Die Terrorismusbekämpfung der Europäischen Union im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit aus integrationstheoretischer Sicht

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 FRAGESTELLUNG DER ARBEIT UND UNTERSUCHUNGSTHESE

2.1 FRAGESTELLUNG DER ARBEIT

2.2 UNTERSUCHUNGSTHESE

3 BEGRIFF DER INTEGRATION

3.1 GRUNDAUSSAGEN ZUR INTEGRATION

3.2 SEKTORALE INTEGRATION

3.3 VERTIKALE INTEGRATION

3.4 HORIZONTALE INTEGRATION

4 DIE WICHTIGSTEN INTEGRATIONSTHEORETISCHEN ENTWICKLUNGEN

4.1 ALLGEMEINES

4.2 SUPRANATIONALISMUS

4.2.1 Föderalismus

4.2.2 Funktionalismus

4.2.3 Neofunktionalismus

4.2.4 rationalistischer Supranationalismus

4.2.5 konstruktivistischer Supranationalismus

4.3 INTERGOUVERNEMENTALISMUS

4.3.1 Liberaler Intergouvernementalismus

4.3.2 Realistischer Intergouvernementalismus

5 DIE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH JUSTIZ UND INNERES (ZBJI) IM KONTEXT DER TERRORISMUSBEKÄMPFUNG

5.1 ZIELRICHTUNG DER BETRACHTUNG

5.2 DIE ZBJI VOR DEM 11.09.2001

5.2.1 Anfänge der Zusammenarbeit außerhalb der EG

5.2.2 Schengener Abkommen

5.2.3 Vertrag von Maastricht

5.2.4 Vertrag von Amsterdam

5.2.5 Programm von Tampere

5.3 DIE WEITERENTWICKLUNG NACH DEM 11.09.2001

5.3.1 Nach dem 11.09.2001 ergriffene Maßnahmen

5.3.2 Nach dem 11.03.2004 ergriffene Maßnahmen

5.3.3 Das Haager Programm

5.3.4 Die Anschläge von London

5.3.5 Vertrag von Prüm

5.3.6 Deutsche EU-Präsidentschaft 2007

6 KATALYSATOREFFEKT DES 11.09.2001?

6.1 VERSTÄRKTE KOOPERATION AUF EU-EBENE

6.2 VERSTÄRKUNG DER INTEGRATION?

7 INSTITUTIONELLE EIGENDYNAMIK ODER MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZVERSCHIEBUNG ?

7.1 STAND DER INTEGRATIONSTHEORETISCHEN EINORDNUNG DER ZBJI

7.2 RECHTLICHE GRUNDLAGEN DER ZBJI

7.3 UNTERSUCHUNG DER INTERGOUVERNEMENTALISTISCHEN PERSPEKTIVE

7.3.1 Exemplarische Untersuchung der Aktionspläne zur Terrorismusbekämpfung

7.3.2 Der europäische Haftbefehl

7.3.3 Die gemeinsame Terrorismusdefinition

8 MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZEN ALS URSACHE VERSTÄRKTER KOOPERATION

8.1 PHÄNOMEN TERRORISMUS ALS HERAUSFORDERUNG FÜR DEN NATIONALSTAAT

8.2 BEDEUTUNG FÜR DIE STAATLICHE AUFGABE DER GEWÄHRLEISTUNG DER INNEREN SICHERHEIT

8.3 VORTEILE DER KOOPERATION FÜR DIE EU UND DIE MS

9 AUSBLICK

10 FAZIT

Zielsetzung und Themen

Die vorliegende Masterarbeit untersucht die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) der Europäischen Union. Das Ziel besteht darin, festzustellen, ob diese Ereignisse zu einer Beschleunigung und Vertiefung der Kooperation führten und welche Faktoren – insbesondere aus integrationstheoretischer Sicht – dabei ursächlich waren.

• Integrationstheoretische Erklärungsmodelle zur Europäischen Union
• Historische Entwicklung der ZBJI vor und nach den Anschlägen von 2001
• Stärkung von Institutionen wie Europol, Eurojust und Frontex
• Die Rolle der Mitgliedstaaten als zentrale Akteure bei der Präferenzbildung
• Herausforderungen durch den grenzüberschreitenden Terrorismus für die Innere Sicherheit

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 EINLEITUNG: Darstellung der veränderten Bedrohungslage durch den modernen Terrorismus und die daraus resultierende Fragestellung der Arbeit.

2 FRAGESTELLUNG DER ARBEIT UND UNTERSUCHUNGSTHESE: Erläuterung des Untersuchungsgegenstands ZBJI und Formulierung der These, dass der Rechtsrahmen bereits vorhanden war, aber durch die Ereignisse eine Kooperationsdynamik ausgelöst wurde.

3 BEGRIFF DER INTEGRATION: Definition von Integration im Gegensatz zu Kooperation und Abgrenzung der drei Bereiche sektorale, vertikale und horizontale Integration.

4 DIE WICHTIGSTEN INTEGRATIONSTHEORETISCHEN ENTWICKLUNGEN: Vorstellung des Supranationalismus (Föderalismus, Funktionalismus, Neofunktionalismus) und des Intergouvernementalismus als theoretischer Rahmen.

5 DIE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH JUSTIZ UND INNERES (ZBJI) IM KONTEXT DER TERRORISMUSBEKÄMPFUNG: Detaillierter Überblick über die Entwicklung der ZBJI von den Anfängen der 70er Jahre über Maastricht und Amsterdam bis hin zu den Maßnahmen nach den Anschlägen von 2001, Madrid und London.

6 KATALYSATOREFFEKT DES 11.09.2001?: Analyse, ob der 11. September als Beschleuniger für die Vertiefung der Zusammenarbeit fungierte und inwieweit Integration verstärkt wurde.

7 INSTITUTIONELLE EIGENDYNAMIK ODER MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZVERSCHIEBUNG ?: Untersuchung der Ursachen der Dynamisierung mittels intergouvernementalistischer Perspektive am Beispiel konkreter Rechtsakte wie dem Europäischen Haftbefehl.

8 MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZEN ALS URSACHE VERSTÄRKTER KOOPERATION: Analyse der Herausforderungen des Terrorismus für den Nationalstaat und Begründung, warum Kooperation für die MS strategisch vorteilhaft ist.

Schlüsselwörter

Europäische Union, ZBJI, Terrorismusbekämpfung, Integrationstheorie, Supranationalismus, Intergouvernementalismus, Europol, Eurojust, Schengener Abkommen, Inneres, Justiz, Kooperationsdynamik, Sicherheit, 11. September 2001, Mitgliedstaaten

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert, wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) innerhalb der Europäischen Union beeinflusst haben.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen sind die Entwicklung der EU-Sicherheitspolitik, der Integrationsprozess in der dritten Säule sowie der Vergleich zwischen intergouvernementalen und supranationalen Ansätzen zur Erklärung dieser Entwicklung.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das Hauptziel ist es zu klären, ob der 11. September eine Beschleunigung der Zusammenarbeit bewirkte und ob dies auf eine Eigendynamik der EU-Institutionen oder auf die gezielten Interessen der Mitgliedstaaten zurückzuführen ist.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt integrationstheoretische Erklärungsansätze, insbesondere den Intergouvernementalismus, um die politische Entwicklung und die Umsetzung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zu interpretieren.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil befasst sich mit der historischen Entwicklung der ZBJI, von den informellen Anfängen wie der Trevi-Gruppe bis zu den Reaktionen auf die Anschläge von Madrid und London, sowie der konkreten Umsetzung von Rahmenbeschlüssen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zentrale Begriffe sind Europäische Union, ZBJI, Terrorismusbekämpfung, Supranationalismus, Intergouvernementalismus sowie die Analyse von Kooperationsdynamiken.

Warum war der Vertrag von Amsterdam so wichtig für die ZBJI?

Der Vertrag von Amsterdam markierte einen qualitativen Sprung für die dritte Säule, da er Ziele wie die Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verbindlich formulierte und den Grundstein für den späteren institutionellen Ausbau legte.

Inwieweit spielt der Intergouvernementalismus eine Rolle in der Schlussfolgerung?

Der Autor kommt zum Schluss, dass der Intergouvernementalismus die wahrscheinlicheren Erklärungsansätze bietet, da die Mitgliedstaaten als zentrale Akteure durch den Handlungsdruck nach 2001 ihre Präferenzen anpassten, ohne dabei jedoch ihre Souveränität vollständig aufzugeben.