Anmerkungen zur Charta der Grundrechte der EU

Inhaltsverzeichnis

• Die Entstehung der Grundrechtscharta
• Die Anerkennung von Grundrechten durch den EuGH
• Gründe für die Schaffung der Grundrechtscharta
• Der Inhalt der Charta
  • Würde des Menschen
  • Freiheiten
  • Gleichheit
  • Solidarität
  • Bürgerrechte
  • Justizielle Rechte
  • Allgemeine Bestimmungen
• Grundrechtsträger und Grundrechtsverpflichtete
  • Grundrechtsträger
  • Grundrechtsverpflichtete
• Zum Status der Charta
• Das Verhältnis der Charta zur EMRK
• Kritische Bemerkungen zur Charta
• Die Charta als Teil einer künftigen Verfassung?
• Schlusswort

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Abhandlung befasst sich mit der Grundrechtscharta der Europäischen Union. Sie untersucht die Entstehung und den Inhalt der Charta und diskutiert ihre Bedeutung für den Grundrechtsschutz in der EU. Außerdem werden die Beziehungen der Charta zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Debatte um ihren Status als möglicher Bestandteil einer künftigen EU-Verfassung beleuchtet.

• Die Entstehung und die Hintergründe der Grundrechtscharta
• Die Bedeutung der Charta für den Grundrechtsschutz in der EU
• Der Inhalt der Charta und ihre verschiedenen Kapitel
• Das Verhältnis der Charta zur EMRK
• Die Debatte um den Status der Charta als Teil einer künftigen EU-Verfassung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Entstehung der Grundrechtscharta

Der Europäische Rat hat im Jahr 1999 die Erarbeitung einer Grundrechtscharta für die Europäische Union beschlossen. Die Charta sollte die in der EMRK garantierten Freiheits-, Gleichheits- und Verfahrensrechte sowie die aus den Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten resultierenden allgemeinen Grundsätze des Gemeinschaftsrechts umfassen. Außerdem sollten jene Grundrechte berücksichtigt werden, die nur den Unionsbürgern zustehen.

Die Anerkennung von Grundrechten durch den EuGH

Der EuGH hat aufgrund des Anwendungsvorrangs des EG-Rechts einen eigenen europäischen Grundrechtsschutz entwickelt, indem er sich auf die EMRK und die gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten berief. Seit den 1960er Jahren hat der EuGH eine Vielzahl von Grundrechten, wie z.B. die Eigentums-, Berufs- und Vereinigungsfreiheit, anerkannt. Mit der Grundrechtscharta soll nun eine systematische Grundrechtsordnung auf europäischer Ebene geschaffen werden.

Gründe für die Schaffung der Grundrechtscharta

Die Grundrechtscharta dient der Stärkung des Schutzes der individuellen und kollektiven Grundrechte im Kontext der wachsenden Hoheitsgewalt der EU-Organe. Sie soll den Bürgern sichtbar machen, dass Europa ihre Rechte garantiert und schützt. Außerdem sollen die Grundprinzipien der europäischen Identität dargestellt werden. Die Kodifizierung der Grundrechte soll zudem die Rechtssicherheit erhöhen und die richterrechtliche Grundrechtsentwicklung legitimieren.

Der Inhalt der Charta

Die Charta gliedert sich in sieben Kapitel mit insgesamt 54 Artikeln, die Bereiche wie Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte, justizielle Rechte und allgemeine Bestimmungen behandeln. Zu den zentralen Bestimmungen gehören das Recht auf Leben, Unversehrtheit und das Verbot der Folter sowie die Gewissens-, Meinungsäußerungs- und Versamlungsfreiheit.

Grundrechtsträger und Grundrechtsverpflichtete

Die Charta definiert die Personen, die von den Grundrechten profitieren (Grundrechtsträger), und die Institutionen, die diese Rechte respektieren müssen (Grundrechtsverpflichtete). Zu den Grundrechtsträgern zählen alle Personen, die sich innerhalb des Anwendungsbereichs der Charta befinden, unabhängig von ihrer Nationalität.

Zum Status der Charta

Die Charta hat einen besonderen Status im System der europäischen Grundrechtsordnung. Sie soll die bisherigen Entwicklungen im Bereich des Grundrechtsschutzes durch den EuGH zusammenfassen und systematisieren. Allerdings ist ihr genaues Verhältnis zu den Verträgen und dem sekundären Recht der EU umstritten.

Das Verhältnis der Charta zur EMRK

Die Charta greift viele Grundrechte auf, die bereits in der EMRK verankert sind. Die Beziehung zwischen beiden Dokumenten ist komplex und erfordert eine genaue Analyse, um die jeweilige Bedeutung und den Anwendungsbereich der beiden Rechtsakte zu verstehen.

Kritische Bemerkungen zur Charta

Die Grundrechtscharta wird von verschiedenen Seiten kritisiert. Einige kritisieren die Einbeziehung sozialer Grundrechte, da diese in den Verfassungen der Mitgliedstaaten unterschiedlich stark ausgeprägt sind. Andere bemängeln, dass die Charta einen zu weit gefassten Anwendungsbereich habe und die Handlungsfreiheit der Mitgliedstaaten einschränke.

Die Charta als Teil einer künftigen Verfassung?

Die Debatte über eine künftige EU-Verfassung stellt die Frage nach dem Status der Grundrechtscharta. Einige fordern eine Einbindung der Charta in eine Verfassung, während andere dies ablehnen und stattdessen einen weiterentwickelten Status der Charta innerhalb der bestehenden Rechtsordnung befürworten.

Schlüsselwörter

Grundrechte, Grundrechtscharta, Europäische Union, EuGH, EMRK, Menschenrechte, Freiheitsrechte, Gleichheitsrechte, soziale Grundrechte, Rechtsordnung, Rechtssicherheit, Verfassung, europäische Identität.