Diplomarbeit, 2006
120 Seiten, Note: 2,3
1 Problemstellung und Aufbau der Arbeit
2 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland
2.1 Politische und rechtliche Grundlagen
2.1.1 Gründung und Auftrag – Die Grundversorgung
2.1.2 Medienpolitik als äußerer Rahmen
2.1.2.1 Deutsche Länderkompetenz
2.1.2.2 Kompetenz der Europäischen Union
2.1.3 Aufbau und Gremien als Garanten des Binnenpluralismus’
2.1.4 Finanzierung und Gebührenpflicht
2.1.5 Entwicklung von ARD und ZDF im Dualen Rundfunksystem
2.2 Funktionale und normative Grundlagen
2.2.1 Öffentlichkeit, Demokratie, Pluralismus
2.2.2 Kulturelle Aufgaben
2.2.3 Bedeutung als Arbeitgeber und Wirtschaftskraft
3 Mediennutzung in Deutschland
3.1 Zeitungen, Zeitschriften, Bücher
3.2 Hörfunk, Fernsehen, Kino
3.3 Internet und mobile Medien – Klassischer Rundfunk auf neuen Wegen?
4 Debatte um den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Bezug auf neue Technologien
4.1 Standpunkte der Politik
4.1.1 Deutschland
4.1.1.1 SPD
4.1.1.2 CDU und CSU
4.1.1.3 FDP
4.1.1.4 Bündnis 90/Die Grünen
4.1.1.5 Die Linkspartei.PDS
4.1.1.6 Zwischenfazit: Standpunkte der Politik in Deutschland
4.1.2 Europa
4.1.2.1 Generaldirektion Wettbewerb
4.1.2.2 Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien
4.1.2.3 Rat der Europäischen Union
4.1.2.4 Zwischenfazit: Standpunkte der Politik in Europa
4.2 Standpunkte der Medien
4.2.1 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
4.2.1.1 ARD
4.2.1.2 ZDF
4.2.1.3 Exkurs: BBC setzt aufs Internet
4.2.1.4 Zwischenfazit: Standpunkte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
4.2.2 Privat-rechtliche Medien
4.2.2.1 VPRT
4.2.2.2 Presse und neue Medien
4.2.2.3 Weitere Verbände
4.2.2.4 Zwischenfazit: Standpunkte der privat-rechtlichen Medien
5 Ergebnisse und Zusammenfassung der Analyse
6 Fazit und Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern der gesetzlich verankerte Grundversorgungsauftrag von ARD und ZDF auf neue, digitale Technologien wie das Internet anwendbar ist. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert darauf, ob und in welchem Umfang öffentlich-rechtliche Anstalten zur Bereitstellung interaktiver Online-Angebote verpflichtet sind, um ihren Auftrag in einem konvergierenden Medienmarkt weiterhin zu erfüllen, ohne dabei unzulässigen Wettbewerbsdruck auf private Anbieter auszuüben.
1 Problemstellung und Aufbau der Arbeit
Der Titel dieser Arbeit beruht auf einem Zitat von Hans-Joachim Otto1 (FDP). In einem Interview mit der Netzeitung sagte Otto 2006: „Wir brauchen kein öffentlich-rechtliches Internet“ (Grothe, 2006). Er begründet seine Position damit, dass bei einem zu starken Angebot von ARD und ZDF im Internet „kleinere Unternehmen im Online-Bereich auf der Strecke“ bleiben würden und „der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist kein Multimediahaus“. Die Angebote im Internet müssten auf eine Begleitung der Programmangebote beschränkt bleiben (ebd.).
Der Begriff „Grundversorgung“ spielt eine wesentliche Rolle bei der Beantwortung der Frage nach der Legitimation der Öffentlich-Rechtlichen. Aus dem zweiten Teil des Arbeitstitels ergibt sich die Frage nach der Art und den Möglichkeiten die „neue Technologien“ beinhalten könnten. „Internet“ steht in dieser Arbeit symbolisch für alle sogenannten neuen Technologien, die mittels Computer oder anderer, mobiler Geräte (wie das Mobiltelefon) den Empfang von audio-visuellen Daten ermöglichen.
In Zeiten des Medienumbruchs, der Konvergenz von Fernsehen und Internet2 befinden sich auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vor neuen Herausforderungen. Neben der privat-wirtschaftlichen Fernseh- und Hörfunkkonkurrenz, die seit 1984 für Veränderungen in der Medienlandschaft in Deutschland gesorgt haben, richten 2006 darüber hinaus zahlreiche Onlineanbieter ihre Dienste an den Rezipienten3. Das Medienangebot wird größer und ergänzt die klassischen Medien um neue Möglichkeiten (wie zum Beispiel das Herunterladen von Fernsehsendungen auf den Computer).
1 Problemstellung und Aufbau der Arbeit: Einführung in die Thematik durch ein kritisches Zitat zum Internetauftrag und Skizzierung der methodischen Herangehensweise der Arbeit.
2 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland: Detaillierte Darstellung der politischen, rechtlichen und normativen Grundlagen inklusive der Finanzierungsstrukturen und der Entwicklung im dualen System.
3 Mediennutzung in Deutschland: Analyse der gegenwärtigen Nutzung verschiedener Medienarten und der Auswirkungen technischer Neuerungen auf das Rezipientenverhalten.
4 Debatte um den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Bezug auf neue Technologien: Untersuchung der divergierenden Standpunkte von Politik und Medienakteuren sowie eine europarechtliche Einordnung.
5 Ergebnisse und Zusammenfassung der Analyse: Synthese der kontroversen Positionen und Zusammenfassung der zentralen Diskussionspunkte aus politischer und medienökonomischer Sicht.
6 Fazit und Ausblick: Abschließende Bewertung der zukünftigen Rolle der Öffentlich-Rechtlichen im digitalen Umfeld unter Berücksichtigung der Entwicklungsgarantie.
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, ARD, ZDF, Grundversorgung, Medienpolitik, Internet, Neue Technologien, Rundfunkstaatsvertrag, Mediennutzung, Digitale Medien, Wettbewerb, Beihilfen, Konvergenz, Pluralismus, Gebührenfinanzierung
Die Diplomarbeit thematisiert die Rolle und Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland im Kontext des zunehmenden Zusammenwachsens von Fernsehen und Internet.
Die Arbeit beleuchtet die gesetzlichen Grundlagen des Rundfunkauftrags, die aktuelle Mediennutzung, die politischen Debatten über Online-Angebote sowie wettbewerbsrechtliche Aspekte auf europäischer Ebene.
Das Ziel ist es, auf Basis einer Analyse der Positionen verschiedener Akteure eine fundierte Einschätzung darüber zu gewinnen, wie der Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen im digitalen Zeitalter zeitgemäß ausgefüllt werden kann.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Quellenanalyse, die aktuelle Berichte, Interviews, Stellungnahmen in Fachzeitschriften, Gesetze und offizielle Dokumente einbezieht.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Grundlagen (2. Kapitel), die Analyse des Mediennutzungsverhaltens (3. Kapitel) und eine tiefgehende Untersuchung der Debatte um neue Technologien (4. Kapitel).
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Grundversorgungsauftrag, Medienkonvergenz, Wettbewerbsrecht, Rundfunkstaatsvertrag, Gebührenfinanzierung und Online-Engagement.
Da die Grundversorgung die rechtliche Legitimation für die Gebührenfinanzierung und die besondere Stellung von ARD und ZDF im dualen System darstellt, ist sie der Dreh- und Angelpunkt für alle Debatten über die Ausweitung auf neue Medien.
Die EU betrachtet Online-Aktivitäten von ARD und ZDF kritisch unter dem Aspekt des freien Wettbewerbs und fordert eine präzise Definition des Auftrags, um wettbewerbsverzerrende staatliche Beihilfen zu vermeiden.
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