Die Geschwindigkeitsüberwachung

Inhaltsverzeichnis

• ÜBERBLICK
• ALLGEMEINES
  • VERKEHRSÜBERWACHUNG- GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
  • ZIELE UND AUFGABEN DER GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
• PRÄVENTION
  • DAS KONZEPT DER ABSCHRECKUNG (NEGATIVE GENERALPRÄVENTION)
  • ENTDECKUNGSWAHRSCHEINLICHKEIT
    • STEIGERUNG DER ÜBERWACHUNGSTÄTIGKEIT
    • ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
    • VORAUSBESTIMMUNG VON GESCHWINDIGKEITSKONTROLLEN
    • ERKENNBARKEIT DER GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
  • SANKTIONIERUNG
    • MÜNDLICHE VERWARNUNGEN / VERKEHRSERZIEHERISCHES GESPRÄCH
    • BUB- UND VERWARNUNGSGELD
    • FAHRVERBOT
    • MEHRFACHTÄTER-PUNKTESYSTEM
    • ENTZUG DER FAHRERLAUBNIS / GELDSTRAFEN / FREIHEITSSTRAFEN
  • ZEITPUNKT DER TATSÄCHLICHEN SANKTIONIERUNG
  • AKZEPTANZ
• DIE PRÄVENTIV-REPRESSIVE GEMENGENLAGE
  • RECHTSCHARAKTER DER EINZELNEN ÜBERWACHUNGSFORMEN
    • OFFENE GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
    • VERDECKTE GESCHWINDIGKEITSKONTROLLEN
    • GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG DURCH DEN POLIZEIVOLLZUGSDIENST
    • MOBILE GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
    • STATIONÄRE GESCHWINDIGKEITSMESSANLAGEN (SOG. „STARENKÄSTEN“)
    • SCHEINKONTROLLEN
• RECHTLICHE EINORDNUNG DER GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
  • TRENNUNGSSYSTEM – MISCHSYSTEM
    • ORDNUNGSRECHTLICHER ANSATZ
    • ORDNUNGSWIDRIGKEITENRECHTLICHER ANSATZ
    • DISKUSSION
  • RECHTLICHE ABHANDLUNG
    • RECHTSGRUNDLAGE
    • SACHLICHE ZUSTÄNDIGKEIT
    • ÖRTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT
    • DER ERMITTLUNGSDIENST GEM. § 53 OWIG
    • ANWENDBARKEIT DES POLIZEIGESETZES BADEN-WÜRTTEMBERG
    • VERBLEIB DER GELDBUBEN
• PRIVATISIERUNG DER GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
  • MOTIVATION
  • RECHTLICHE AUSEINANDERSETZUNG
    • BELEIHUNG
    • FUNKTIONALE VERWALTUNGSHILFE
    • MECHANISCH-TECHNISCHE VERWALTUNGSHILFE
    • LEIHARBEITNEHMER
    • ,,PRIVATE\" ALS SYSTEMATISCHE ANZEIGEERSTATTER
• DIE VERFAHREN DER GESCHWINDIGKEITSMESSUNG
  • RADARMESSVERFAHREN
  • LICHTCHRANKENMESSUNGEN
  • LASERMESSUNGEN
  • INFRAROTMESSUNGEN
  • KOAXIALKABELMESSUNGEN (“STARENKÄSTEN\")
  • INDUKTIONSSCHLEIFENMESSUNGEN
  • MESSUNGEN DURCH NACHFAHREN
  • GESCHWINDIGKEITSMESSUNG MIT GEEICHTEM TACHO
  • GESCHWINDIGKEITSMESSUNG OHNE GEEICHTEN TACHO
  • GESCHWINDIGKEITSMESSUNG DURCH SCHÄTZUNGEN
• WARNUNG VOR GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
  • WARNUNGEN DURCH FUßGÄNGER MITTELS HANDZEICHEN ODER SCHILDER
  • WARNEN ENTGEGENKOMMENDER FAHRZEUGE MITTELS „LICHTHUPE“
• GEGENMAẞNAHMEN DER GESCHWINDIGKEITSÜBERWACHUNG
  • RADARWARN- UND LASERSTÖRGERÄTE
  • RUNDFUNKGERÄTE
  • ZIELFÜHRUNGSSYSTEME (NAVIGATIONSSYSTEME)
  • GEGENBLITZANLAGE
  • KENNZEICHENVEREITELUNG
  • BESCHÄDIGUNG/ZERSTÖRUNG
• ZUSAMMENFASSUNG

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr und analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die effektivität verschiedener Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der Präventions- und Repressionsstrategien im Kontext der Geschwindigkeitsüberwachung und der Frage, inwieweit diese Maßnahmen den gewünschten Effekt erzielen.

• Rechtliche Rahmenbedingungen der Geschwindigkeitsüberwachung
• Präventionsstrategien und deren Wirksamkeit
• Repressionsstrategien und deren Wirksamkeit
• Die Rolle der Polizei bei der Geschwindigkeitsüberwachung
• Die Privatisierung der Geschwindigkeitsüberwachung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einem Überblick über das Thema Geschwindigkeitsüberwachung und erläutert die Ziele und Aufgaben der Überwachung. Anschließend werden die verschiedenen Präventionsstrategien, wie z.B. die Abschreckung durch negative Generalprävention, die Steigerung der Überwachungstätigkeit und die Öffentlichkeitsarbeit, ausführlich behandelt.

Im Anschluss daran werden die Repressionsstrategien, wie z.B. mündliche Verwarnungen, Bußgelder, Fahrverbote und der Entzug der Fahrerlaubnis, untersucht und deren Wirksamkeit diskutiert. Das Kapitel „Die präventiv-repressiven Gemengelage“ befasst sich mit der rechtlichen Einordnung der einzelnen Überwachungsformen, wie z.B. offene Geschwindigkeitsüberwachung, verdeckte Geschwindigkeitskontrollen und stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, inwieweit die einzelnen Überwachungsformen den Anforderungen des Rechts entsprechen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten.

Ein weiteres Kapitel widmet sich der Privatisierung der Geschwindigkeitsüberwachung und analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Motivation für die Privatisierung. Im Kapitel „Die Verfahren der Geschwindigkeitsmessung“ werden die gängigen Messverfahren, wie z.B. Radar-, Licht-, Laser- und Infrarotmessungen, vorgestellt und deren Genauigkeit sowie Fehlerquellen beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und Schlussfolgerungen.

Schlüsselwörter

Geschwindigkeitsüberwachung, öffentliche Sicherheit, Ordnung, Prävention, Repression, Rechtsgrundlage, Polizeigesetz, Ordnungswidrigkeitengesetz, Privatisierung, Messverfahren, Radar, Laser, Infrarot, Rechtsstreit, Wirksamkeit, Akzeptanz, Verkehrserziehung.