Die Umsetzung der WTO-Richtlinien zum Schutze des geistigen Eigentums in der VR China

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung: Die Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China
• 2. Methodik
• 3. Rechtsgeschichtlicher Überblick
• 4. Internationale Konventionen
  • 4.1 Außenpolitischer Druck
  • 4.2 Internationale Abkommen im Bereich des geistigen Eigentums
  • 4.3 Beitritt Chinas zu internationale Konventionen
  • 4.4 Das TRIPS-Abkommen
  • 4.5 Die deutsch-chinesische Zusammenarbeit
• 5. Die rechtliche Umsetzung der internationalen Vorgaben in China als WTO-Mitglied
  • 5.1 Arten von Geistigen Eigentum
  • 5.2 Markengesetz
    • 5.2.1 Historische Entwicklung
    • 5.2.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
    • 5.2.3 Schutz bekannter Marken (§14 Markengesetz)
  • 5.3 Patentgesetz
    • 5.3.1 Historische Entwicklung
    • 5.3.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
  • 5.4 Urheberrechtsgesetz
    • 5.4.1 Historische Entwicklung
    • 5.4.2 Entwicklung vor und nach dem Beitritt zur WTO
• 6. Ideale der Regierung
  • 6.1 Protektionismus der Zentral- oder Provinzregierung(en)?
  • 6.2 Ziele Chinas beim Aufbau einer IPR-Strategie
• 7. Die Bemühungen der praktischen Umsetzung der staatlichen Richtlinien
  • 7.1 Für die Registrierung zuständigen Organisationen
  • 7.2 Für die Förderung der IPR zuständige Organisationen
    • 7.2.1 State Intellectual Property Office (SIPO)
    • 7.2.2 Nationale Arbeitsgruppe zum Schutz geistigen Eigentums
    • 7.2.3 State Office of Intellectual Property Protection (SOIPP)
    • 7.2.4 All-China Patent Agents Association (ACPAA)
    • 7.2.5 General Administration of Customs (GAC)
    • 7.2.6 Anti-Piracy Committee
    • 7.2.7 QBPC-Quality Brands Protection Commitee
  • 7.3 Richterliche Umsetzung
    • 7.3.1 Verwaltungsverfahren
    • 7.3.2 Zivilrechtliche Maßnahmen
    • 7.3.3 Strafrechtliche Maßnahmen
  • 7.4 Kampagnen
    • 7.4.1 Kampagne zur IPR-Erziehung
    • 7.4.2 Operation „Bergadler“
    • 7.4.3 Nationale IP-Strategie 2005
    • 7.4.4 Action Plan 2006
  • 7.5 Aufbau eines Bewusstseins für geistiges Eigentum
    • 7.5.1 Der Sinn des Aufbaus eines Bewusstseins für geistiges Eigentum
    • 7.5.2 Die verschiedenen Stufen beim Aufbau einer Erziehung für geistiges Eigentum
    • 7.5.3 Ausbildung der Kinder und Jugendlichen
• 8. Erfolge und Rückschläge
  • 8.1 Probleme bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
    • 8.1.1 Das Kollektiv hat Vorrang
    • 8.1.2 Unvollständigkeit des Rechtssystems
    • 8.1.3 Mangelhaftes Justizsystem
    • 8.1.4 Lokaler Protektionismus
    • 8.1.5 Wirtschaftliche Gründe
  • 8.2 Erfolge bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
    • 8.2.1 Erkenntnis der Bedeutung von geistigen Eigentumsrechten
    • 8.2.2 Konsumverhalten und wirtschaftlicher Aufschwung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Magisterarbeit befasst sich mit der Umsetzung der WTO-Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums in der VR China. Sie analysiert den historischen Kontext, die internationalen Abkommen und die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des geistigen Eigentums in China.

• Die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum in China
• Die Rolle internationaler Konventionen und Abkommen bei der Gestaltung des chinesischen Rechtssystems
• Die Entwicklung der chinesischen Gesetzgebung im Bereich des geistigen Eigentums vor und nach dem WTO-Beitritt
• Die Bemühungen der chinesischen Regierung zur Förderung und Durchsetzung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum
• Die Auswirkungen der Entwicklungen auf die chinesische Wirtschaft und Gesellschaft

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Die Einleitung stellt die Problematik der Missachtung des Urheber- und Markenrechtes in China dar.
• Kapitel 2: Die Methodik beschreibt die Herangehensweise und die verwendeten Methoden der Arbeit.
• Kapitel 3: Der rechtsgeschichtliche Überblick beleuchtet die Entwicklung des geistigen Eigentums in China.
• Kapitel 4: In diesem Kapitel werden die internationalen Konventionen und Abkommen im Bereich des geistigen Eigentums behandelt, einschließlich des TRIPS-Abkommens.
• Kapitel 5: Die rechtliche Umsetzung der internationalen Vorgaben in China als WTO-Mitglied wird analysiert, wobei verschiedene Arten von geistigem Eigentum und die Entwicklung der relevanten Gesetze betrachtet werden.
• Kapitel 6: Die Ideale der chinesischen Regierung und ihre Ziele beim Aufbau einer IPR-Strategie werden beleuchtet.
• Kapitel 7: Die Bemühungen der praktischen Umsetzung der staatlichen Richtlinien im Bereich des geistigen Eigentums werden detailliert beschrieben, einschließlich der Zuständigkeiten von Organisationen, richterlicher Verfahren und Kampagnen.
• Kapitel 8: Die Erfolge und Rückschläge bei der Einführung von Schutzrechten zum geistigen Eigentum werden analysiert, wobei sowohl Probleme als auch positive Entwicklungen beleuchtet werden.

Schlüsselwörter

Geistiges Eigentum, Schutzrechte, WTO, TRIPS-Abkommen, China, Urheberrecht, Markenrecht, Patent, IPR, Staatliche Richtlinien, Durchsetzung, Rechtsentwicklung, Wirtschaftliche Auswirkungen, Internationales Recht, Rechtsvergleichung, Rechtssystem, Rechtskultur