Differenzierungsklauseln in Tarifverträgen

Inhaltsverzeichnis

• A. Gründe für die Auswahl dieses Themas...
• B. Rechtlicher Kontext.......
  • I. Die Doppelnatur des Tarifvertrags..
    • 1. Schuldrechtlicher bzw. obligatorischer Teil..
    • 2. Normativer Teil..
  • II. Differenzierungsklauseln..
    • 1. Einfache bzw. unverbindliche Differenzierungsklauseln..
    • 2. Qualifizierte bzw. verbindliche Differenzierungsklauseln...
      • a) Organisations- bzw. Absperrklauseln (Closed-Shop-Klausel)
      • b) Spannenklauseln bzw. Spannensicherungsklauseln...
      • c) Tarifausschlussklauseln....
    • 3. Differenzierung über eine gemeinsame Einrichtung..
    • 4. Zusammenfassung und Fazit des Bisherigen: Grundsätzliche Zulässigkeit von Differenzierungsklauseln
  • III. Die Koalitionsfreiheit.
    • 1. Die individuelle und kollektive Koalitionsfreiheit.
      • a) Betätigungsgarantie.
      • b) Die Bestandsgarantie
    • 2. Die positive und negative Koalitionsfreiheit..
      • a) Die positive Koalitionsfreiheit
      • b) Die negative Koalitionsfreiheit.
    • 3. Zusammenfassung und Fazit zur Koalitionsfreiheit...
  • IV. Rechtssprechung zur tarifvertraglichen Differenzierung.
    • 1. Urteil des Großen Senats vom 21. Februar 1967
      • a) Der Sachverhalt..
      • b) Tarifrechtliche Argumentation des Großen Senats: Die mangelnde Tarifmacht....
        • aa) Unzulässige Beitragserhebung
        • bb) Überschreiten der Grenze des Zumutbaren…………..\n.
      • c) Verfassungsrechtliche Argumentation des Großen Senats: Die negative Koalitionsfreiheit...
    • 2. Urteil des 4. Senats vom 21. Januar 1987.
      • a) Der Sachverhalt..
      • b) Begründung des 4. Senats......
    • 3. Urteil des LAG Hamm vom 11. Januar 1994..
      • a) Der Sachverhalt....
      • b) Begründung des LAG Hamm
  • V. Das Günstigkeitsprinzip und tarifliche Differenzierung .
    • 1. Tarifrechtliche Überschreitung der Tarifmacht..
    • 2. Verfassungsrechtliche Überschreitung der Tarifmacht..\n.
  • VI. Zulässigkeit tariflicher Differenzierung…...\n
    • 1. Tarifrechtliche Überschreitung der Tarifmacht..
    • 2. Verfassungsrechtliche Überschreitung der Tarifmacht..\n.
  • VII. Ergebnis: Im Rahmen der Rechtsordnung zulässige tarifliche Differenzierungen\n.
• C. Bonusregelungen für Mitglieder der IG Metall...
  • I. Übersicht Bonusregelungen ..
  • II. Darstellung einzelner Bonusregelungen..
    • 1. Zusätzliches Einkommen durch Jahressonderzahlung..
    • 2. Zusätzliches Einkommen durch geringere Einkommenskürzung.
    • 3. Zusätzliches Einkommen durch Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags.
    • 4. Ausschluss betriebsbedingter Kündigung.
    • 5. Einstellung von zusätzlichen Auszubildenden.
• D. Fazit..

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit von tariflichen Differenzierungsklauseln. Ziel ist es, die Möglichkeiten der Differenzierung aufzuzeigen und aktuelle Bonusregelungen für Gewerkschaftsmitglieder der IG Metall auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, wie Tarifverträge so gestaltet werden können, dass Gewerkschaftsmitglieder durch Bonusleistungen gegenüber Nichtorganisierten besser gestellt werden.

• Die Doppelnatur des Tarifvertrags
• Verschiedene Arten von Differenzierungsklauseln
• Die Rolle der Koalitionsfreiheit bei der Differenzierung
• Rechtssprechung zur tarifvertraglichen Differenzierung
• Kriterien für die Zulässigkeit tariflicher Differenzierung

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel A. erläutert die Gründe für die Auswahl des Themas. Kapitel B. beschäftigt sich mit dem rechtlichen Kontext der Differenzierungsklauseln, wobei der Doppelcharakter von Tarifverträgen, verschiedene Arten von Differenzierungsklauseln und die Einwirkung der Koalitionsfreiheit auf die Differenzierung behandelt werden. Kapitel B.IV. analysiert die Rechtsprechung zur tarifvertraglichen Differenzierung anhand wichtiger Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit und diskutiert das Günstigkeitsprinzip in Bezug auf die Differenzierung. Kapitel B.VI. entwickelt Kriterien zur Zulässigkeit tariflicher Differenzierung, die in Kapitel B.VII. zusammengefasst werden. Kapitel C. präsentiert neue Differenzierungsansätze der IGM und bewertet diese rechtlich. Schließlich wird in Kapitel D. ein Fazit gezogen.

Schlüsselwörter

Tarifvertrag, Differenzierungsklausel, Koalitionsfreiheit, Arbeitsgerichtsbarkeit, Günstigkeitsprinzip, IG Metall, Bonusleistungen, Gewerkschaftsmitglieder, Nichtorganisierte