Gesundheitsschutz in der WTO - eine neue Bedeutung des Codex Alimentarius im Lebensmittelrecht?

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Die Codex Alimentarius Kommission
• I. Aufbau und Arbeitsweise der CAK
• 1. Konferenzen, Exekutivkomitee und Sekretariat
• 2. Die Untergremien der CAK
• a) Regionale und weltweite Codex Komitees
• b) Horizontale und vertikale Komitees
• c) Regionale Koordinierungskomitees
• d) Ad hoc Intergouvernmental Task Forces
• e) Beratende Gremien
• II. Ziele und Aufgaben der CAK
• III. Rechtliche Handlungsformen
• IV. Das Zustandekommen der Codex Standards
• V. Verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des Zustandekommens der Standards
• VI. Beeinflussung des EG-Rechts durch die Codex Standards
• VII. Würdigung der Arbeit der CAK
• C. Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen
• I. Einführung
• II. Anwendungsbereich
• III. Verhältnis zu weiteren Abkommen im Rahmen der WTO
• IV. Verstoß nationaler Maßnahmen gegen das SPS-Abkommen
• V. Beteiligung der EG in Streitschlichtungsverfahren
• VI. Auswirkungen des SPS-Abkommens
• D. Ergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Dieser Beitrag befasst sich mit der Bedeutung des Codex Alimentarius im Lebensmittelrecht im Kontext der WTO. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, inwieweit die Arbeit der Codex Alimentarius Kommission (CAK) zur Harmonisierung des Lebensmittelrechts und zur Stärkung des Gesundheitsschutzes beiträgt.

• Aufbau und Arbeitsweise der CAK
• Ziele und Aufgaben der CAK
• Beeinflussung des EG-Rechts durch die Codex Standards
• Verhältnis des SPS-Abkommens zur CAK
• Auswirkungen des SPS-Abkommens auf den Gesundheitsschutz

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas im Kontext der internationalen Handelsliberalisierung und des Spannungsverhältnisses zwischen Freihandel und Gesundheitsschutz dar.

Kapitel B widmet sich der Codex Alimentarius Kommission (CAK) und beleuchtet ihren Aufbau, ihre Arbeitsweise und ihre Ziele.

Kapitel C beschäftigt sich mit dem Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen (SPS-Abkommen) und analysiert seine Auswirkungen auf die nationale Lebensmittelpolitik.

Schlüsselwörter

Codex Alimentarius, WTO, Gesundheitsschutz, Lebensmittelrecht, SPS-Abkommen, Technische Handelshemmnisse, internationale Standardisierung, Harmonisierung, EU-Recht, Protektionismus.