Auf dem Weg zu einem „normalen Staat“? – Die Revision des Artikels 9 der Japanischen Verfassung

Inhaltsverzeichnis

• EINLEITUNG
• DIE ENTSTEHUNG DER JAPANISCHEN NACHKRIEGSVERFASSUNG
• DIE ENTSTEHUNG DES ARTIKELS 9 UND DESSEN ENTWICKLUNG
• DIE URSPRÜNGE DES ARTIKELS
• DIE ERSTEN DEUTUNGEN DES ARTIKELS 9
• DER BEGINN DER WIEDERBEWAFFNUNG JAPANS
• DER EINFLUSS DES KOREKRIEGES AUF DIE DEBATTE UND DIE SCHAFFUNG DER NPR.
• DER FRIEDENSVERTRAG VON SAN FRANCISCO UND DAS US-AMERIKANISCH-JAPANISCHE SICHERHEITSBÜNDNIS
• DIE GRÜNDUNG DER SDF
• DIE HISTORISCHEN HINTERGRÜNDE
• AUFBAU UND STRUKTUR DER SDF UND DES VERTEIDIGUNGSAMTES/VERTEIDIGUNGSMINISTERIUMS
• Die zivilen Einrichtungen.
• Die uniformierten Einrichtungen.
• DIE VERSCHIEDENEN INTERPRETATIONEN ÜBER DIE LEGITIMATION DER SDF
• DIE POSITION DER BEFÜRWORTER DER SDF
• Auslegung I.
• Auslegung II.
• DIE INTERPRETATION DER GEGNER DER SDF
• Auslegung III.
• Auslegung IV.
• DIE POSITION DER REGIERUNG
• DIE POSITION DER LDP
• DIE OPPOSITION
• DIE REVISION DES JAPANISCH-AMERIKANISCHEN SICHERHEITSVERTRAGES
• DIE WESENTLICHEN NEUERUNGEN DES SICHERHEITSVERTRAGES
• DIE INNENPOLITISCHE AUSEINANDERSETZUNG
• RELEVANTE GERICHTSVERFAHREN ZUM ARTIKEL 9
• DER SUNAKAWA-FALL.
• DER NAGANUMA-FALL.
• DIE VERÄNDERUNG DER JAPANISCHEN SICHERHEITSPOLITIK IN DEN 1990ER JAHREN
• DAS ENDE DES KALTEN KRIEGES ALS URSPRUNG DER NEUORIENTIERUNG
• DER EINFLUSS DES GOLFKRIEGS AUF DIE JAPANISCHE SICHERHEITSPOLITIK
• DAS „PEACEKEEPING OPERATION LAW\" (PKO) ALS ERSTER ASPEKT DER SICHERHEITSPOLITISCHEN NEUORIENTIERUNG
• DIE WIEDERBELEBUNG DER REVISIONSBESTREBUNGEN.
• DIE AKTUELLE DEBATTE UM EINE VERFASSUNGSREVISION
• DIE ENTWICKLUNG IN DER REGIERUNGSZEIT KOIZUMI JUN'ICHIRÔS
• Die Anschläge vom 11. September und das Antiterrorismus Gesetz.
• Der Einsatz der SDF im Irak.
• DER AKTUELLE STAND DER ÄNDERUNGSDEBATTE.
• DIE SICHT DER JAPANISCHEN BEVÖLKERUNG AUF EINE MÖGLICHE REVISION DES ARTIKELS 9

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit analysiert die Diskussion um eine mögliche Revision des Artikels 9 der japanischen Verfassung im Kontext der sich verändernden internationalen Sicherheitslage und der innenpolitischen Debatten. Ziel ist es, die historischen Entwicklungen und die verschiedenen Argumentationen zu beleuchten, die sowohl für als auch gegen eine Veränderung des „Friedensartikels“ vorgebracht werden.

• Die Entstehung des Artikels 9 und seine Interpretation im Kontext der Nachkriegszeit
• Die Entwicklung der Sicherheitspolitik Japans und die Entstehung der SDF
• Die Debatte um die Legitimation der SDF und die verschiedenen Argumentationen zur Auslegung des Artikels 9
• Die Rolle des US-amerikanisch-japanischen Sicherheitsbündnisses und die Revision des Sicherheitsvertrages
• Die aktuelle Diskussion um eine Verfassungsrevision und die Meinung der japanischen Bevölkerung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung gibt einen Überblick über die Thematik der Arbeit und erläutert die Relevanz des Artikels 9 für die japanische Politik. Das zweite Kapitel beleuchtet die Entstehung der japanischen Nachkriegsverfassung und die politischen Rahmenbedingungen, die zu ihrer Entstehung führten. Im dritten Kapitel wird die Entstehung des Artikels 9 und seine Entwicklung bis zum Beginn der Wiederbewaffnung Japans im Koreakrieg behandelt. Das vierte Kapitel behandelt die Aufstellung der NPR und der SDF sowie deren rechtliche Grundlage. Die verschiedenen Interpretationen und Debatten zur Legitimation der SDF werden im sechsten Kapitel dargestellt. Die Revision des japanisch-amerikanischen Sicherheitsvertrages und die innenpolitische Auseinandersetzung werden im siebten Kapitel behandelt. Das achte Kapitel beleuchtet relevante Gerichtsverfahren zum Artikel 9. Im neunten Kapitel werden die Veränderungen in der japanischen Sicherheitspolitik in den 1990er Jahren und die Auswirkungen des Golfkrieges auf die Debatte um eine Verfassungsrevision diskutiert. Das zehnte Kapitel befasst sich mit der aktuellen Debatte um eine Verfassungsrevision und der Meinung der japanischen Bevölkerung zu diesem Thema.

Schlüsselwörter

Japanische Verfassung, Artikel 9, Friedensartikel, Wiederbewaffnung, SDF, Sicherheitspolitik, US-amerikanisch-japanisches Sicherheitsbündnis, Verfassungsrevision, Koreakrieg, Golfkrieg, Peacekeeping Operation Law, innenpolitische Debatte, öffentliche Meinung.