Magisterarbeit, 2007
98 Seiten, Note: 2,7
Die Magisterarbeit analysiert die Problematik des Trennungsgebotes zwischen dem Verfassungsschutz und der Polizei bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Netzwerke, unter Berücksichtigung föderaler Strukturen zwischen Bund und Ländern.
Rechtsextremismus, Verfassungsschutz, Polizei, Föderalismus, Trennungsgebot, Zusammenarbeit, Datenschutz, Kontrollmechanismen, rechtliche Grundlagen, Kompetenzverteilung, Netzwerke, Bekämpfung von Rechtsextremismus, Bundesamt für Verfassungsschutz, Landesämter für Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt, Strafverfolgung.
Es ist ein rechtsstaatliches Prinzip, das die organisatorische und funktionelle Trennung zwischen Nachrichtendiensten (Verfassungsschutz) und Exekutivbehörden (Polizei) vorschreibt.
Die Arbeit untersucht, ob die enge Zusammenarbeit beider Behörden Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis oder die informationelle Selbstbestimmung unzulässig einschränkt.
Die Arbeit analysiert, wie föderale Strukturen zwischen Bund und Ländern die Zusammenarbeit und Kompetenzverteilung der Sicherheitsbehörden beeinflussen.
Zu den Aufgaben gehört die Beobachtung und Aufklärung von Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, insbesondere im Bereich des Rechtsextremismus.
Aufgrund wachsender Bedrohungslagen durch rechtsextremistische Netzwerke fordern Bundesländer wie Sachsen oder Bayern oft verschärfte gesetzliche Befugnisse.
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