Magisterarbeit, 2006
133 Seiten, Note: 1,7
1) Einleitung
2) Darstellung der plausibelsten Modelle
2.1) Vollmitgliedschaft
2.2) Privilegierte Partnerschaft
2.3) Abgestufte Integration
2.4) Status quo der Beziehungen EU-Türkei
2.5) Zwischenresümee
3) Streitpunkte bei den Verhandlungen mit der Türkei
3.1) Finalität der EU
3.2) Geographische Lage
3.3) Wertedebatte im Zusammenhang mit religiösen und kulturellen Aspekten
3.4) Handlungsfähigkeit der EU
3.5) Wirtschaftliche Aspekte
3.6) Geostrategische Lage
3.7) Migration und Integration
3.8) Kopenhagener Kriterien und Anerkennung Zyperns
3.9) Zwischenresümee
4) Momentaner Entwicklungsstand der Türkei
4.1) Politischer Stand
4.2) Wirtschaftlicher Stand
4.3) Zypern-Problematik als weiterer Diskussionspunkt bei den Verhandlungen
4.4) Stimmung in der Türkei
4.5) Zwischenresümee
5) Interessen und Meinungen einzelner Mitgliedstaaten und der jeweiligen gesellschaftlichen Diskurse aufgezeigt an ausgewählten Beispielen
5.1) Deutschland
5.1.1) Parteien
5.1.2) Bevölkerung
5.1.3) Deutscher Gewerkschaftsbund und Bundesverband der Deutschen Industrie
5.2) Großbritannien
5.2.1) Parteien
5.2.2) Bevölkerung
5.3) Österreich
5.3.1) Parteien
5.3.2) Bevölkerung
5.4) Zwischenresümee
6) Einfluss der internationalen Umwelt auf Beitrittsentscheidung
7) Schlussbetrachtungen
Die Arbeit untersucht die Wahrscheinlichkeit einer Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union unter Berücksichtigung verschiedener politischer Szenarien und der unterschiedlichen Interessenlagen ausgewählter Mitgliedstaaten. Die zentrale Forschungsfrage lautet: Wie wahrscheinlich ist eine Vollmitgliedschaft in Bezug auf ihre Alternativen?
3.1) Finalität der EU
Die Definition der EU und ihrer Grenzen ist einer von vielen Streitpunkten in der Diskussion um den Beitrittsgesuch der Türkei. Die Frage nach der zukünftigen Gestalt geht einher mit der Problematik der Aufnahmefähigkeit der Union. So zielt die Diskussion auch darauf ab, ob weiterhin Länder beitreten dürfen und wenn ja, welche. Diese Fragen sind begründet durch den Europäischen Rat, der in der Schlussfolgerung vom 16./17. Dezember 2004 vermerkt, dass die EU durch weitere Beitritte nicht überlastet werden dürfe. Die Union muss sich also darüber im Klaren sein, wie viele Mitglieder sie verkraften kann und welche Reformen dafür gegebenenfalls notwendig sind. Dafür hat sie ausreichend Zeit, denn bis es tatsächlich zu einer Entscheidung über den Beitritt der Türkei kommt, zumindest wenn alles planmäßig verläuft, dauert es noch mindestens acht Jahre.
In der Diskussion über die Finalität der EU sind sich Beitrittsbefürworter und –gegner der Vollmitgliedschaft der Türkei in einem Punkt einig: Die Union muss sich entscheiden, ob sie auf ihrem heutigen Stand verharren möchte, sich weiterentwickelt oder aber sich zu einer Freihandelszone zurückbilden will oder gar muss. Allerdings sind die Motive der beiden Gruppen andere. Sie streiten sich um die Aspekte der Erweiterung und der Vertiefung der Union.
So sind die Befürworter der Ansicht, dass es möglich ist die EU einerseits zu erweitern, demnach weitere Staaten aufzunehmen. Dies ist nach ihrer Meinung geradezu eine Pflicht der Union. Denn all jene europäischen Staaten, so hat es sich die EU selbst in Art. 49 EUV auferlegt, die die gemeinsamen Werte nach Art. 6 Abs. 1 EUV, demnach Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Rechtstaatlichkeit, beachten und gerne Mitglied der Union sein möchten, dürfen einen Antrag stellen und ihr somit auch zumindest theoretisch beitreten. Darüber hinaus besitzt die EU eine moralische Verantwortung gegenüber den Ländern das ehemaligen Ostblocks oder jenen, die wirtschaftlich schlechter gestellt sind.
Dies wiederspricht aber andererseits nicht dem Aspekt der Vertiefung der Union. Auch mit über 25 Mitgliedern können gemeinsame politische Leitziele vereinbart und diese auch verfolgt werden. Vertiefung bei gleichzeitiger Erweiterung ist kein Widerspruch.
1) Einleitung: Die Einleitung umreißt die historische Entwicklung der EU-Türkei-Beziehungen und definiert die Fragestellung bezüglich der Beitrittsszenarien.
2) Darstellung der plausibelsten Modelle: Das Kapitel erläutert vier mögliche Szenarien für die zukünftige Beziehung zwischen der Türkei und der EU, von der Vollmitgliedschaft bis zum Status quo.
3) Streitpunkte bei den Verhandlungen mit der Türkei: Hier werden die kontroversen Themen wie die Finalität der EU, kulturelle Werte und die Zypern-Frage debattiert, die das Beitrittsgesuch maßgeblich beeinflussen.
4) Momentaner Entwicklungsstand der Türkei: Das Kapitel bietet eine Bestandsaufnahme der politischen und wirtschaftlichen Fortschritte der Türkei im Hinblick auf die Kopenhagener Kriterien.
5) Interessen und Meinungen einzelner Mitgliedstaaten und der jeweiligen gesellschaftlichen Diskurse aufgezeigt an ausgewählten Beispielen: Eine Analyse der Haltungen Deutschlands, Großbritanniens und Österreichs zeigt die unterschiedliche Bewertung des Beitritts auf politischer und gesellschaftlicher Ebene.
6) Einfluss der internationalen Umwelt auf Beitrittsentscheidung: Dieses Kapitel betrachtet, wie globale geopolitische Entwicklungen, insbesondere nach dem 11. September 2001, die EU-Beitrittsentscheidung beeinflussen.
7) Schlussbetrachtungen: Das Fazit fasst die Analyse zusammen und diskutiert die Wahrscheinlichkeit der verschiedenen Szenarien vor dem Hintergrund der verhärteten Positionen und notwendigen Reformen.
Türkei, EU-Beitritt, Vollmitgliedschaft, Privilegierte Partnerschaft, Abgestufte Integration, Kopenhagener Kriterien, Zypern-Problematik, Geostrategie, Migration, Integration, Europäische Union, Erweiterung, Vertiefung, Reformprozess
Die Arbeit analysiert die verschiedenen Zukunftsszenarien für die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union angesichts des Beitrittsgesuchs und der laufenden Verhandlungen.
Die Themen umfassen politische und wirtschaftliche Entwicklungsstände, kulturelle und religiöse Wertedebatten, geostrategische Erwägungen sowie die spezifischen Interessen und gesellschaftlichen Stimmungen in Deutschland, Großbritannien und Österreich.
Das Hauptziel ist die Beantwortung der Frage, wie wahrscheinlich eine Vollmitgliedschaft der Türkei ist, wenn sie gegen alternative Modelle wie eine privilegierte Partnerschaft oder abgestufte Integration abgewogen wird.
Die Autorin nutzt eine qualitative Analyse, gestützt auf wissenschaftliche Literatur, offizielle EU-Berichte, politische Stellungnahmen und Umfragedaten der Eurobarometer-Studien.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Beitrittsmodelle, die Aufarbeitung zentraler Streitpunkte, die Bewertung des Entwicklungsstands der Türkei sowie die Untersuchung spezifischer nationaler Diskurse in den drei untersuchten EU-Mitgliedstaaten.
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie EU-Erweiterung, Kopenhagener Kriterien, Zypern-Konflikt, politische Reformen, wirtschaftliche Disparitäten und geostrategische Bedeutung definieren.
Die Arbeit identifiziert die Zypern-Frage als eines der größten Hindernisse für den Beitritt, da sie zu einer Pattsituation zwischen den beteiligten Seiten führt und die Verhandlungen zu blockieren droht.
Die Autorin kommt zu einem ambivalenten Ergebnis, hält aber die "Abgestufte Integration" für das rational am wahrscheinlichsten erscheinende Modell, das sowohl den Reformanforderungen gerecht wird als auch den Zeitbedarf für Vertrauensbildung berücksichtigt.
Die Eurobarometer-Daten verdeutlichen die wachsende Skepsis in der Bevölkerung der untersuchten Mitgliedstaaten, was den politischen Handlungsspielraum für eine uneingeschränkte Vollmitgliedschaft zusätzlich einschränkt.
Der Zeitfaktor wird als entscheidend betrachtet, da er der türkischen Regierung und Verwaltung die notwendige Zeit gibt, Reformen nicht nur formal zu verabschieden, sondern in der Praxis zu verankern und gesellschaftliches Vertrauen aufzubauen.
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