Preisaufsicht und Missbrauchsaufsicht in der deutschen Elektrizitätswirtschaft

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung
• 1.1 Problemstellung
• 1.2 Zielsetzung und Gang der Untersuchung
• 2 Grundlagen der Elektrizitätswirtschaft
• 2.1 Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft in Deutschland
• 2.1.1 Staatliche Regulierung vor der Liberalisierung
• 2.1.2 Elektrizitätswirtschaft nach der Liberalisierung
• 2.2 Die Struktur der deutschen Elektrizitätswirtschaft
• 2.3 Das Preisrecht und seine Entwicklung
• 2.4 Traditionelle Preisaufsicht
• 2.4.1 Preisaufsicht für Sondervertragskunden
• 2.4.2 Preisaufsicht für Tarifkunden
• 2.5 Traditionelle Missbrauchsaufsicht
• 3 Rahmenbedingungen zur Preis- und Missbrauchsaufsicht
• 3.1 Rechtliche Grundlagen zur Regulierung der Elektrizitätswirtschaft
• 3.1.1 Übersicht zur Entwicklung der rechtlichen Grundlagen
• 3.1.2 Energiewirtschaftsgesetz
• 3.1.2.1 Entwicklung und Neuregelung in 1998
• 3.1.2.2 Änderungsgesetze nach der Liberalisierung
• 3.1.3 Bundestarifordnung Elektrizität
• 3.1.3.1 Entwicklung und grundlegende Inhalte
• 3.1.3.2 Rechtsgrundlage zur Strompreisaufsicht
• 3.1.4 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
• 3.1.5 EU-Richtlinie Elektrizitätsbinnenmarkt
• 3.1.6 Verbändevereinbarungen
• 3.1.7 Stromnetzzugangs- und Stromnetzentgeltverordnung
• 3.2 Organe zur Durchführung der Preis- und Missbrauchsaufsicht
• 3.2.1 Bundeskartellamt und oberste Landesbehörden
• 3.2.2 Bundesnetzagentur und Landesregulierungsbehörden
• 4 Analyse und Perspektiven der Preis- und Missbrauchsaufsicht in der Elektrizitätswirtschaft
• 4.1 Strompreisaufsicht
• 4.1.1 Aktuelle Strompreise
• 4.1.1.1 Strompreisentwicklung
• 4.1.1.2 Reaktionen und Wechselbereitschaft der Stromkunden
• 4.1.1.3 Zusammensetzung der Strompreise
• 4.1.2 Preispolitik der Stromkonzerne
• 4.1.3 Möglichkeiten der staatlichen Regulierung
• 4.1.4 Die Zukunft der Preisaufsicht
• 4.2 Netzentgeltaufsicht
• 4.2.1 Netzaufsicht und Wettbewerb
• 4.2.2 Preisbildungskonzepte
• 4.2.3 Unbundling
• 4.2.4 Zukunft der Netzaufsicht
• 4.2.4.1 Absichten der Bundesnetzagentur
• 4.2.4.2 Anreizregulierung
• 4.3 Missbrauchsaufsicht und Zusammenschlusskontrolle
• 4.3.1 Funktion und Notwendigkeit der Missbrauchsaufsicht
• 4.3.2 Funktion und Notwendigkeit der Zusammenschlusskontrolle
• 4.3.3 Zukunft der Missbrauchsaufsicht
• 5 Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit analysiert die Zukunftsperspektiven der Preis- und Missbrauchsaufsicht in der deutschen Elektrizitätswirtschaft und diskutiert alternative politische Maßnahmen zur Regulierung des Elektrizitätsmarktes. Die Arbeit untersucht, ob und wieso staatliche Eingriffe in das Marktgeschehen notwendig werden und ob die Preisaufsicht ein notwendiges Mittel zur Kontrolle der Strompreise darstellt.

• Die Entwicklung und Struktur der Elektrizitätswirtschaft in Deutschland vor und nach der Liberalisierung
• Die traditionellen Formen der Preis- und Missbrauchsaufsicht in der Elektrizitätswirtschaft
• Die rechtlichen Grundlagen zur Regulierung der Elektrizitätswirtschaft, einschließlich des Energiewirtschaftsgesetzes, der Bundestarifordnung Elektrizität und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
• Die Rolle der Bundesnetzagentur und der Landesregulierungsbehörden bei der Preis- und Missbrauchsaufsicht
• Die aktuelle Strompreisentwicklung und die Preispolitik der Stromkonzerne

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 2 bietet einen Überblick über die historische Entwicklung der deutschen Elektrizitätswirtschaft, die staatliche Regulierung vor der Liberalisierung und die wichtigsten Veränderungen nach der Öffnung des Strommarktes. Es werden die grundlegenden Eigenschaften der traditionellen Preis- und Missbrauchsaufsicht sowie das Preisrecht und seine Entwicklung dargestellt.

Kapitel 3 behandelt die rechtlichen Grundlagen zur Regulierung der Elektrizitätswirtschaft. Es werden wichtige Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Vereinbarungen zur Preis- und Missbrauchsaufsicht in Deutschland vorgestellt. Die Arbeit geht detailliert auf das Energiewirtschaftsgesetz, die Bundestarifordnung Elektrizität und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen ein und beschreibt die Rolle der Bundesnetzagentur und der Landesregulierungsbehörden.

Kapitel 4 analysiert die aktuelle Situation der Preis- und Missbrauchsaufsicht in der Elektrizitätswirtschaft. Es wird die Strompreisentwicklung anhand aktueller Diagramme dargestellt und die Preispolitik der Stromkonzerne beleuchtet. Die Arbeit analysiert die unterschiedlichen Regulierungsmöglichkeiten des Staates, insbesondere die Strompreisaufsicht, die Netzentgeltaufsicht und die Missbrauchsaufsicht. Die Arbeit betrachtet außerdem die Zukunft der Preis- und Missbrauchsaufsicht und die Bedeutung der Anreizregulierung für die Netzentgeltaufsicht.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen der Preis- und Missbrauchsaufsicht in der deutschen Elektrizitätswirtschaft, der Liberalisierung des Strommarktes, dem Energiewirtschaftsgesetz, der Bundestarifordnung Elektrizität, dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, der Bundesnetzagentur, der Anreizregulierung, dem Unbundling, marktbeherrschenden Stellungen, der Fusionskontrolle und der Zusammenschlusskontrolle.