Diplomarbeit, 2006
104 Seiten, Note: 1,0
1 EINLEITUNG
2 GRUNDLAGEN UND ERKLÄRUNGSANSÄTZE ZUR EUROPÄISCHEN REGIONALPOLITIK
2.1 Begriffsklärung: Kohäsions-, Struktur- oder Regionalpolitik?
2.2 Regionen in der Europäischen Union: Die Gebietssystematik NUTS
2.3 Erklärungsansätze zur Entwicklung und Ausgestaltung der europäischen Regionalpolitik
3 DIE EUROPÄISCHE REGIONALPOLITIK: EINE BESTANDSAUFNAHME
3.1 Die Entwicklung der europäischen Regionalpolitik von ihren Anfängen bis 1999
3.1.1 Regionalpolitische Entwicklungsetappen
3.1.2 Zusammenfassung
3.2 Die Förderperiode 2000-2006
3.2.1 Darstellung der aktuellen Strukturfondsförderung
3.2.2 Kritische Würdigung der Agenda 2000
3.2.3 Abschließende Betrachtung
4 DIE REFORM DER REGIONALPOLITIK VON 2006
4.1 Der Weg zur Agenda 2007 und ihre Leitmotive
4.1.1 Entwicklungsunterschiede in der erweiterten Europäischen Union
4.1.2 Die Lissabonagenda für mehr Wachstum und Beschäftigung
4.2 Der finanzielle Rahmen der Förderperiode 2007-2013
4.3 Die institutionellen Rahmenbedingungen der Regionalpolitik 2007-2013
4.3.1 Die Hauptziele der neuen Förderperiode
4.3.2 Programmplanung, Durchführung und Verwaltung
4.3.3 Kritische Würdigung der neuen Bestimmungen
4.4 Beschäftigungspolitische Elemente im Rahmen der Regionalpolitik
4.4.1 Der Europäische Sozialfonds 2007-2013
4.4.2 Der strategische Ansatz der Strukturpolitik: Die Kohäsionsleitlinien
5 SCHLUSSBETRACHTUNG
Ziel der Arbeit ist eine umfassende Bestandsaufnahme der europäischen Regional- und Strukturpolitik unter Berücksichtigung ihrer historischen Entwicklung und ihrer Rolle als Instrument der europäischen Integration. Dabei wird insbesondere die aktuelle Reformdiskussion analysiert, um die Herausforderungen und Neuerungen der Förderperiode 2007-2013 kritisch zu beleuchten.
3.1.1 Regionalpolitische Entwicklungsetappen
Erste regionalpolitische Ansätze sind bereits Anfang der fünfziger Jahre, der Zeit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), zu finden. Im Zuge der Umstrukturierung des Kohle- und Stahlsektors und der Schließung wallonischer Minen erhielt Belgien Subventionen, um u.a. die Umschulung der Arbeitskräfte zu finanzieren. „This was an important precedent establishing the principle of Community support for transition measures linked to structural change.”
Bereits 1957 bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) teilten die sechs Vertragspartner die Ansicht, dass regionale Entwicklungsunterschiede die Entfaltung des Gemeinsamen Marktes und das Wirtschaftswachstum in der EWG behindern könnten. Aus diesem Grund wurde in der Präambel des Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGV) das Bestreben der EWG bekundet, „[...] die harmonische Entwicklung [der Gründungsstaaten] zu fördern und den Abstand der einzelnen Gebiete und den Rückstand weniger begünstigter Gebiete zu verringern.“ Artikel 2 EWGV spezifiziert die „Aufgabe der Gemeinschaft [...], durch die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes und [...] [die schrittweise] Annäherung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten eine harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft, eine beständige und ausgewogene Wirtschaftsausweitung, eine größere Stabilität, eine beschleunigte Hebung der Lebenshaltung und engere Beziehungen zwischen den Staaten zu fördern, die in dieser Gemeinschaft zusammengeschlossen sind.“ Trotz der im EWGV beschlossenen Schaffung der europäischen Investitionsbank sowie des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht von einer gemeinschaftlichen Regionalpolitik im heutigen Sinne gesprochen werden. Der Abbau der Entwicklungsunterschiede zwischen den Gebieten sollte in erster Linie durch die Errichtung des europäischen Binnenmarktes und nicht durch regionalpolitische Interventionen erreicht werden. Die Mitgliedstaaten der EWG vertrauten auf den automatischen Ausgleich regionaler Disparitäten durch die Dynamik des freien Marktes. Weitere Gründe für die anfänglich untergeordnete Rolle der europäischen Regionalpolitik stellen einerseits die Nachrangigkeit regionaler Probleme in den Politiken der Mitgliedstaaten und andererseits deren geringes Interesse an einer gemeinsamen Regionalpolitik dar.
1 EINLEITUNG: Einleitung in die Thematik der europäischen Regionalpolitik als Ausdruck des Solidaritätsgedankens und Darstellung der Zielsetzung sowie der Vorgehensweise der Arbeit.
2 GRUNDLAGEN UND ERKLÄRUNGSANSÄTZE ZUR EUROPÄISCHEN REGIONALPOLITIK: Klärung zentraler Begriffe wie Kohäsions- und Strukturpolitik sowie Vorstellung der NUTS-Gebietssystematik und theoretischer Erklärungsansätze für die europäische Regionalpolitik.
3 DIE EUROPÄISCHE REGIONALPOLITIK: EINE BESTANDSAUFNAHME: Analyse der historischen Entwicklung und der Förderperiode 2000-2006, einschließlich einer kritischen Würdigung der Wirksamkeit der Agenda 2000.
4 DIE REFORM DER REGIONALPOLITIK VON 2006: Detaillierte Betrachtung der Herausforderungen, des finanziellen Rahmens und der institutionellen Neuerungen für die Förderperiode 2007-2013 sowie der Rolle der Lissabonstrategie.
5 SCHLUSSBETRACHTUNG: Zusammenfassende Bewertung der regionalpolitischen Errungenschaften, Reflexion über bestehende Reformbedarfe und Diskussion der Rolle der Regionalpolitik als Kompensationsinstrument im europäischen Integrationsprozess.
Europäische Regionalpolitik, Strukturpolitik, Kohäsionspolitik, Europäischer Sozialfonds, Agenda 2000, Förderperiode 2007-2013, NUTS-Klassifikation, Europäische Integration, Lissabon-Strategie, Konvergenz, Strukturfonds, Beschäftigungspolitik, EU-Osterweiterung, Mehrebenensystem, Wirtschafts- und Währungsunion.
Die Diplomarbeit befasst sich mit der europäischen Regional- und Strukturpolitik, analysiert deren historische Entwicklung und bewertet die aktuellen sowie zukünftigen Reformen, insbesondere im Hinblick auf die Förderperiode 2007-2013.
Die zentralen Themen sind die Entwicklung der Förderinstrumente, die Bedeutung des Europäischen Sozialfonds, der Einfluss der EU-Osterweiterung sowie die Ausrichtung an der Lissabonstrategie für Wachstum und Beschäftigung.
Das Ziel ist eine umfassende Bestandsaufnahme der Regionalpolitik sowie eine kritische Betrachtung ihrer Funktion als Instrument zur Reduzierung regionaler Disparitäten und als Mittel der europäischen Integration.
Die Arbeit basiert auf einer umfassenden Recherche wissenschaftlicher Fachliteratur sowie der Analyse europäischen Primär- und Sekundärrechts.
Der Hauptteil gliedert sich in die Bestandsaufnahme der bisherigen Regionalpolitik (Kapitel 3) und die Analyse der Reformdiskussion sowie der neuen Rahmenbedingungen für 2007-2013 (Kapitel 4).
Wichtige Begriffe sind unter anderem Regionalpolitik, Strukturfonds, Kohäsion, NUTS-Systematik und Lissabon-Strategie.
Der ESF wird als "Embryo" der europäischen Regionalpolitik bezeichnet und als zentrales Instrument für eine aktive Arbeitsmarktpolitik hervorgehoben, das sich in der neuen Förderperiode verstärkt an Beschäftigungszielen orientiert.
Die Autorin stellt fest, dass die Agenda 2000 ihre Reformansprüche nur bedingt erfüllen konnte. Obwohl sie Schritte in die richtige Richtung unternahm, blieb ein systemischer Wandel aus, und die Förderstruktur wird weiterhin als teilweise inkonsequent und zu wenig konzentriert bewertet.
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