Diplomarbeit, 2004
68 Seiten, Note: 1,7
EINLEITUNG
I. DAS DEUTSCHE TARIFSYSTEM
1. Tarifautonomie
2. Tarifsystem im Wandel
II. RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN
1. Ausmaß kollektiver Entgeltfindung
2. Allgemeinverbindlicherklärung
3. Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz)
4. Tariftreuegesetz
5. Rechtsprechung gemäß BGB
6. Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen
7. Europäische Sozialcharta
8. Schlussfolgerungen
III. NIEDRIGLOHNSEKTOREN IN DEUTSCHLAND
IV. GESETZLICHER MINDESTLOHN UND SEINE BESCHÄFTIGUNGSEFFEKTE: THEORETISCHE ERKENNTNISSE
V. DER GESETZLICHE MINDESTLOHN UM DEUTSCHLAND HERUM – EIN INTERNATIONALER VERGLEICH
1. Mindestlöhne in Europa
2. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Großbritannien
a. Mindestlohneffekte für kleine Firmen
b. Preissteigerung durch gesetzliche Mindestlöhne
c. Problemfall: Jugend
VI. GESELLSCHAFTLICHE DEBATTE
1. Tarifparteien
a. Gewerkschaften
b. Arbeitgeberverbände
2. Politik
a. Regierungsparteien
b. Opposition
FAZIT
Die vorliegende Arbeit untersucht die Debatte um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Ziel ist es nicht, eine abschließende Empfehlung auszusprechen, sondern die vielfältigen Aspekte – rechtlich, ökonomisch und gesellschaftspolitisch – zu beleuchten, um ein umfassendes Bild der Thematik zu zeichnen und die ambivalente Natur der Forderung zu verdeutlichen.
II. Rechtliche Rahmenbedingungen
Ein elementares Argument der Befürworter des gesetzlichen Mindestlohns ist seine Schutzfunktion zu Gunsten der Arbeitnehmer, deren Vergütung am unteren Rand der Einkommensskala angesiedelt ist. Mit dem Mindestlohn wird ein Minimalstandard festgesetzt, dessen Unterschreitung illegal ist und der daher dem Lohndruck durch den Arbeitgeber und dem Zwang des Arbeitnehmers seine eigene Arbeitskraft zu minimalen Preisen anzubieten, um eine Arbeitsstelle zu finden, Grenzen setzt. Der Mindestlohn beinhaltet damit die Funktion, das Ungleichgewicht zu Lasten einzelner Arbeitnehmer bei der Aushandlung des Arbeitslohns und die Konkurrenz untereinander zu beseitigen und garantiert gleichzeitig ein angemessenes Existenzminimum.
Obwohl in Deutschland bislang kein gesetzlicher Mindestlohn existiert, sind einige rechtliche Instrumentarien darauf ausgelegt, den Schutz der Arbeitnehmer vor einer Übervorteilung durch ihren Arbeitgeber zu gewährleisten.
EINLEITUNG: Die Einleitung führt in die aktuelle politische Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland ein und beschreibt das Ziel der Arbeit, verschiedene Aspekte dieses kontroversen Themas aufzuzeigen.
I. DAS DEUTSCHE TARIFSYSTEM: Dieses Kapitel erläutert die zentrale Rolle der Tarifautonomie und analysiert den Wandel sowie die abnehmende Flächendeckung des deutschen Tarifsystems.
II. RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN: Hier werden bestehende Instrumente des deutschen Rechtssystems zur Entgeltregelung und zum Schutz vor Niedrigeinkommen untersucht, wie z.B. AVE, AEntG und die Rechtsprechung gemäß BGB.
III. NIEDRIGLOHNSEKTOREN IN DEUTSCHLAND: Das Kapitel definiert den Niedriglohnsektor und analysiert die Zusammensetzung der dort beschäftigten Arbeitnehmer sowie die Problematik von Armutslöhnen.
IV. GESETZLICHER MINDESTLOHN UND SEINE BESCHÄFTIGUNGSEFFEKTE: THEORETISCHE ERKENNTNISSE: Ein Überblick über die ökonomische Diskussion zu Beschäftigungseffekten von Mindestlöhnen, von klassischen Modellen bis zu neueren empirischen Studien.
V. DER GESETZLICHE MINDESTLOHN UM DEUTSCHLAND HERUM – EIN INTERNATIONALER VERGLEICH: Untersuchung der Verbreitung gesetzlicher Mindestlöhne in Europa, unter besonderer Betrachtung der praktischen Einführung in Großbritannien.
VI. GESELLSCHAFTLICHE DEBATTE: Darstellung der kontroversen Positionen von Tarifparteien, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und politischen Akteuren in der aktuellen deutschen Debatte.
FAZIT: Das Fazit reflektiert die Kernaussagen der Arbeit und enthält eine persönliche Stellungnahme der Autorin zur Frage eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland.
Mindestlohn, Tarifautonomie, Niedriglohnsektor, Tarifbindung, Entgeltfindung, Beschäftigungseffekte, Arbeitslosigkeit, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Deutschland, Großbritannien, Armut, Arbeitsrecht, Sozialhilfe, Lohndumping.
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Debatte um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland und untersucht, ob bestehende rechtliche Instrumente ausreichen, um Arbeitnehmer vor unangemessen niedrigen Löhnen zu schützen.
Die zentralen Themenfelder umfassen die Tariflandschaft in Deutschland, rechtliche Rahmenbedingungen wie die Tarifautonomie, die Analyse des Niedriglohnsektors, ökonomische Theorien zu Beschäftigungseffekten sowie internationale Erfahrungen.
Das primäre Ziel ist es, keine endgültige Entscheidung pro oder contra Mindestlohn zu treffen, sondern die verschiedenen Aspekte und Perspektiven, die das Thema charakterisieren, aufzuzeigen.
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, dem Vergleich empirischer Untersuchungen, der Auswertung rechtlicher Rahmenbedingungen sowie der Zusammenstellung aktueller Debattenbeiträge.
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse des Tarifsystems, rechtlicher Instrumente, der Situation im Niedriglohnsektor, theoretische Erkenntnisse zu Beschäftigungseffekten sowie internationale Vergleiche und die Darstellung der aktuellen gesellschaftlichen Debatte.
Wichtige Begriffe sind Mindestlohn, Tarifautonomie, Niedriglohnsektor, Tarifbindung, Beschäftigungseffekte und Lohndumping.
Großbritannien dient als praktisches Beispiel für die Einführung eines nationalen Mindestlohns in einem Land mit zuvor abnehmender Tarifbindung, um Prozesse und Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt aufzuzeigen.
Die Autorin stellt fest, dass der bestehende Niedriglohnsektor auch Vollzeitbeschäftigte umfasst, die von ihrem Lohn kaum leben können, und hinterfragt die gesellschaftliche Verantwortung von Arbeitgebern und Staat in diesem Zusammenhang.
Das Fazit hält fest, dass sich die Tariflandschaft zwar wandelt und die Tarifparteien an Einfluss verlieren, die Tarifautonomie jedoch trotz rückläufiger Bindungsquoten weiterhin ein maßgebliches Instrument zur Lohnfindung bleibt.
Die Autorin befürwortet einen einheitlichen Mindestlohn für Deutschland, um Lohnkosten-Senkungsspiralen zu begrenzen und den Arbeitnehmern einen angemessenen Lebensstandard zu garantieren.
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