigen Gesetzestexte, einer Untersuchung aktueller Marktstudien und der Evaluierung eines spezifischen Musterfalles (Styria/ETM).

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Im Hauptteil werden neben den theoretischen Grundlagen zum Medien- und Kartellrecht insbesondere die Marktentwicklungen in Österreich und die praktische kartellrechtliche Kontrolle von Medienzusammenschlüssen detailliert dargelegt.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Medienkonzentration, Medienvielfalt, Marktabgrenzung, Fusionskontrolle und die Rolle der Wettbewerbsbehörden.

Welche Bedeutung hat die "Styria Medien AG – ET Multimedia AG" für die Arbeit?

Dieser Fall dient als konkretes Praxisbeispiel, um die Anwendung des Kartellgesetzes bei einem konkreten Zusammenschluss unter Berücksichtigung von Auflagen zum Schutz der redaktionellen Vielfalt zu veranschaulichen.

Warum ist das "Europäische Kartellrecht" für die Arbeit relevant?

Da Österreich als EU-Mitglied verpflichtet ist, seine nationale Rechtslage an europäische Standards anzupassen, beeinflusst das EU-Kartellrecht zunehmend auch die Beurteilung rein inländischer Sachverhalte im Medienbereich.