Diplomarbeit, 2007
131 Seiten, Note: 2,0
1 Heranführung an die Problematik
1.1 Die Problemstellung
1.2 Die Zielsetzung
2 Das Unternehmen
3 Auktionen und Sofortkaufen – das Prinzip von eBay
4 Die Beziehung der Beteiligten untereinander
4.1 Das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und eBay
4.1.1 Art
4.1.2 Geltung der eBay-AGB zwischen eBay und dem Nutzer
4.1.3 Sperrung und Kündigung
4.1.4 Gerichtsstand
4.2 Das Rechtsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer
4.2.1 Anspruch gegenüber eBay
4.2.2 Anspruch gegenüber einem befugten Dritten
4.2.3 Anspruch gegenüber einem unbefugten Dritten
4.2.4 Geltung der eBay-AGB für die Verträge zwischen den Nutzern
4.2.5 Der Verkäufer – privat oder Unternehmer?
4.2.6 C2C
4.2.7 B2C
4.2.8 B2B
4.2.9 C2B
4.3 Identität (Pseudonym)
4.4 Was ist, wenn der Nutzer minderjährig ist?
4.4.1 Kontrollmechanismen
4.4.2 Vertragsschluss
4.4.3 Risiko
5 Vertragsschluss
5.1 Das Angebot
5.1.1 Regulärer Ablauf
5.1.2 Irrtum in der Erklärung
5.2 Die Annahme
5.2.1 Regulärer Ablauf
5.2.2 Irrtum in der Erklärung
5.2.3 Spaßauktionen
5.3 Erfüllung
5.3.1 Zahlungsort
5.3.2 Erfüllungsort
5.3.3 Mehrwertsteuer
5.3.4 Verfügbarkeit der Ware
5.4 Fälligkeit und Verzug
5.5 Die Bewertung als Nebenpflicht
5.5.1 Werturteile
5.5.2 Tatsachenbehauptungen
6 Wettbewerbliche Rahmenbedingungen
6.1 Urheberrechtsverletzungen bei Bildern und Produktbeschreibungen
6.2 Verletzung von Namensrechten durch den Nickname
6.3 Problematische Waren
6.3.1 Plagiate
6.3.2 Bücher & Buchpreisbindung
6.3.3 Tabakwaren
6.3.4 Arzneimittel
6.3.5 Indizierte Ware
6.3.6 Weitere verbotene Artikel
7 Missbrauchsfälle
7.1 Identitätsmissbrauch
7.1.1 Absicherungsmöglichkeiten
7.1.2 Haftung des Namensinhabers
7.2 Passwortmissbrauch
7.2.1 Nutzerbezogene Passwortattacken
7.2.2 Passwortbezogene Attacken
7.2.3 Haftung
8 Fazit
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Handel auf Online-Auktionsplattformen – insbesondere bei eBay – zu untersuchen. Im Zentrum steht dabei die Analyse der vertraglichen Beziehungen zwischen den Beteiligten (Nutzer, Käufer, Verkäufer) sowie die Klärung von Haftungs- und Problemfragen, um Rechtsklarheit in einem von der bisherigen Gesetzgebung nur schwer erfassbaren Markt zu schaffen.
4.4.1 Kontrollmechanismen
Nach § 2 Nr. 2 der eBay-AGB ist es Minderjährigen nicht erlaubt, sich bei eBay anzumelden. Allerdings gibt es keinen verlässlichen Schutzmechanismus, der die Anmeldung eines Minderjährigen verhindert. Ein solcher könnte zwar geschaffen werden, jedoch ist dies aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gründen nicht sinnvoll.
Eine scheinbare Sicherheit wird durch die Schufa-Überprüfung im Rahmen der Anmeldung erzeugt. Die Eingabe des Geburtsdatums ist jedoch problemlos manipulierbar. Da die meisten Leute erst dann in der Schufa gespeichert werden, wenn sie bei Volljährigkeit ein überziehbares Konto eröffnen, ergibt eine Anfrage bei der Schufa keine Ergebnisse. Bei fehlenden Einträgen wird ein Bestätigungscode an die angegebene Postanschrift geschickt und bei Eingabe dieses Codes wird das Konto freigeschaltet. Somit ist eine Anmeldung für Minderjährige mit einem gefälschten Geburtsdatum unproblematisch.
Durch die Zusendung des Freischaltcodes kann zwar die Adresse bestätigt werden, allerdings ist eine Anmeldung Minderjähriger nicht ausgeschlossen.
Eine höhere Sicherheit würde die in Österreich und der Schweiz angewendete Methode bringen. Hier ist statt einer Schufa-Überprüfung die Angabe einer Kreditkartennummer oder einer Bankverbindung nötig.
Eine weitere Möglichkeit wäre der Zwang, eine Personalausweisnummer bei der Anmeldung mit anzugeben. Die Schutzfunktion dessen ist jedoch ausgesprochen gering, da es einerseits unproblematisch ist, eine solche Nummer aus dem Internet herunterzuladen, eine eigene Nummer mit Hilfe des im Internet frei zugänglichen Algorithmus zu generieren oder sogar einen entsprechenden Generator herunterzuladen, welcher diese Nummern auf Mausklick produziert.
1 Heranführung an die Problematik: Die Einleitung beleuchtet den Wandel vom analogen Flohmarkt zum Online-Handel und führt in die daraus resultierenden rechtlichen Unsicherheiten bei Online-Auktionen ein.
2 Das Unternehmen: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Entwicklung, die wirtschaftliche Bedeutung und die Struktur von eBay als internationaler Marktplatz.
3 Auktionen und Sofortkaufen – das Prinzip von eBay: Hier werden die verschiedenen Verkaufsmodelle bei eBay erläutert und die rechtliche Einordnung, ob es sich um eine Versteigerung i.S.d. § 156 BGB handelt, diskutiert.
4 Die Beziehung der Beteiligten untereinander: Der Hauptteil analysiert die komplexen Dreiecksverhältnisse zwischen Nutzer, eBay sowie Käufer und Verkäufer, einschließlich Themen wie Kontosperrungen, Minderjährigkeit und der Abgrenzung zwischen privaten und gewerblichen Anbietern.
5 Vertragsschluss: Dieses Kapitel befasst sich mit den formalen Anforderungen an Angebot und Annahme bei eBay, Irrtumsmöglichkeiten sowie der Erfüllung und den Folgen von Zahlungsverzug.
6 Wettbewerbliche Rahmenbedingungen: Hier werden wettbewerbs- und urheberrechtliche Aspekte behandelt, darunter Produktpiraterie, Buchpreisbindung und der Handel mit problematischen Waren.
7 Missbrauchsfälle: Die Arbeit beleuchtet Sicherheitsrisiken wie Identitäts- und Passwortmissbrauch sowie die damit verbundenen Haftungsfragen für die Beteiligten und den Plattformbetreiber.
8 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass das Geschäftsmodell von eBay zwar in der Praxis etabliert, rechtlich aber schwer einzuordnen ist, und fordert klarere gesetzliche Regelungen für mehr Rechtssicherheit.
eBay, Online-Auktion, Wirtschaftsrecht, BGB, Vertragsschluss, Unternehmereigenschaft, Widerrufsrecht, AGB, Haftung, Markenrecht, Plagiate, Jugendschutz, Identitätsmissbrauch, Passwortsicherheit, Wettbewerbsrecht
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Handel auf der Online-Auktionsplattform eBay und analysiert die dabei auftretenden juristischen Fragestellungen im deutschen Rechtssystem.
Zentrale Themen sind die vertragliche Beziehung zwischen den Beteiligten, die Abgrenzung privater Verkäufer von gewerblichen Anbietern sowie die rechtliche Einordnung des Auktionsverfahrens selbst.
Das Ziel ist ein Überblick über die verschiedenen Problemfelder beim Online-Handel, um bestehende Lücken in der Rechtssicherheit aufzuzeigen und Lösungen oder gesetzgeberische Ansätze zu diskutieren.
Die Arbeit nutzt die juristische Dogmatik, indem sie Gesetzesbestimmungen des BGB und anderer relevanter Gesetze auf das Geschäftsmodell von eBay anwendet und aktuelle Gerichtsurteile in die Bewertung einbezieht.
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Rechtsverhältnisse zwischen Nutzer und eBay sowie Käufer und Verkäufer, die rechtliche Behandlung von Minderjährigen, Fragen des Vertragsschlusses, wettbewerbsrechtliche Aspekte bei speziellen Waren sowie den Umgang mit Missbrauchsfällen.
Wesentliche Begriffe sind eBay, Online-Auktion, AGB, Widerrufsrecht, Unternehmereigenschaft, Haftung, Plagiate und Identitätsmissbrauch.
Die Autorin stellt fest, dass es keinen vollkommen sicheren Schutzmechanismus gegen die Anmeldung Minderjähriger gibt und dieser Aufwand wirtschaftlich oft in keinem Verhältnis zum Nutzen steht.
Das neue System soll durch differenzierte Fragen zur Artikelbeschreibung und Kommunikation die Aussagekraft von Bewertungen erhöhen und so zu weniger Meinungsverschiedenheiten bei Tatsachenbehauptungen führen.
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