Die Reform der Finanzverfassung

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Die bundesstaatliche Finanzverfassung – Eine Bestandsaufnahme
  • Die Geschichte der Finanzverfassung im Bundesstaat
  • Die deutsche Finanzverfassung 2006 – Darstellung der geltenden Regelungen
    • Die Verteilung der Auf- und Ausgabenkompetenzen
    • Die Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen
    • Die Verteilung der Einnahmen
    • Nationaler Stabilitätspakt
  • Beurteilung der bestehenden Regelungen zur Finanzverfassung
    • Die Verteilung der Auf- und Ausgabenkompetenzen
    • Die Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen
    • Die Verteilung der Einnahmen
    • Nationaler Stabilitätspakt
• Die Reform der deutschen Finanzverfassung
  • Ansatzpunkte für eine Reform der Finanzverfassung
    • Ökonomische Anforderungen – Konsequenzen aus der finanzwissenschaftlichen Theorie
    • Die Verteilung der Auf- und Ausgabenkompetenzen
    • Die Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen
    • Die Verteilung der Einnahmen
    • Nationaler Stabilitätspakt
    • Kompensation
  • Eigene Reformüberlegungen zur Sicherung finanzpolitischer Nachhaltigkeit
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit untersucht die deutsche bundesstaatliche Finanzverfassung und analysiert deren Schwächen aus ökonomischer Perspektive. Die Arbeit identifiziert die Ursachen für die gegenwärtige finanzpolitische Situation und entwickelt Reformvorschläge, die auf eine Stärkung der Länderfinanzautonomie und einen Wettbewerbsföderalismus abzielen.

• Analyse der bestehenden Mischfinanzierungstatbestände
• Kritik an der Dominanz des kooperativen Föderalismus
• Forderung nach einem höheren Maß an Ländersteuerautonomie
• Bewertung der aktuellen Regelungen zum Finanzausgleich
• Entwicklung eines vorbeugenden nationalen Stabilitätspakts zur Sicherung finanzpolitischer Nachhaltigkeit

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer historischen Einordnung der bundesstaatlichen Finanzverfassung. Anschließend werden die geltenden Regelungen zur Verteilung von Aufgabenkompetenzen, Steuergesetzgebungskompetenzen und Einnahmen sowie zum nationalen Stabilitätspakt dargestellt. Im zweiten Kapitel werden diese Regelungen einer kritischen Beurteilung unterzogen, wobei vor allem ökonomische Aspekte und die mit dem kooperativen Föderalismus verbundenen Nachteile im Vordergrund stehen. Das dritte Kapitel widmet sich den Reformüberlegungen und beleuchtet die konzeptionellen Eckpunkte einer Neugestaltung der deutschen Finanzverfassung. Hier werden die theoretischen Grundlagen und die wichtigsten Reformansätze vorgestellt, die auf eine Stärkung der Länderfinanzautonomie und eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs abzielen. Darüber hinaus werden die Anforderungen eines nachhaltigen nationalen Stabilitätspakts erläutert. Im vierten Kapitel wird abschließend ein Fazit gezogen und die Bedeutung der Reform der Finanzverfassung für die Stabilität des deutschen Bundesstaates hervorgehoben.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Themenbereiche Finanzverfassung, Föderalismus, Finanzausgleich, Ländersteuerautonomie, Mischfinanzierungen, Wettbewerb, Nachhaltigkeit und Stabilitätspakt. Der Fokus liegt dabei auf der ökonomischen Analyse der bestehenden Regelungen und der Entwicklung von Reformvorschlägen, die eine stärkere Berücksichtigung der ökonomischen Prinzipien der Subsidiarität und der fiskalischen Äquivalenz gewährleisten sollen.