Die SPD-Opposition im Sächsischen Landtag - Eine Untersuchung am Beispiel der Schulpolitik in der dritten Wahlperiode

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 1.1. Erkenntnisinteresse
• 1.2. Aufbau der Arbeit
• 1.3. Quellenlage und Literaturbericht
• 2. Kontext Parlamentarisches Regierungssystem, Oppositionfunktionen und Länderparlamentarismus
• 2.1. Regierungsmehrheit und Opposition im parlamentarischen Regierungssystem
• 2.2. Oppositionsfunktionen
• 2.3. Kompetenzverteilung im Bundesstaat und Folgen für die Länderparlamente
• 2.4. Auswirkungen der Unitarisierung auf die Landesopposition
• 3. Die SPD Sachsen – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
• 3.1. Die SPD in Sachsen – Parteientwicklung und Wahlergebnisse seit 1990
• 3.2. SPD Sachsen - Kleinpartei oder Großpartei?
• 4. Arbeitsbedingungen der SPD-Opposition im Sächsischen Landtag
• 4.1. Opposition als Verfassungsinstitution
• 4.2. Institutionelle Bedingungen und Mitwirkungsmöglichkeiten
• 4.3. Finanzielle Ausstattung der Fraktionen im Sächsischen Landtag
• 5. Thematische Profilbildung der SPD-Opposition - Fokus Schule
• 5.1. Themenprofile der Fraktionen im Vergleich
• 5.2. Profilbildung und Fraktionsgröße bei der SPD-Fraktion
• 6. Willensbildung der kleinen SPD-Fraktion unter besonderer Berücksichtigung der Schulpolitik
• 6.1. Binnenrecht der SPD-Landtagsfraktion – formelle Arbeitsweise, Gremien und Aufgaben
• 6.2. Neuorganisation und Ressourcenverlust der SPD-Fraktion
• 6.3. Die Arbeitskreise der SPD-Oppositionsfraktion
• 6.4. Fraktionsversammlung als oberstes Beschlussgremium
• 7. Oppositionelle Einflussnahme der Kleinfraktion SPD am Beispiel Schulpolitik
• 7.1. Macht vs. Sachpolitik – ein neues Konzept zur Kategorisierung oppositioneller Einflussnahme
• 7.2. Gesetzesinitiativen in der Schulpolitik – Macht- oder Sachpolitik?
• 7.3. Anträge in der Schulpolitik – Macht- oder Sachpolitik?
• 7.4. Aktuelle Debatten in der Schulpolitik - Macht- oder Sachpolitik?
• 7.5. Anfragen in der Schulpolitik - Macht- oder Sachpolitik?
• 8. Fraktion und Öffentlichkeit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der SPD-Opposition im Sächsischen Landtag in der dritten Wahlperiode (1999-2004). Ziel der Untersuchung ist es, die Arbeitsweise und den Einfluss der SPD-Fraktion, die in dieser Zeit als Kleinste der drei Fraktionen im Landtag agierte, zu analysieren. Dabei liegt der Fokus auf der Schulpolitik als einem wichtigen landespolitischen Politikfeld, das in dieser Zeit von der SPD-Fraktion stark fokussiert wurde.

• Die Rolle der Opposition in einem parlamentarischen Regierungssystem und die spezifischen Herausforderungen für Oppositionsfraktionen in Ländern mit starken Landesparlamenten
• Die besondere Schwäche der SPD in Sachsen und die Auswirkungen auf die Positionierung der SPD-Fraktion im Landtag
• Die institutionellen Bedingungen und Mitwirkungsmöglichkeiten für kleine Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag
• Die Herausforderungen der Willensbildung und Entscheidungsfindung innerhalb einer kleinen Fraktion
• Die Strategien und Möglichkeiten der Einflussnahme der SPD-Fraktion in der Schulpolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der Arbeit ein und skizziert das Erkenntnisinteresse, den Aufbau der Arbeit und die Quellenlage. Kapitel 2 beleuchtet den Kontext des parlamentarischen Regierungssystems, die Funktionen der Opposition und die Besonderheiten des Länderparlamentarismus. Es wird die Rolle der SPD in Sachsen seit 1990 mit ihren Parteientwicklungen und Wahlergebnissen betrachtet. Kapitel 4 analysiert die Arbeitsbedingungen der SPD-Opposition im Sächsischen Landtag und thematisiert die Opposition als Verfassungsinstitution, die institutionellen Bedingungen und die finanzielle Ausstattung der Fraktionen. In Kapitel 5 wird die thematische Profilbildung der SPD-Opposition beleuchtet, wobei der Fokus auf der Schulpolitik liegt. Kapitel 6 beschäftigt sich mit der Willensbildung innerhalb der kleinen SPD-Fraktion und analysiert ihre formelle Arbeitsweise, Gremien und Aufgaben, sowie ihre Neuorganisation und die Auswirkungen des Ressourcenverlusts.

Schlüsselwörter

Die zentralen Schlüsselwörter der Arbeit sind: SPD, Opposition, Landtag, Sachsen, Schulpolitik, Fraktionsgröße, Willensbildung, Einflussnahme, Landesparlamentarismus, Bundesstaat, Unitarisierung, Kleinfraktion, Sachpolitik, Machtpolitik.