Magisterarbeit, 2007
130 Seiten, Note: 2,0
I. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Methodik
1.3. Forschungsstand
II. Theoretische Grundlagen
1. Partei
1.1. Begriffsklärung
1.2. Rechtliche Stellung
1.2.1. Grundgesetz
1.2.2. Parteiengesetz
1.3. Parteientypologisierungen
2. Parteiensystem
2.1. Begriffsklärung
2.2. Systemtheoretische Einordnung
2.3. Parteiensystemeigenschaften als Aspekte der Unterscheidung
2.3.1. Format
2.3.2. Fragmentierung, Asymmetrie, Volatilität
2.3.3. Polarisierung, Segmentierung
III. Das ostdeutsche Parteiensystem im Vergleich
1. Anzahl der Akteure (Format)
2. Elektorale Unterscheidungen
2.1. Fragmentierung
2.2. Asymmetrie
2.2.1. SPD-CDU-Asymmetrie
2.2.2. Asymmetrie der Koalitionsblöcke
2.2.3. Links-Rechts-Asymmetrie
2.3. Volatilität im Vergleich
3. Inhaltliche Unterscheidungen
3.1. Polarisierung
3.1.1. Historischer Exkurs
3.1.2. Polarisierung im Vergleich
3.1.2.1. Ideologische Selbsteinstufung (Links-Rechts)
3.1.2.2. Verortung auf der sozio-ökonomischen Konfliktdimension
3.1.2.3. Verortung auf der politisch-kulturellen Konfliktdimension
3.2. Segmentierung
3.2.1. Segmentierung auf Bundesebene
3.2.2. Segmentierung in den alten Ländern
3.2.3. Segmentierung in den neuen Ländern
4. Situation der Parteien in den neuen Ländern
4.1. Strukturelle Schwäche der ostdeutschen Parteien
4.2. Folgen dieser Schwächen
IV. Regionale Differenziertheit des ostdeutschen Parteiensystems
1. Parlamentsparteien
2. Regionale Unterschiede im Wahlverhalten Ostdeutschlands
2.1. Bundestagswahlen in Ostdeutschland
2.2. Landtagswahlen in Ostdeutschland
3. Kennzahlen der ostdeutschen Landesparteiensysteme
V. Resümee & Ausblick
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, einen aktuellen wissenschaftlichen Stand des Parteiensystems in Ostdeutschland zu vermitteln. Dabei liegt der Fokus auf der Analyse der Entwicklung seit der Wiedervereinigung sowie der Identifikation der heutigen Hauptmerkmale des ostdeutschen Parteiensystems, um Rückschlüsse auf künftige Entwicklungen ziehen zu können.
1.1. Problemstellung
Mit der politischen Wende in der DDR im Jahre 1989 erwachte die ostdeutsche Parteienlandschaft aus einer Art ‚Schockstarre’, in der sie sich rund 56 Jahre befunden hatte. In diesem Zeitraum sorgten zunächst die Nationalsozialisten mit ihrem Einparteiensystem und später das SED-Regime mit ihrem gleichgeschalteten Blockparteiensystem oder auch nichtkompetitiven Hegemonialsystem dafür, dass ein demokratischer Wettbewerb unter den politischen Parteien, wie wir ihn von heute kennen, nicht stattfinden konnte. Die ostdeutsche Bevölkerung kannte folglich über ein halbes Jahrhundert lang nur starre Parteiensysteme, die von dem jeweiligen Regime kontrolliert wurden. Mit dem Zusammenbruch der DDR änderte sich dies schlagartig. Im Herbst 1989 bekam das bis dahin starre politische System der DDR eine ungeahnte Dynamik.
Mit der Entstehung von Bürgerbewegungen wie dem ‚Neuen Forum’ und ‚Demokratie Jetzt’ oder der Neugründung der Sozialdemokratischen Partei SDP am 7. Oktober 1989 kam Bewegung in das bewegungslose Parteiensystem der DDR. Sehr schnell wandelte sich das quasi Einparteiensystem der DDR in ein Mehrparteiensystem, welches durch die Wahl am 18. März 1990 auch in der Volkskammer sichtbar wurde.
Eine weitere Beschleunigung dieser Entwicklung wurde dem ostdeutschen Parteiensystem durch die Wiedervereinigung zuteil. Diese Vereinigung war allumfassend politisch, ökonomisch, gesellschaftlich und machte natürlich auch vor dem Parteiensystem nicht halt. Innerhalb kürzester Zeit verabschiedete sich die ehemalige DDR von ihrem vierzig Jahre lang gepflegten Parteiensystem, in dem der Führungsanspruch der SED unbestritten war, und übernahm, nach zahlreichen Vereinigungen der Westparteien mit ihren ostdeutschen ‚Schwesterparteien’, das Parteiensystem der BRD. Schnell übernahmen die etablierten Parteien des Westens die Führungsrolle im politischen Meinungsbildungsprozess, der in der Praxis bald ähnlich ablief, wie dies im ‚Referenzsystem Bundesrepublik’ der Fall war.
I. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die historische Ausgangslage der ostdeutschen Parteienlandschaft ein und formuliert das Ziel der Arbeit, den aktuellen Zustand und die Merkmale des ostdeutschen Parteiensystems zu bestimmen.
II. Theoretische Grundlagen: Hier werden die zentralen Begrifflichkeiten von Partei und Parteiensystem geklärt sowie ein theoretisches Analyseraster entwickelt, das für die Untersuchung der Parteiensystemeigenschaften grundlegend ist.
III. Das ostdeutsche Parteiensystem im Vergleich: In diesem Hauptteil wird das ostdeutsche Parteiensystem anhand des zuvor entwickelten Analyserasters elektoral und inhaltlich mit dem gesamtdeutschen und westdeutschen System verglichen.
IV. Regionale Differenziertheit des ostdeutschen Parteiensystems: Dieses Kapitel beleuchtet die Unterschiede zwischen den einzelnen ostdeutschen Bundesländern und widerlegt die Annahme eines vollkommen homogenen ostdeutschen Parteiensystems.
V. Resümee & Ausblick: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Stabilität und Entwicklung des Parteiensystems unter Berücksichtigung der strukturellen Schwächen der Parteien.
Ostdeutschland, Parteiensystem, Parteienlandschaft, Transformation, Wiedervereinigung, Parteientypologie, Fragmentierung, Asymmetrie, Volatilität, Polarisierung, Segmentierung, Mitgliederentwicklung, Strukturwandel, Wahlverhalten, Parteiendemokratie.
Die Arbeit untersucht den Stand und die Entwicklung des Parteiensystems in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung und arbeitet dessen spezifische Merkmale im Vergleich zum westdeutschen Parteiensystem heraus.
Die zentralen Themen sind die strukturelle Lage der Parteien, elektorale Muster wie Fragmentierung und Volatilität sowie inhaltliche Distanzen zwischen Parteien (Polarisierung und Segmentierung).
Die Arbeit möchte einen aktuellen Stand des ostdeutschen Parteiensystems vermitteln und die Frage beantworten, wie sich dieses in den letzten sechzehn Jahren entwickelt hat und welche Hauptmerkmale es heute prägen.
Es wird ein systemtheoretisch begründetes Analyseraster verwendet, um quantitative (elektorale) und qualitative (inhaltliche) Parteiensystemeigenschaften zu operationalisieren und mittels Längsschnittanalysen sowie Wahldaten zu vergleichen.
Der Hauptteil gliedert sich in einen Ost/West-Vergleich auf Grundlage verschiedener Kennziffern und eine detaillierte Betrachtung der regionalen Unterschiede innerhalb der ostdeutschen Bundesländer.
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Transformation, Parteiensystem, Ostdeutschland, Fragmentierung, Volatilität, Polarisierung, Segmentierung und Parteienidentifikation.
Die Arbeit identifiziert die starke Präsenz der Linkspartei.PDS als einen der zentralen Unterschiede zwischen dem ost- und westdeutschen Parteiensystem, da sie im Osten als Volkspartei agiert, während sie im Westen kaum Fuß fassen konnte.
Diese wird als zentrales Merkmal identifiziert, das sich durch geringe Mitgliederzahlen, Überalterung und finanzielle Abhängigkeit von Bundesparteien äußert, was das Parteiensystem fragil erscheinen lässt.
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