Bachelorarbeit, 2006
36 Seiten, Note: summa cum laude
1 Einleitung
2 Die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems
3 Mechanismen zur Refunktionalisierung
3.1 Entkonfessionalisierung
3.2 Dezentralisierung
4 Synthese
5 Kritische Diskussion und Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht das Potenzial eines territorial-föderalistischen Systems als Instrument zur Refunktionalisierung des libanesischen Politiksystems, um gesellschaftliche Pluralität nachhaltig zu akkomodieren und innenpolitische Konflikte durch institutionelle Mechanismen zu reduzieren.
Die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems
Um ausreichend Raum für die folgende Analyse von Mechanismen zur Refunktionalisierung zu lassen, soll hier lediglich ein historischer Abriss des für die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems ausschlaggebenden Ursachenkomplexes erfolgen. Dieser soll chronologisch gegliedert und in vier Hauptursachen für die gegenwärtige innerlibanesische politische Dysfunktionalität aufgeschlüsselt werden.
Der Libanon entstand in seinen heutigen Grenzen im Jahre 1920 als französisches Mandatsgebiet aus mehreren osmanischen Gebieten: Aus dem mehrheitlich christlich besiedelten Mount Lebanon wurde unter Hinzufügung von Beirut, des nördlichen Distrikts Tripoli, der östlichen biqā-Ebene sowie des Südlibanon mit der Hafenstadt Sidon der "Grand Liban". Mit französischer Hilfe, so Perthes, wurde ein konfessionelles politisches System mit maronitisch-christlicher Dominanz etabliert (Perthes 1994: 12). Der Zensus von 1932 kann sicherlich als ein grundlegendes Schlüsselereignis für die Entwicklung des libanesischen Politiksystems aufgefasst werden, da sich darauf in der Folge die Verteilung der Parlamentssitze, höheren Posten staatlicher Institutionen, Verwaltung und der Armee stützen sollte und er die einzige offizielle Volkszählung im Libanon bleiben sollte (Rosiny 1996: 46f.). 1932 bildeten die christlichen Maroniten mit 28,8% die anteilsmässig stärkste Bevölkerungsgruppe. Sunniten machten 22,4%, Schiiten 19,6% aus (Rosiny 1996: 70). Der Zensus von 1932 sollte fortan die Machtteilung im libanesischen Politiksystem bestimmen. Konsolidiert wurde die konfessionelle Machtteilung mit der Unabhängigkeit 1943 und dem Nationalpakt: Die sunnitische Elite wurde als "Juniorpartner"(Perthes 1994: 12) an der Macht beteiligt, Schiiten und kleinere konfessionelle Gruppen wurden von den wichtigsten Machtpositionen ausgeschlossen und diskriminiert (ibid.).
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Vereinbarkeit staatlicher Einheit mit gesellschaftlicher Diversität ein und definiert das Ziel der Arbeit sowie die zentrale Hypothese.
2 Die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems: Dieses Kapitel liefert einen historischen Abriss des libanesischen Politiksystems und identifiziert die vier Hauptursachen für dessen Dysfunktionalität.
3 Mechanismen zur Refunktionalisierung: Dieser Hauptteil analysiert Mechanismen wie Entkonfessionalisierung und Dezentralisierung sowie das Potenzial eines föderalistischen Systems zur Konfliktlösung.
4 Synthese: Hier werden die Ergebnisse der vorangegangenen Analysen zusammengeführt und die Hauptthese zur Refunktionalisierung des libanesischen Politiksystems formuliert.
5 Kritische Diskussion und Ausblick: Das abschließende Kapitel reflektiert die Nachteile und Herausforderungen eines föderalistischen Systems im libanesischen Kontext und gibt einen Ausblick auf die realpolitische Umsetzbarkeit.
Libanon, Föderalismus, Pluralismus, Konfessionalismus, Dysfunktionalisierung, Dezentralisierung, Machtteilung, Akkomodation, gesellschaftliche Diversität, politische Stabilität, Zentrum-Peripherie-Konflikt, politische Säkularisierung, Institutionen, institutionelle Mechanismen.
Die Arbeit untersucht, wie gesellschaftliche Pluralität in einem politischen System integriert werden kann, ohne die staatliche Einheit zu gefährden, wobei der Libanon als Fallstudie dient.
Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse politischer Dysfunktionalität, die Möglichkeiten der Entkonfessionalisierung und den Einsatz föderalistischer Strukturen zur Konfliktlösung.
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie ein territorial-föderalistisches System zur Refunktionalisierung des libanesischen Staates beitragen kann, um ein stabiles Zusammenleben der Konfessionsgruppen zu ermöglichen.
Die Arbeit nutzt eine Fallstudienmethode, kombiniert mit einer historischen Analyse und einer funktionalen Analyse politischer Institutionen nach dem Vorbild des Schweizer Modells.
Im Hauptteil werden sowohl konfessionelle Konfliktlinien als auch das Zentrum-Peripherie-Problem detailliert untersucht und die Tauglichkeit verschiedener Akkomodationsmechanismen analysiert.
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Libanon, Föderalismus, Pluralismus, Konfessionalismus, Dezentralisierung und politische Stabilität charakterisieren.
Die Schweiz dient als Modell, da sie trotz verschiedener kultureller und sprachlicher Konfliktlinien eine stabile Verbindung von staatlicher Einheit und gesellschaftlicher Diversität mittels Föderalismus und Proporz erreicht hat.
Der Zensus von 1932 ist fundamental, da er die Basis für die Machtteilung und die Verteilung der Parlamentssitze legte, eine starre Formel schuf, die spätere demographische Veränderungen ignorierte und so zu politischer Lähmung führte.
Das Taif-Abkommen wird als "Neuarrangement" kritisiert, da es zwar Reformziele wie die Entkonfessionalisierung formuliert, jedoch am politischen Konfessionalismus festhält und keinen klaren Umsetzungszeithorizont bietet.
Nein, die Arbeit betont, dass Föderalismus kein Allheilmittel ist, sondern institutionelle Grundlagen bietet, die durch ergänzende Maßnahmen wie eine Politik des regionalen Ausgleichs und eine Wahlrechtsreform unterstützt werden müssen.
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