Rechtsprobleme des Atomausstiegs

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Von der Zukunftstechnologie zum Auslaufmodell
• Aufgabenstellung und Vorgehensweise
• Die Nutzung der Atomenergie und die freiheitliche Rechtsordnung
• Atomkraft, Sicherungsmaßnahmen und Grundgesetz
• Die Gefahr der Verfassungsentscheidung für die Nutzung der Atomenergie zu friedlichen Zwecken
• Mögliche Rechtsveränderungen für die Mitarbeiter in AKWs
• Auswirkungen des Sicherungssystems auf die Rechte Dritter
• Ergebnis und Bedeutung
• Die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen
• Erste Schritte der Rot-Grünen Bundesregierung zum Atomausstieg
• Inhalt der Vereinbarung
• Rechtsnatur, Rechtsgrundlage und Rechtsfolgen der Vereinbarung
• Rechtsprobleme der Vereinbarung
• Bindung des Initiativrechts der Bundesregierung
• Die Vereinbarung und die Bindungswirkung auf den Bundestag
• Grundrechtsverzicht der Energieversorgungsunternehmen
• Von der Vereinbarung zum Gesetz
• Verfassungsrechtliche Probleme des Atomausstiegs
• Grundsätzliche Zulässigkeit eines Gesetzes zur Beendigung der Atomenergienutzung
• Rechtliche Verpflichtung zur Nutzung der Atomenergie?
• Rückwirkungsverbot des AtG
• Das AtG und die Grundrechte
• Grundrechtsfähigkeit der Betreiber von AKWs
• Willkürverbot des Gesetzgebers
• Schutzbereich der Berufsfreiheit
• Schutzbereich des Eigentums
• Das AtG als verfassungsrechtlich zulässiges Gesetz zum Atomausstieg
• Das AtG als unzulässiges Einzelfallgesetz?
• Das AtG und die horizontale Gewaltenteilung
• Das AtG und die vertikale Gewaltenteilung
• Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch das AtG?
• Ergebnis
• Europarechtliche Probleme des Atomausstiegs
• Vereinbarkeit mit dem EURATOM-Vertrag
• Vereinbarkeit mit dem EG-Vertrag
• Das Wiederaufarbeitungsverbot
• Fazit und Ausblick
• Zusammenfassung der Ergebnisse
• Umkehrbarkeit des Atomausstiegs und politischer Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit den juristischen Problemen der Atomenergienutzung und des Atomausstiegs in Deutschland. Ziel ist es, die rechtlichen Streitpunkte im Zusammenhang mit dem Atomausstieg zu untersuchen und zu klären, inwieweit die Beendigung der Atomenergienutzung durch eine Vereinbarung der Bundesregierung mit den Energieversorgungsunternehmen (EVU) und per Gesetz möglich ist. Darüber hinaus werden die Inhalte und Grenzen eines solchen Gesetzes sowie die Umkehrbarkeit des Atomausstiegs beleuchtet.

• Grundrechtsverträglichkeit der Nutzung der Atomenergie
• Rechtliche Rahmenbedingungen für den Atomausstieg
• Verfassungsrechtliche Probleme des Atomausstiegs
• Europarechtliche Aspekte des Atomausstiegs
• Umkehrbarkeit und politische Perspektive des Atomausstiegs

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Aspekte der Atomenergienutzung und des Atomausstiegs in Deutschland. Kapitel 2 analysiert die grundsätzliche Grundrechtsverträglichkeit der Nutzung der Atomenergie und beleuchtet die potenziellen Auswirkungen auf die Grundrechte von Bürgern und Betroffenen. Kapitel 3 fokussiert auf die Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen als ersten Schritt zum Atomausstieg. Kapitel 4 befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Problemen des Atomausstiegs und analysiert die Vereinbarkeit mit den Prinzipien des Rechtsstaats und der Grundrechte. Kapitel 5 befasst sich mit den europarechtlichen Aspekten des Atomausstiegs und untersucht die Vereinbarkeit mit dem EURATOM-Vertrag und dem EG-Vertrag.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Begriffen und Themenfeldern der Atomenergienutzung und des Atomausstiegs in Deutschland. Hierzu zählen die Grundrechte, das Verfassungsrecht, das Europarecht, die Rechtsnatur und die Bindungswirkung von Vereinbarungen, das Initiativrecht der Bundesregierung, die Gewaltenteilung, die Rechtsschutzgarantie, das AtG (Atomgesetz), der EURATOM-Vertrag, der EG-Vertrag, die Wiederaufbereitung von Atommüll, sowie die Umkehrbarkeit und die politische Perspektive des Atomausstiegs.