Die Entwicklung der Pressefreiheit in der Regierungszeit von Boris Jelzin 1991-1999

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Gesetzliche Rahmenbedingungen
• 2.1. Die Verfassung vom Dezember 1993
• 2.1.1. Grundzüge der Entstehung und Wirksamkeit der Verfassung
• 2.1.2. Medienrechtliche Bestimmungen in der Verfassung und ihre Einschränkbarkeit
• 2.2. Das Gesetz,„Über die Massenmedien“ von 1992
• 2.2.1. Vorgänger: Das sowjetische Pressegesetz
• 2.2.2. Inhaltliche Vorschriften des Gesetzes über die Massenmedien
• 2.3. Das Gesetz „Über das Staatsgeheimnis“ von 1993
• 2.4. Das Gesetz „Über Information, Informatisierung und den Schutz der Information\" von 1995
• 2.5. Probleme bei der Durchsetzung der rechtlichen Regelungen
• 3. Ökonomische Rahmenbedingungen für Massenmedien
• 3.1. Marktwirtschaftliche Reformen von 1992 und ihre Auswirkungen
• 3.2. Ökonomische Zensur - „Es ist sehr schwer, arm und gleichzeitig unabhängig zu sein“
• 3.3. Einstieg der Oligarchen und Entstehung privater Medienimperie
• 3.3.1. Die Oligarchen
• 3.3.2. Wladimir Gusinskij und Media-MOST
• 3.3.3. Boris Beresowskij und andere Medieninvestoren
• 3.3.4. Die Oligarchen und ihre inhaltliche Kontrolle der Massenmedien
• 3.4. Oligarchen, Medien und Politik – die Präsidentschaftswahl von 1996
• 3.4.1. Ausgangslage
• 3.4.2. Medien im Wahlkampf – Strategie und Einflussnahme Jelzins
• 3.4.3. Medien im Wahlkampf – Strategie und Einflussnahme der Oligarchen
• 3.4.4. Wahlkampf im Fernsehen
• 3.4.5. Auswirkungen der Wahl auf die Medien
• 4. Staatliche Einflussnahme auf die Massenmedien
• 4.1. Machtwechsel und die Massenmedien
• 4.2. Die Massenmedien unter dem Einfluss von Präsident und Parlament
• 4.3. Kurzfristige Zensur 1993
• 4.4. Entstehung staatlicher Medienimperien
• 4.5. Kontrollinstitutionen über die Massenmedien
• 5. Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der Pressefreiheit in Russland während der Regierungszeit von Boris Jelzin (1991-1999). Sie befasst sich mit der Frage, inwieweit die Abschaffung der sowjetischen Zensur tatsächlich zu einer freien und unabhängigen Presse führte oder ob es auch unter Jelzin Einschränkungen der Pressefreiheit gab. Dabei werden sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen, die wirtschaftlichen Entwicklungen als auch die staatliche Einflussnahme auf die Massenmedien analysiert.

• Die Rolle der Verfassung und anderer Gesetze für die Pressefreiheit in Russland
• Der Einfluss marktwirtschaftlicher Reformen auf die Medienlandschaft
• Die Entstehung von privaten Medienimperien durch Oligarchen
• Die Bedeutung der Medien im Präsidentschaftswahlkampf von 1996
• Die staatliche Einflussnahme auf die Massenmedien unter Jelzin

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 2 befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Massenmedien in Russland. Es werden wichtige Gesetze wie die Verfassung von 1993 und das Gesetz "Über die Massenmedien" von 1992 analysiert und ihre Bedeutung für die Pressefreiheit diskutiert. Kapitel 3 analysiert die ökonomischen Rahmenbedingungen für die Massenmedien und beleuchtet die Auswirkungen der marktwirtschaftlichen Reformen auf die Medienlandschaft. Besondere Aufmerksamkeit wird den Oligarchen gewidmet und ihrem Einfluss auf die Medien während des Präsidentschaftswahlkampfes von 1996. Kapitel 4 beleuchtet die staatliche Einflussnahme auf die Massenmedien unter Jelzin und untersucht, inwiefern Präsident und Parlament die Medien kontrollierten.

Schlüsselwörter

Pressefreiheit, Russland, Boris Jelzin, Verfassung, Massenmedien, Medienrecht, Oligarchen, Präsidentschaftswahl, Staatliche Einflussnahme, Wirtschaftsreformen, Zensur.